Zum Abschluss eine Kiste Wein
Es war schon erstaunlich: Nach einer unsäglichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am vergangenen Donnerstag stand nun erneut das dabei so unsachlich diskutierte Thema Aula-Bau am Georg-Büchner-Gymnasium an. Doch bis auf wenige Ausnahmen disziplinierten sich die Parlamentsmitglieder am Dienstagabend. Und kamen zu einem neuen Lösungsansatz. Der soll allen Beteiligten helfen, ihr Gesicht wahren zu können.
Recht überraschend kam die SPD mit einem Alternativvorschlag um die Ecke: Denn nachdem sie am Donnerstag noch einen Passus in den ursprünglichen Antrag der Grünen – in der sie der 50-Prozent-Finanzierung durch die Stadt beim Bau der benötigten Aula zwar zustimmte, darin aber das Recht der Stadt auf Nutzung des neuen Gebäudes für eigene Zwecke – verankert sehen wollte, war sie nun dafür, die Sache noch einmal komplett von vorne aufzurollen.
Die Koalition aus FDP und CDU kannte den Antrag bereits, so dass Jörg-Uwe Hahn (FDP) für CDU und seine Fraktion Zustimmung signalisierte, bevor Christian Kühl den neuen Antrag für die SPD überhaupt vorstellen konnte.
Der hatte zuvor übrigens schon gefordert, die Redezeit pro Fraktion auf fünf Minuten zu begrenzen. Wohl auch, um eine neue Eskalation zu verhindern. Kühls Vorschlag stieß auf großen Beifall, doch Stadtverordnetenvorsteher Herbert Anders (CDU) musste dies dann doch ablehnen, da Kühl seinen Antrag hätte stellen müssen, bevor man in die Tagesordnung eingestiegen ist. Trotzdem hielten viele ihre Beiträge knapp bemessen.
Bereits Carsten Hauer (SPD) hatte am Donnerstag einen ähnlichen Vorschlag formuliert, aber nicht in Antragsform gebunden. Er sieht vor, dass Vertreter der jeweiligen Regierungskoalitionen in Bad Vilbel (CDU und FDP) sowie des Kreises (SPD, Grüne und FDP) sich ergebnisoffen zusammensetzen, um einen Konsens zur Finanzierung des Gebäudes zu finden. Kühl ergänzte, dass die Aula für das gesamte Schulzentrum gebaut werden könne.
Hinderliche Muskelspiele
Hahn sprach darüber, dass SPD, FDP und Grüne im Kreis die ganze Angelegenheit „nicht glücklich organisiert“ hätten. Es ärgere ihn immer noch, dass man den im Parlament gefassten Beschluss mit einem Aula-Bau durch die Stadtwerke nun nach Meinung von Schuldezernent Helmut Betschel (Grüne) wieder aufheben solle. Und er unterstrich, dass es das vielzitierte Wetterauer Modell mit Beteiligung der Kommunen für Aulen nicht gebe.
Trotzdem sei es gut, dass man nun erneut das Gespräch suche. Dazu wolle Hahn – wie am Donnerstag bereits in Aussicht gestellt – erst einmal keinen Wein auf den Tisch. „Doch wenn wir mit einem guten Ergebnis fertig sind, kann es auch eine Kiste werden“, knüpfte er seine Hoffnungen an das Gespräch.
Doch das alles wollte Ulrich Rabl (Grüne) nicht gelten lassen. Einen derartigen Antrag hätten die Grünen bereits vor einem Dreivierteljahr gefordert. Die SPD ducke sich nun weg, obwohl nicht nur Betschel, sondern auch SPD-Landrat Joachim Arnold die Beteiligung Bad Vilbels einfordere. Bei der Aula handele es sich genauso um ein Schulgebäude wie bei anderen Gebäuden auch. „Herr Hahn, Sie sind gegen eine Aula“, warf er deswegen dem FDP-Fraktionschef vor.
Ralph Mallmann (DNF) hingegen sah sich in seinen früheren Warnungen bestätigt. Er habe prognostiziert, dass „Muskelspiele“ eine Lösung verhinderten. „So ist’s gekommen“, stellte er fest. Deswegen sei er nun für Hauers Vorschlag im Ausschuss dankbar, um die Lücke zwischen den Maximalpositionen von Stadt und Kreis zu überwinden. Nicht hilfreich gewesen sei auch Hahns Vorschlag zu Beginn des Jahres, die Sanierung der Turnhalle am GBG noch einmal ins Spiel zu bringen. „Das ist ein totgerittenes Pferd.“
Tobias Utter (CDU) sagte, dass nun viele bereit seien, die Hand auszustrecken, nur Rabl schlage diese Hand weg. „Sie sind ein alter Kämpfer, aber der Krieg ist aus“, meinte er dazu in Richtung Rabl.
Nicht flexibel
Das wiederum fand Grünen-Fraktionschef Manfred Kissing höchst unpassend. „Da haben Sie total daneben gegriffen“, bewertete er Utters Vergleich. Und er sprang Rabl bei, berichtete von seinen Erfahrungen als Lehrer, dass die Aula an seiner Schule in Frankfurt ständig ausgebucht sei, jeder Lehrer dort Zeit ergattern wolle. Seine Fraktion bleibe bei dem Antrag. Kissing wundere sich über den Wandel bei der SPD und frage sich, ob sie denn keinen guten Draht zu ihrem eigenen Landrat habe.
Bürgermeister Thomas Stöhr (CDU) widersprach der Auffassung der Grünen. Keine Stadt im Kreis habe sich bei einem Aula-Bau beteiligt, es gehe immer nur um Klassenräume. Und Raimo Biere (FDP) beklagte die mangelnde Flexibilität bei den Grünen. Mehrfach sei er in den vergangenen Monaten mit Klaus Arabin (SPD) auf die Grünen zugegangen. Nichts habe sich bewegt, „das ist, als ob man einem Ochsen ins Horn petzt“.
Letztlich wurde der Antrag für das neuerliche Gespräch mit den Stimmen von CDU, FDP, SPD und Mallmann (DNF) angenommen. Dessen Kollegin Karola Götz, die Grünen und die Freien Wähler stimmten dagegen.
