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Der Schelmenburgplatz ist kaputt und schief. Den Plan der Bergen-Enkheimer für die Sanierung, den Renate Müller-Friese zeigt, erarbeitet die Arbeitsgruppe ?Schelmenburgplatz? des Ortsbeirats.

Politik

Ortsbeirat mit Arbeitskreisen

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In fünf AGs bearbeitet der Ortsbeirat 16 spezielle Themen. Er ist der einzige in Frankfurt, der so arbeitet.

Renate Müller-Friese plant schon für 2021, wenn der Schelmenburgplatz in neuem Glanz erstrahlt. „Dann wollen wir hier wieder einen Wochenmarkt haben“, sagt die Ortsvorsteherin von Bergen-Enkheim (CDU). Der heute schräge und mit Schlaglöchern übersäte Platz wird dann eben sein, so dass man bei Festen auch eine Bühne oder Karussells aufstellen kann. Mit mehr Bänken und einem öffentlichen Bücherschrank, die Gastronomie der Stadthalle erhält eine Außenterrasse am Platz. Die Umgestaltung hat der Ortsbeirat mit den zuständigen Ämtern erarbeitet. Nicht in seinen Sitzungen, sondern in der „AG Schelmenburgplatz“.

Dies ist nicht die einzige Arbeitsgemeinschaft (AG) des Ortsbeirats. Mit der Eingemeindung entstand die „AG Finanzen“, denn als einzige handelten die Bergen-Enkheimer einen Etat von 250 000 Euro im Jahr aus. Inzwischen kamen vier AGs hinzu: Die AG Schelmenburgplatz, die AG Verkehr, die AG Heimatstiftung und die AG Bespielbare Stadt. Wenn das Enkheimer Baugebiet „Leuchte“ erschlossen ist, gebe es auch eine „AG Leuchte“ für die Verkehrsplanung oder neue Routen der Linienbusse. Die AGs sind eine Besonderheit: Kein anderer Ortsbeirat arbeitet auf diese Art.

Das sei zwar zusätzlicher Aufwand, sagt Müller-Friese. „Aber in einer AG kann man komplexe Themen konzentriert bearbeiten.“ In jeder AG sei ein Mitglied jeder im Ortsbeirat vertretenen Partei. „Weil es dort um Steuergeld geht, sind in der AG Finanzen die Fraktionsvorsitzenden.“ Die Finanz-AG tage am häufigsten, etwa alle zwei Monate. Erhält der Ortsbeirat doch das ganze Jahr über Förderanträge. „Diese müssen zügig bearbeitet werden. Wenn wir zustimmen, schreiben wir eine Anweisung, die wir beim Revisionsamt einreichen. Dann dauert es mindestens einen Monat, bis der Betrag überwiesen wird.“

Was der Ortsbeirat fördert, habe er selbst in Richtlinien festgelegt, sagt Müller-Friese. Etwa die Vereinsarbeit, vor allem die Jugendarbeit. Ein Großteil des Etats sei fest vergeben. So erhalten die Sportvereine einen Sockelbetrag, den in anderen Stadtteilen die Stadt bezahlt. „Wir unterstützen auch Feste wie den Weihnachtsmarkt und das Altstadtfest oder die Weihnachtsfeier für Senioren und Schwerbehinderte.“ Zuschüsse, die in anderen Stadtteilen oft auch die Stadt gewährt.

Die erste AG über das Finanz-Thema entstand sei vor drei Jahren zur Sanierung des Schelmenburgplatzes, sagt Müller-Friese. „Damals bildete die Stadt eine Ämter übergreifende Projektgruppe, die uns fragte, was wir uns bei der Sanierung wünschen.“ Um sich zu einigen, gründete der Ortsbeirat die AG. Inzwischen sei die Gestaltung beschlossen, die Sanierung erfolge 2020 – und die AG löste sich auf.

Als der Ortsbeirat von Anwohnern im Neuen Weg gebeten wurde, das Parken neu zu regeln, wurde schnell klar: Eine einfache Lösung gibt es nicht. „Egal, was wir vorschlugen, immer kamen andere Bürger, die dagegen waren“, sagt Müller-Friese. Weil die knappen Parkmöglichkeiten und andere Verkehrsthemen immer wieder für Probleme sorgen, entstand die AG Verkehr. „Wir machten uns schlau, was Grundnetzstraßen sind, welche die Hauptverkehrsstraßen sind, was man wo wie regeln kann und was nicht.“ Gemeinsam mit den Anwohnern regelten sie das Parken im Neuen Weg neu und setzen Tempo 30 und Rechts-vor-Links im gesamten Nordring durch.

Wiederbelebt wurde nun die frühere AG Heimatstiftung, die Bürger animieren soll, ihren Stadtteil zu verschönern. „Einst vergab sie Preise für den schönsten Vorgarten oder die schönste Fassade. Doch irgendwann schlief die AG ein.“ Auf den Vorschlag von Ellen Wild (BFF) lebe sie wieder auf. „Wir veranstalten zusammen mit der Schule am Ried einen Fotowettbewerb. Die besten Stadtteilfotos prämieren und zeigen wir beim Berger Markt 2019.“

Die neueste AG Bespielbare Stadt gehe auf eine Initiative von ihr und der Kinderbeauftragten Sara Hammann zurück, sagt Müller-Friese. „Im Straßenraum fehlen Sitzgelegenheiten. Sie sollen aber nicht nur zum Sitzen sein, Kinder sollten darauf Spielen können.“ Würfel etwa, Schlangen oder andere Tierfiguren. „Wir haben uns auch schon Firmen angeschaut, die schöne derartige Dinge fertigen.“ Die AG suche nach möglichen Standorten.

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