Bauausschuss bekommt neue Zuständigkeit
Wie eine Kommune aufgebaut ist und funktioniert, das regelt die sogenannte Hauptsatzung. Und die muss mindestens ein Jahr vor einer Kommunalwahl auf den neuesten Stand gebracht werden. Das ermöglicht auch Neuerungen.
Wie eine Kommune aufgebaut ist und funktioniert, das regelt die sogenannte Hauptsatzung. Und die muss mindestens ein Jahr vor einer Kommunalwahl auf den neuesten Stand gebracht werden. Das ermöglicht auch Neuerungen. Mindestens zwei mit direktem Bezug für die Abgeordneten und Bürger wird es geben, wenn das Parlament am kommenden Dienstag der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses folgt.
Lange Diskussionen gab es dabei über einen möglichen neuen Ausschuss. Der sollte sich laut Antrag der Grünen ausschließlich mit den Themen Umwelt und Natur beschäftigen. Manfred Kissing nannte als Beispiele Bad Nauheim und Friedberg, die ebenfalls über insgesamt vier Ausschüsse verfügen. Außerdem seien Naturaspekte so wichtig, dass sie einen eigenen Ausschuss rechtfertigten. Die bestehende Umweltkommission reiche nicht.
Die Bedeutung der Umweltfragen wurde von keiner Fraktion negiert. Doch stelle sich vor allem für kleinere Fraktionen die Zeit- und Personalfrage, wie unter anderem Martin Gecks von den Freien Wählern schilderte. Auch Bürgermeister Thomas Stöhr (CDU) merkte an, die meisten Umwelt-Fragen entstünden doch sowieso im Zusammenhang mit Bebauungsplänen. Um am Ende nicht auch noch unnötige Kosten entstehen zu lassen, stimmte der Ausschuss einstimmig dafür, dem Planungs- und Bauausschuss den Titel Umweltausschuss anzufügen.
Ohne Beanstandung den Ausschuss passiert hat die geplante Einrichtung eines anderen Gremiums. Denn auch die Bad Vilbeler Kernstadt wird voraussichtlich einen Ortsbeirat erhalten. Die Frage, ob er nun „Kernstadt“ oder „Innenstadt“ heißen soll, entwickelte sich im Laufe der Sitzung zum Running Gag.
(kop)
