Stadtwerke ziehen Beteiligung zurück

Investor baut Kombibad in Bad Vilbel allein

  • Thomas Schwarz
    vonThomas Schwarz
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Es geht um über 100 Millionen Euro. So viel soll das geplante Kombibad in Bad Vilbel zwischen Schulzentrum und B 3 kosten. Bislang wollten sich die Stadtwerke mit 42 Prozent daran beteiligen – plus Parkhaus und sogenanntem Sozialbad. Überraschenderweise will der private Investor Josef Wund nun die gesamte Summe übernehmen. Was steckt hinter diesem Sinneswandel?

Mäuschen hätte man gerne bei der gemeinsamen Klausurtagung von CDU- und FDP-Fraktion des Bad Vilbeler Stadtparlaments am Wochenende in Bad Orb gespielt. Dort verkündete der ehrenamtliche Stadtrat und Stadtwerke-Chef Klaus Minkel (CDU) am Samstagvormittag, was er am Freitag bis in den Abend mit Kombibad-Investor Josef Wund besprochen hat: Eine komplette Wende bei der Finanzierung mit zumindest Teilrückzug der Stadtwerke aus dem insgesamt rund 120 Millionen Euro teuren Projekt. Aus Minkels Sicht positiv. Die Kernpunkte:

⋅ Die Wund-Gruppe baut den Stadtwerken für pauschal acht Millionen Euro netto das Kommunalbad (Hallenbad) und für 17 Millionen Euro netto die beiden Parkhäuser sowie die Zuwegungen. Der Festpreis ist bis zur Aufnahme des ersten zahlenden Gastes im Erlebnisbad verzinslich gestundet. „Damit ist das Risiko der Stadtwerke minimiert“, betont Minkel.

⋅ Die Wund-Gruppe bekommt für 99 Jahre ein Dauernutzungsrecht und zahlt der Stadt Bad Vilbel dafür jährlich 5,5 Millionen Euro.

⋅ Weiter betreibt die Wund-Gruppe das Kommunalbad „zu bürgerfreundlichen Preisen“ und trägt auch dessen Verluste aus dem Betrieb. Minkel: „Damit ist die Stadt von Verlusten für das Hallenbad befreit.“

⋅ Die Wund-Gruppe bekommt ein Erbbaurecht für 99 Jahre an dem Grundstück – außer für Kommunalbad und Parkhäuser und zahlt dafür jährlich 200 000 Euro.

⋅ Kommunalbad und Parkhäuser kommen in den vermögensverwaltenden Bereich der Stadt, so dass die Einnahmen steuerfrei fließen werden.

Für Minkel ist das Ergebnis klar und erfreulich: „Dem Einsatz von 25 Millionen Euro netto und Grundstück stehen Zuflüsse von jährlich 5,7 Millionen Euro vollindexiert und der Wegfall der jährlichen Verluste aus dem Hallenbad gegenüber.“

Der Stadtrat zeigt sich erleichtert angesichts der angestrebten Neuerung. Schließlich befasst er sich schon seit über 30 Jahren mit dem Vilbeler Badproblem. Für ihn habe immer festgestanden: „Eine kleine Lösung ist rausgeworfenes Geld, also ist ein große Lösung vonnöten.“ Eine Reihe von Vorschlägen sei verworfen worden. Stattdessen habe die Stadt „zielstrebig damit begonnen, eine Fläche von über 150 000 Quadratmetern zugunsten des Badprojektes zusammenzubringen und hierfür das Baurecht zu schaffen.“

Warum das neue Finanzierungsmodell sinnvoll ist, erklärt Minkel so: „In der Regel fordern die Banken bei großen Badprojekten eine kommunale Beteiligung, um das Finanzierungsrisiko abzupuffern. Hierzu wird das Forfaitierungsmodell eingesetzt. Es besteht darin, dass die Kommune das Defizit aus den bestehenden, einzustellenden Hallen- und Freibädern für 20 Jahre als Zuschuss dem neuen, privaten Badbetreiber garantiert, der diesen Zuschuss wiederum als Kreditsicherung an die Bank abtritt.“

Da dieses Modell die Risiken der Stadt verdoppele, sei er von Beginn an dagegen gewesen, so Minkel – und habe stattdessen eine direkte Beteiligung von 42 Prozent am Projekt vorgeschlagen. Plus Finanzierung des Kommunalbades und der Parkdecks. Den Risiken sollten Chancen entsprechen.

Inzwischen hätten sich aber die Finanzierungsbedingungen für die Wund-Gruppe stark verbessert – eine städtische Beteiligung am Erlebnisbad sei nicht mehr zwingend nötig. „Nach zwei zeitraubenden Fehlversuchen, zu einer vertraglichen Grundlage zu gelangen, wurde die Einigung erzielt, dass die Stadtwerke aus dem Erlebnisbad (Wellness, Sauna, Rutschenanlage) aussteigen“, sagte Minkel gestern.

„Der Bädervertrag wird künftig zu einem wieder ausgeglichenen Haushalt beitragen“, ist der Christdemokrat überzeugt. Doch vorher muss das Thema am 22. Dezember durchs Stadtparlament. Wovor Minkel keine Angst hat: „Die Eckpunkte stehen endlich. Jetzt folgt noch Detailarbeit und Feinschliff, bevor es zum Notar geht.“

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