Alkohol und Zigaretten auf Kinderspielplätzen
Wie steht es um die Beschilderung und Einhaltung des Alkohol- und Rauchverbots auf Spielplätzen? Das will die Dortelweiler SPD wissen. Bemängelt werden zu kleine Schilder, gefragt wird nach Kontrollen. Bis jetzt seien zehn Personen auf Fehlverhalten angesprochen worden, teilt die Ordnungsbehörde mit.
Um das Alkohol- und Rauchverbot auf Spielplätzen hat es in der Vergangenheit rege Debatten gegeben. Obwohl es auch einige uneinsichtige Eltern, manchmal sogar Erzieher gibt, die vor den Kindern rauchen, geht es bei dem Verbotswunsch auch um die Nutzung der Spielplätze in den Abendstunden, wo sie zum Treffpunkt jugendlicher Cliquen werden.
Nach einer Ortsbegehung der SPD Dortelweil über die Kinderspielplätze 2014 hat sie einen Antrag ins Stadtparlament eingebracht. Das Ziel: Alkohol- und Zigarettenverbot auf Spielplätzen. Der Antrag wurde im Dezember 2014 beschlossen. Festgeschrieben sei das nun auch in der Grünanlagensatzung der Stadt. „Das ist deshalb wichtig, damit bei Nichtbeachtung eine Geldbuße verhängt werden kann, die übrigens bis zu 1000 Euro hoch ist“, erläutern Michael Wolf und Rainer Fich (beide SPD) in einer Anfrage für den Dortelweiler Ortsbeirat am 2. November.
Dort fragen sie, ob an allen Dortelweiler Spielplätzen Hinweisschilder angebracht worden seien – und warum diese „nur in der unscheinbaren Größe Din A 4 angebracht und lediglich mit Reißbrettstiften befestigt“ wurden. Wissen möchten die Antragsteller auch, ob man plane, „die Hinweise zukünftig größer und massiver, also haltbarer zu gestalten“, wie das Verbot kontrolliert werde, welche Zuwiderhandlungen bekannt seien und welche Geldbußen verhängt wurden.
Zehn Leute erwischt
Federführend für die Aufstellung sei das Bauamt, sagt Sören Bußmann, Fachdienstleiter Bauverwaltung. Nach dem Beschluss der Stadtverordneten habe man sich zunächst für kleine Schilder entschieden, „um zu sehen, wie das angenommen wird“ oder ob man große Schilder aufstellen müsse.
Die Hinweise seien vom Gartenamt an allen 30 städtischen Spielplätzen angebracht worden. Es gebe dort auch regelmäßige Kontrollen durch das Ordnungsamt.
„Wir haben welche erwischt“, berichtet Ordnungsamtsleiter Matthias Stengel. Die sechs städtischen Ordnungspolizisten kontrollierten die Spielplätze bei ihren Rundgängen mit, die zwei bis drei Mal monatlich auch in den Abendstunden stattfänden. Zehn Personen habe man seit dem Frühjahr dieses Jahres dabei auf das Alkohol- und Rauchverbot hingewiesen. Allerdings hätten die Polizisten einen Ermessensspielraum, ob sie eine Ordnungswidrigkeit ahnden.
Stadt: Schilder unnötig
In allen Fällen blieb es bei einer gebührenfreien Verwarnung, so Stengel. Was die Qualität der Tafeln betrifft, so sei die Gesetzeslage eindeutig: „Es gilt die städtische Satzung“, betont der Ordnungsamtsleiter. Da bedürfe es keiner speziellen Hinweistafeln.
Stengel verweist aber auch darauf, dass die Stadt nicht flächendeckend kontrollieren könne. Der frühere Rechtsdezernent Jörg Frank (CDU) hatte im September 2015 im Dortelweiler Ortsbeirat darauf hingewiesen, das von der SPD angeregte Verbot sei „ein Versuch, durch eine Satzungsänderung den Missbrauch von Kinderspielplätzen durch Jugendliche, die dort Alkohol und Zigaretten konsumierten, zu unterbinden“. Auf die Frage von Ortsbeiratsmitglied Hans-Joachim Hisgen (SPD), ob die Absicht bestehe, auf dieses Verbot mit einem Schild hinzuweisen, antwortete Frank damals, das sei nicht vorgesehen.
