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Die Stadt Offenbach hat Einschränkungen im ÖPNV angekündigt.

Hohe Kosten

Verkehrswende droht zu scheitern: Das ändert sich im Öffentlichen Nahverkehr

Die Verkehrswende könnte in Offenbach in einem Debakel enden. Die Stadt kündigt Einschränkungen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) an.

Offenbach – Die viel beschworene Verkehrswende droht in Offenbach in einem Debakel zu enden: Stadträtin Sabine Groß (Grüne) kündigte am Mittwoch in einer eilig einberufenen Pressekonferenz zur finanziellen Situation des Geschäftsfeldes Mobilität der Stadtwerke Einschränkungen im Öffentlichen Personennahverkehr an.

Offenbach: Stadt kündigt Einschränkungen im ÖPNV an

Um in den kommenden Jahren das Millionendefizit im Nahverkehr aufzufangen, berät die Tansania-Koalition momentan Sparmöglichkeiten. „Das wird nicht ohne Einsparungen im Bereich ÖPNV möglich sein“, sagt Groß. Wie genau diese Einsparungen aussehen sollen, werde noch unter den vier Koalitionsparteien beraten. Groß wollte sich nicht zu den zur Diskussion stehenden Varianten äußern.

„Dogmen und Scheuklappen“ bei Einsparmöglichkeiten gebe es aber nicht, sagt Umwelt- und Planungsdezernent Paul-Gerhard Weiß (FDP) – und lässt mit einem persönlichen Beispiel zumindest erahnen, wohin die Reise gehen kann. Er selbst sei ein eifriger Nutzer der städtischen Busverbindungen, aber „zu Randzeiten gibt es Busse, die nur noch mit Herrn Weiß besetzt sind“, wie sich der Stadtrat ausdrückt. Will heißen: Die erst im vergangenen Jahr verdichteten Takte zur Steigerung der Attraktivität der Busse könnten zurückgesetzt oder Linienwege verkürzt werden.

Offenbach: Einsparungen im ÖPNV

Die neue „Liste der Grausamkeiten“ dürfte schon bald den Bürgern präsentiert werden, denn wie Groß ankündigt, sollen die Einsparungen zu Beginn der Haushaltsberatung beschlossen werden. Der kommunale Haushalt selbst soll im November verabschiedet werden.

Hintergrund für das Millionendefizit ist nicht nur die Umstellung der Busflotte auf Elektroantrieb, auch der Umbau der Betriebshöfe und die Einstellung neuer Busfahrer sorgen für erhebliche Mehrkosten, die nicht über die von der Koalition vereinbarten Verlustübernahme gedeckt sind: Defizite bis zu zehn Millionen werden zu knapp 80 Prozent von der Stadtwerke Holding (SOH) und zu 20 Prozent über den städtischen Haushalt aufgefangen. Da etwa für 2022 das Defizit aber 14.5 Millionen Euro betragen soll, müssen die nicht gedeckten 4,5 Millionen anderweitig eingespart werden.

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Wie berichtet, hatte das Tansania-Bündnis nach Bekanntwerden der Überziehung des Budgets der Main Mobil Offenbach (MMO) – es wurden deutlich mehr Busfahrer eingestellt als ursprünglich geplant – Anja Georgi einen zweiten Geschäftsführer zur Seite gestellt. Seit Mitte Juni ist Heiko Linne als kaufmännischer Geschäftsführer tätig. Linne ist seit 1995 im Stadtkonzern, hauptsächlich im Geschäftsbereich Stadtservice.

Offenbach ÖPNV: Elektroantrieb ist keine Spar-Option

Eine Stornierung der geplanten Umstellung der Busflotte auf Elektroantrieb sei keine Spar-Option, betonen Groß und Weiß. Schließlich laufe eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land, um Offenbach zu verpflichten, die viel zu hohen Stickoxid-Werte zu senken. Vor einigen Monaten hatte die Stadt daher eine Luftreinhaltestrategie in Absprache mit dem Land erarbeitet und ein wesentlicher Bestandteil ist eben die schrittweise Umstellung der Busflotte.

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Die Stadt sei in einer „Abwehrschlacht“, um zwangsweise Fahrverbote zu verhindern, sagt Weiß. Durch die 27 größtenteils vom Bund geförderten Elektrobusse könnte die Luftbelastung um 2,3 Tonnen Kohlendioxid und 1 Tonne Stickoxid gesenkt werden – pro Jahr. Der Umstieg auf E-Mobilität sei daher nicht verhandelbar. Zumal Offenbach überproportional aus einer Bundesförderung profitiere, sodass ein Verzicht darauf „Wahnsinn“ wäre, so die Grünen-Stadträtin.

Offenbach ÖPNV: Investition in Mobilität ist sinnvoll

Gut 47 Millionen Euro investiert die Stadt in das Geschäftsfeld Mobilität, davon 17,8 Millionen in E-Mobilität. Trotz des Defizits sei diese Investition sinnvoll, sagt Groß. Auch die heftig kritisierte Einstellung zusätzlicher Busfahrer – 63 neue Fahrer teils über Leihfirmen – verteidigt sie. „Es war teurer als geplant, aber es war richtig.“ Ungeachtet der Kürzungspläne im Busverkehr hält Groß daran fest, dass die Leihfahrer später in städtische Angestelltenverhältnisse übergehen sollen.

VON FRANK SOMMER

Investitionen für den ÖPNV in Offenbach in ungenannter Höhe will sich der Magistrat absegnen lassen. Denn beim Thema Nahverkehr drängt die Zeit.

Nach einem spektakulären Unfall samt anschließender Fahrerflucht in Offenbach ermittelt die Polizei. In diesem Sommer waren einige Nilgänse Dauergäste im Waldfreibad in Offenbach. Der Betreiber, ein Verein, will jetzt zu drastischen Maßnahmen greifen.

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