Haushalt Bad Vilbel

Aus dickem Minus wird noch dickeres Plus

  • Thomas Kopp
    VonThomas Kopp
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Was zählt? Ein ordentlicher Haushalt für Bad Vilbel mit einem Defizit von 7,9 Millionen Euro oder der außerordentliche mit einem Plus von 31 Millionen Euro? Auf jeden Fall legt Bürgermeister Thomas Stöhr neue Zahlen vor.

Erfreut zeigte sich Bürgermeister und Kämmerer Thomas Stöhr (CDU) über den vorläufigen Abschluss des vergangenen Haushaltsjahres: „Auch wenn noch einige Abschlussbuchungen zu tätigen sind, zeigt sich bereits, dass der Jahresabschluss deutlich bessere Zahlen aufweist als angenommen.“

Im Ergebnishaushalt, der die laufenden Verwaltungskosten abbildet, wird zwar im ordentlichen Ergebnis mit einem Defizit von rund 7,9 Millionen Euro gerechnet. Nun kommen aber außerordentliche Erträge und Aufwendungen ins Spiel, die diese Zahlen nach oben korrigieren. Nun ergibt sich ein Plus von 31 Millionen Euro. Ursache dafür ist der 2014 geschlossene Vertrag mit Bauinvestor Dietmar Bücher über Teile des Quellenparks.

Zwischen dem Kaufpreis für die Stadt und dem Verkaufspreis an Bücher ergibt sich eine deutliche Differenz. Diese fließt in den Abschluss ein. Im ursprünglichen Haushalt gab es diese Einnahmen nicht, da bei der Erstellung der Zahlen noch nicht absehbar war, dass der Vertrag mit Bücher auch zustande kommen würde.

Für den Finanzhaushalt, der die Investitionen des Jahres widerspiegelt, steht unter dem Strich ein deutliches Plus. „Hier erwarten wir selbst nach Tilgung von rund 21 Millionen Euro Altschulden einen Überschuss von rund sieben Millionen Euro“, so Stöhr.

Deutlich unter Prognose

Der Bürgermeister freut sich darüber, dass er selbst mit dem ordentlichen Ergebnis, in dem 7,9 Millionen Euro Defizit stehen, deutlich unter der Prognose von 8,6 Millionen liegt. Und weit unter den Zahlen, die auch von Landrat Joachim Arnold (SPD) als Grund für die Verweigerung des Haushaltes genannt wurden, nämlich rund 12,7 Millionen Euro.

Stöhr stellt klar, dass selbst im ordentlichen Ergebnis rund sieben Millionen Euro und damit fast 90 Prozent auf Abschreibungen etwa von Gebäuden entfielen, die aber nicht mit realen Verlusten gleichzusetzen seien, sondern nur in den Büchern geführt werden müssten. Stöhr: „Der hohe Überschuss von 31 Millionen Euro unterstreicht die Sonderstellung der Stadt, die über ein dreistelliges Millionenvermögen in Form von Bauplätzen verfügt, das in guten Jahren klug angelegt worden ist. Nun dient das Vermögen der Entschuldung der Stadt.“

Seltene Fälle fließen ein

Fakt ist, dass eine Stadt ohne defizitären Haushalt auch keine Genehmigung seitens der Kommunalaufsicht für das Zahlenwerk einholen muss. Doch welcher der beiden Haushalte, der mit oder der ohne Verkaufswert der Grundstücke, nun gilt, „daran scheiden sich die Geister“, sagt Stöhr.

Denn während das ordentliche Ergebnis die regulären Vorgänge eines Jahres aufzeigt, beinhaltet das außerordentliche Ergebnis den Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und den außerordentlichen Aufwendungen. Und dabei fließen eben auch seltene Fälle wie der Verkauf des Quellenparks ein.

Die Stadt hat Widerspruch gegen die Verfügung von Landrat Joachim Arnold (SPD) eingelegt (die FNP berichtete), nun muss das Regierungspräsidium darüber entscheiden. Und dabei eventuell die neuen Millionen berücksichtigen.

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