Abfallsammlung wird neu geregelt
Florstadt (luc). »Quo vadis, Florstädter Müll?« - diese Frage hat kürzlich das Florstädter Stadtparlament beschäftigt: Dort stand das Thema Neuregelung der Abfallsammlung auf der Tagesordnung.
Die Stadt muss sich im Bereich Abfallsammlung - wohl oder übel - völlig neu aufstellen, sagte Bürgermeister Herbert Unger (SPD). Und: Sie wird sich vermutlich vom Müllwiegesystem verabschieden müssen. »Das tut uns weh, denn das Wiegesystem war und ist das gerechteste Müllentsorgungssystem«, sagte Unger, »auch weil es die meisten Einsparpotenziale bei ordentlicher Mülltrennung liefert.« Doch im Landesvergleich aller 422 Kommunen seien es nur noch 16, die dieses Abrechungssystem verfolgten, davon 14 im Wetteraukreis.
Neues Eichgesetz
Die Neuorientierung wird fällig wegen des neuen Eichgesetzes. Demnach müssen ab dem 1. Januar 2025 auch Wiegungen unter fünf Kilo aufs Gramm genau dargestellt werden. Das war bislang nicht erforderlich und würde für die Entsorger erhebliche Investitionen in neue Wiegevorrichtungen an ihren Müllsammelfahrzeugen bedeuten.
Dazu kommt laut Unger: Die neue Mustersatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes sieht schon gar kein Wiegesystem mehr vor, und die meisten Kommunen im Wetteraukreis sind in Sachen Abfall bereits seit einigen Jahren in einem Verbund vereint. »Diese ›Abfallgemeinschaft für Abfallwirtschaft im Wetteraukreis‹ unter der Ägide des Abfallwirtschaftsbetriebs fragt erneut an, ob wir uns an der nächsten Ausschreibung beteiligen und mit welchem Gebührenermittlungssystem wir in diese Ausschreibung starten möchten«, informierte Unger.
Eine Alternative, die derzeit auch geprüft werde, wäre eine eigene Ausschreibung der sogenannten Gittner-Kommunen. Denn Florstadt hatte gemeinsam mit Altenstadt, Echzell und Ranstadt mit dem ehemaligen Müllentsorger Gittner aus Nieder-Florstadt Verträge, die im Dezember 2020 kurzfristig von der Firma Remondis übernommen wurden. Die hinsichtlich Qualität und Preis rundum zufriedenen »Gittner-Kommunen« hätten bislang keinen Grund gesehen, an ihren übernommenen Verträgen Änderungen vorzunehmen.
Torsten Trupp (SPD) sagte: »Es wird wohl kein Anbieter Geld in die Hand nehmen, um weiter gesetzeskonform wiegen zu können.« Das gehe an der Praxis vorbei. Es bedürfe eines Grundsatzbeschlusses, dessen inhaltliche Gestaltung Form annehmen könne, wenn alle Informationen vorlägen.
Zeit bis zum Sommer
Mit zwei Enthaltungen der Grünen segnete das Parlament die Vorlage ab, die dem Magistrat mehrere Verhandlungsoptionen an die Hand gibt. Unger machte aber auch deutlich, dass mit einer Entscheidung, in welche Richtung auch immer, keine »Rosinenpickerei« mehr möglich sei. Er sei ein glühender Verehrer des Müllwiegesystems, doch: »Wenn das Pferd tot ist, muss man absteigen.« Eine endgültige Entscheidung muss im Sommer 2023 getroffen werden. Zeit genug, die nun in Beratungen investiert werden soll.