Aula-Bau am GBG

Aula-Bau am GBG : 50 Prozent? Nein, danke!

  • Thomas Kopp
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Der Aulabau am Georg-Büchner-Gymnasium soll 2016 kommen. Doch Schuldezernent Helmut Betschel geht dabei weiterhin von einer 50-prozentigen Beteiligung der Stadt aus. Allerdings nicht zu Recht, wie sowohl die Stadt als auch der Wetterauer CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzende Sebastian Wysocki aus Bad Vilbel meinen.

Bad Vilbel sei nun am Zug, sagt Helmut Betschel (Grüne). Denn das dortige Parlament müsse zustimmen, die Hälfte der Kosten für die Aula zu tragen. Betschel verweist auf das „Wetterauer Modell“, das bereits vom früheren Ersten Kreisbeigeordneten Rainer Schwarz (CDU) eingeführt worden sei. Aber eben das gelte hier gar nicht, lautet dazu die Antwort.

Betschels Auffassung vom „Wetterauer Modell“ nach Schwarz: Kommunen, die ein neues Schulgebäude beim Landkreis als notwendig reklamieren, verpflichten sich vertraglich, die Hälfte mitzufinanzieren. Dazu aber sagt Bürgermeister Thomas Stöhr (CDU), dass dies nur gelte, wenn es sich um Klassenräume handele, bei einer Aula sei dies nicht der Fall.

2015 Turnhallen-Abriss

Und Sebastian Wysocki sieht noch einen anderen Punkt: „Betschel irrt hier wieder einmal sehr. Nicht die Stadt hat den Aula-Bau beim Kreis eingefordert, sondern das GBG selbst. Die Stadt hat sich für einen Bau eingesetzt und Varianten zur Finanzierung eingebracht. Allerdings gab es keinen Bauantrag der Stadt, damit ist das Schwarz-Modell nicht anwendbar.“

Doch Betschel verweist auf die „Biographischen Skizzen“ von Schwarz, der schreibt: „Damit wurde sichergestellt, dass nur der notwendige Bedarf zur Ausführung kam und ein gemeinschaftliches Interesse an effizienten Abläufen besteht.“ Antwort: Der CDU sei das Modell durchaus bekannt, in der Praxis habe es damit auch positive Erfahrungen gegeben. Aber in diesem Fall gelte es eben nicht.

„Das Wetterauer Modell hat nach wie vor Bestand“, kontert wiederum Betschel. Der Vorschlag der Stadt, wonach die Stadtwerke die Aula errichten und der Kreis das Gebäude mietet, finde hingegen wenig Interesse. Der Kreis sei Besitzer des Grundstücks. „Er sollte auch Eigentümer der Gebäude darauf sein“, argumentiert Betschel und verweist auf eine Mitteilung des Vilbeler Ehrenstadtrates Klaus Minkel (CDU), der dem Kreis die größere Sach- und Fachkompetenz bei der Errichtung von Schulgebäuden bestätigt habe.

Der Aulabau sei im Doppelhaushalt 2016/2017 vorgesehen, der Abriss der Turnhalle bereits für 2015 eingestellt. „Es bedarf nur eines Grundsatzbeschlusses, die anteiligen Mittel durch die Stadt zu zahlen, diesen durch Magistrat und Kreisausschuss auf den Weg zu bringen, damit die Stadtverordneten in Bad Vilbel und die Mitglieder des Kreistages eine entsprechende Entscheidung fassen“, sagt Betschel.

Parteipolitische Spielchen

„Ich kann die Aktivitäten in Bad Vilbel nur als vorgezogenes Wahlkampfgetöse interpretieren, um von eigenen Schwierigkeiten abzulenken. Der Bad Vilbeler Haushalt weist ein Defizit auf, ist nicht genehmigt. Die vom Innenministerium vorgeschriebenen Jahresabschlüsse sind noch nicht erstellt.“

Das lässt Wysocki nicht stehen. Er spricht im Gegenzug von „parteipolitischen Taktikspielchen“, bei denen Betschel sich nun als Gönner darstelle und der Stadt die Verpflichtung zum Handeln zuschiebe. Dabei verkenne er aber, dass die Mittel längst im Kreishaushalt stehen könnten, wenn er und die Kreiskoalition den CDU-Antrag 2013 angenommen hätten.

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