Kommunalwahl in Bad Vilbel

Der Bürgermeisterkandidat der SPD Bad Vilbel heißt Rainer Fich

  • Thomas Kopp
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Noch genau zehn Monate sind es bis zur Kommunal- und Bürgermeisterwahl in Bad Vilbel. Die SPD eröffnet bereits jetzt den Wahlkampf – mit ihrem frisch gekürten Bürgermeisterkandidaten.

Die Sozialdemokraten wittern die Chance. Am 6. März 2016 bestimmen die Bürger nicht nur ihr neues Parlament, sondern auch das Oberhaupt im Rathaus. Rainer Fich, seit einigen Wochen Vorsitzender der SPD in Bad Vilbel, wirft nun seinen Hut in den Ring und fordert Amtsinhaber Thomas Stöhr (CDU) heraus. Dazu präsentierte er gestern im Alten Rathaus schon einmal Eckpunkte seines Wahlprogramms. Und zumindest für die SPD ein schlüssiges Konzept.

„Ich bin schon nervös, aber wir sind uns auch sehr bewusst, was wir hier heute starten“, sagt Fich. Als „Spaßkandidat“ will er keineswegs auftreten, sondern der großen Verantwortung auch gerecht werden. In seinem Programm stellt er Aktuelles gleich einmal nach vorne.

Denn die aktuelle Diskussion um die Erhöhung der Kita-Gebühren und der entsprechende Antrag im Parlament stellen für ihn eine „unglaubliche Anmaßung“ dar. Mit der Automatisierung solle das Thema trotz dann regelmäßiger Steigerung aus dem Blickfeld der Politik verschwinden. Das sei mit ihm nicht zu machen.

Im Gegenteil, Fich will die Gebühren schrittweise senken. Kostenfreie Betreuung sei nicht möglich, eine schrittweise Senkung aber schon. Und dazu wolle Fich an zwei Fronten kämpfen. „Um Gelder von Land und Bund zu bekommen, muss man in Bürgermeister-Dienstversammlungen und mit Landrat-Initiativen kämpfen.“ Doch auch in der Kommune selbst gebe es Möglichkeiten.

Denn der seit Jahren mit einer Ausnahme defizitäre Haushalt, der aktuell nicht einmal genehmigt sei, mache solche Vorhaben unmöglich. Maßgeblich für die Finanzen der Stadt seien Gewerbeansiedlungen, alles andere seien nur „geringfügige Stellschrauben“. Fich gibt offen zu, dass er alleine als Bürgermeister auch nicht mehr Gewerbe ansiedeln könne. Doch mit Profis sei dies durchaus möglich. Hängepartien wie bei Segmüller oder geplatzte Deals wie mit den Chinesen im Quellenpark seien so zu vermeiden.

Mit mehr Gewerbesteuer könne die Stadt dann schließlich auch über Gebühren und Beiträge der Bürger nachdenken. So versprach Fich, dass es unter ihm eine Straßenbeitragssatzung mit wiederkehrenden Zahlungen für alle Bürger geben werde.

Weiteres Thema sei der Verkehr. Hier tritt Fich für mehr Radwege und einen stärkeren Öffentlichen Personennahverkehr ein. Rad- und Fußwege sollen getrennt werden, der Ausbau so vorangetrieben werden, dass die Option Drahtesel nicht nur für Freizeitfahrer, sondern auch für Arbeitnehmer interessant werde. Und das nicht nur in der Kernstadt, sondern auch zu den Stadtteilen und Nachbarstädten hin. Ebenfalls entlasten könnte eine direkte Anbindung des geplanten Kombibads an die Bundesstraße 3.

Das gesamte Wahlprogramm von Partei und Fich selbst soll im Herbst erscheinen. Bis dahin setzt die SPD auf Bürgerdialoge, Stadtgespräche und Nachbarschaftsgespräche. „Wir gehen auf die Leute zu und warten nicht darauf, dass sie kommen“, sagt Fich.

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