Gebührenerhöhrung

Genossen gegen Friedhofssatzung

Der Doppelhaushalt 2015/16 und die neue Friedhofssatzung beschäftigen Ortsbeiräte in Gronau und Dortelweil. Während die CDU auf große Investitionen und eine schwarze Null für 2017 hinweist, lehnt die SPD das Zahlenwerk ab. Bei den Erhöhungen der Friedhofsbühr haben aber auch CDU-Ortsbeiräte Bedenken.

Von Dieter Deul und Thomas Kopp

Ein kiloschweres Zahlenwerk lag vor den Gronauer Ortsbeiräten, dessen einzelne Positionen auch Bauamtsleiter Erik Schächer als Magistratsvertreter erst nach langem Suchen erläutern konnte, etwa dass die soziale Sicherung 200 000 Euro mehr für Flüchtlinge ausgibt. Zuvor betonte der Ortsvorsteher und CDU-Kreistagsabgeordnete Karl-Peter Schäfer, dass der erste Bad Vilbeler Doppelhaushalt im Finanzhaushalt positiv sei, in diesem Jahr 900 000 Euro Überschuss habe.

Ohne zusätzliche Kredite schultere die Stadt Investitionen von 17 Millionen Euro in 2015 und 28 Millionen Euro in 2016. Würden Abschreibungen von 6,5 Millionen Euro, wie dies bei betrieblichen Bilanzen der Fall sei, herausgerechnet, entstehe ein Überschuss von drei Millionen. 2017 solle auch der Ergebnishaushalt ausgeglichen sein, erwartet Schäfer.

Für Gronau stehen in 2015 8500 Euro für die Renovierung und neue Spielgeräte der Kita Löwenburg zur Verfügung, 120 000 Euro kostet die Erneuerung des Hochwasserdruckwerks, wo eine Abwasserschneckenpumpe ersetzt wird. Mit 300 000 Euro soll ein Vorhaben der Projektwerkstatt Raum für Gronau umgesetzt werden: die Renovierung des Gronaris-Saals. Für den Haushalt und die Friedhofssatzung stimmten fünf CDU-Mitglieder, SPD-Ortsbeirat Gert Rinck lehnte ab.

Viele Veränderungen

Doch auch aus den CDU-Reihen gab es kritische Fragen wegen zum Teil massiver Gebührenerhöhungen auf den Friedhöfen. Warum ein Urnenwahlgrab statt 1059 Euro nun 1020 Euro koste, dann aber für nur eine statt vorher vier Urnen, fragte Erika Gutmann. Die Satzung stamme noch aus Zeiten, wo man dachte, der Platz werde knapp, erläuterte Erik Schächer.

Ein Tiefgrab spare Platz, „das war aus der Not heraus.“ Inzwischen gebe es jedoch fast zu 80 Prozent Feuerbestattungen, die Infrastruktur für die brachliegende Fläche müsse dennoch getragen werden. Deswegen seien die Gebühren umstrukturiert worden.

Fragen gehen in Ausschuss

Schäfer merkte aber auch an, es gehe nicht nur um die Gebühren, bei denen man sich in Sachen Friedhof an die Bad Nauheimer Höchstsätze halten müsse, sondern auch um die Kostensenkung in der Verwaltung. Darüber erwarte das Gremium im September einen Bericht.

Auch im Ortsbeirat Dortelweil gab es seitens der SPD Fragen zum neuen Friedhofs-Zahlenwerk. Diese ähnelten den Gronauern, konnten hier allerdings nicht beantwortet werden, weil kein Vertreter der Stadtverwaltung anwesend sein konnte (Dienstfahrt und Krankheit). Deswegen sollen die Fragen, die Hans-Joachim Hisgen bezüglich der großen Differenzen in manchen Bereichen stellte, in der kommenden Woche im Haupt- und Finanzausschuss geklärt werden.

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