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Zeichen der Zivilgesellschaft

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Von: Michael Humboldt

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Bad Nauheim (mi). Auch am Mittwochabend ist Bad Nauheim bei den sogenannten Montags-Spaziergängen ein Schauplatz für »Querdenker« und nach Ansicht vieler auch eine Plattform für rechts geworden. Schon vor einiger Zeit haben sich »besorgte Bürger« in der Wetterauer Zeitung zu Wort gemeldet und vor diesen Gefahren gewarnt. Nun haben sich 30 Vereine, Organisationen und Privatpersonen aus der Bad Nauheimer Zivilgesellschaft zusammengefunden und das Bündnis »Demokratie schützen - Bad Nauheim« gebildet.

Am 14. Juli habe es das erste Treffen gegeben, berichtete am Dienstag ein Mitstreiter in der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Sport und Kultur in der Trinkkuranlage. Das Bestreben sei, mit friedlichen und demokratischen Mitteln für ein offenes, buntes und demokratisches Bad Nauheim einzustehen und sich Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit entgegenzustellen.

So wurde ein gemeinsamer Antrag des Ausländerbeirates Bad Nauheim und der Mitglieder des Ausschusses für Sport und Kultur in der Sitzung eingereicht, der einstimmig angenommen wurde. Darin heißt es: »Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt den Zusammenschluss aus der Zivilgesellschaft und ruft alle Einwohner dazu auf, die Initiative mit friedlichen und demokratischen Mitteln zu unterstützen. Der Magistrat unterstützt diese Arbeit durch regelmäßigen Austausch und Hilfeleistungen in infrastruktureller Art.«

Erster Stadtrat Peter Krank zeigte sich in der Sitzung gleichfalls angetan von der Aktion. »Wir haben die Montags-Demos immer sehr ernst genommen«, betonte er. Ein Verbot von angemeldeten Demonstrationen sei aber nicht möglich. Und der Magistrat habe Neutralitätspflicht. »Wir werden aber alles, was im rechtlichen Rahmen möglich ist, dafür tun, um die Bürger vor solchen Gefahren zu schützen.«

Für den Mittwochabend ist auch eine Gegenveranstaltung genehmigt worden. Das Bündnis »Demokratie schützen - Bad Nauheim« durfte sich den »Querdenkern« entgegenstellen und die Bürger am Aliceplatz öffentlich über die Initiative informieren. Am Wochenende wurde ein Web-Auftritt erstellt. »Diese Menschen haben ein Recht, hier zu demonstrieren, aber kein Recht, ihre Meinung durchzusetzen«, sagte ein Vertreter des Bündnisses und bekam in der Sitzung spontan Applaus.

Berichte über die Veranstaltungen am Mittwochabend folgen.

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