Schneeräum-Pflicht

Damit Kinder sicher ankommen

Zwar gab es in diesem Winter nicht viel Schnee, doch zumindest für ein paar wenige Tage war Bad Vilbel in weiß gehüllt. Dabei stellt sich immer die Frage nach der Räumpflicht. Gerade an Wegen, an denen mehrere Parteien anliegen, kann es dabei zu Missverständnissen kommen, wie ein Fall aus Massenheim aufzeigt.

Von Niklas Mag

In Massenheim kam es beim Thema Räumpflicht zu einer kleinen Unstimmigkeit zwischen Stadt und Anliegern. Denn der abschüssige Weg am Ende der Homburger Straße in Massenheim, der einen kleinen Parkplatz mit dem Sportfeld und dem Kindergarten Auenland verbindet, ist auf der linken Seite von privaten Anliegern bebaut, auf der rechten Seite befindet sich Gelände der Stadt.

Am untersten Teil des Weges liegen links das Vereinsheim des FC Hessen Massenheim und rechts die Kindertagesstätte Auenland. „Der Weg ist natürlich durch Eltern und Kinder stark frequentiert, weshalb die Anlieger dachten, die Stadt würde dem Weg eine höhere Priorität zuordnen und so selbst räumen“, erklärt der Massenheimer Ortsvorsteher Bernd Hielscher (SPD). „Die Stadt hat gegen Ende des vergangenen Jahres dann erklärt, dass der Weg keine höhere Priorität bekommt.“

So wurde die Räumpflicht für den unteren Teil des Weges schließlich dem FC Hessen Massenheim auferlegt. Die Rechtslage ist eindeutig, so darf die Stadt die Räumpflicht privaten Anliegern in Ausnahmefällen auferlegen, zum Beispiel wegen Personalmangel.

Eigentlich kein Problem, doch sei das im Falle des Weges so kurzfristig geschehen, dass der Vorsitzende des FC, Oliver Scharrer, nicht mehr rechtzeitig hatte reagieren können. „Da hat Jörg Frank Herrn Scharrer dann auch recht gegeben“, schildert Hielscher. Und weiter: „Oliver Scharrer hat sich in der Ortsbeiratssitzung (FNP vom 31. Januar) geärgert, dass die Anweisung der Stadt so kurzfristig kam, obwohl schon Monate zuvor darüber gesprochen worden war. Das ist einfach etwas blöd gelaufen, das ist alles“, betont Hielscher.

Mittlerweile sei die Problematik aber für alle Beteiligten gelöst, sagt der Sprecher der Stadt Bad Vilbel, Bastian Zander. „Da gab es kleinere Kommunikationsprobleme“, beschreibt er die jüngere Vergangenheit. „Früher war der Weg am unteren Ende eben nur vom FC Hessen Massenheim bebaut, mittlerweile ist der Kindergarten aber auch da, das hat für etwas Verwirrung gesorgt. Wir wollen natürlich, dass die Eltern weiterhin oben parken und den Fußweg benutzen, deshalb wird ein Hausmeisterservice die besagte Stelle des Weges in Zukunft räumen“, erklärt Zander.

Weiter oben, auf der linken Seite, seien natürlich weiterhin die Anwohner in der Pflicht, ihre Seite schneefrei zu halten. Auch der FC Massenheim müsse rund um das eigene Vereinsheim weiterhin den Schnee selbst räumen, erklärt Bernd Hielscher.

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