Grüne wollen Verbot für Zirkusse durchsetzen

Keine Manege für Wildtiere

  • Thomas Kopp
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Elefanten auf dem Festplatz, Affen im Schulzentrum und Tiger am Massenheimer Erlenbach: Klingt nicht nur kurios, sondern nach Meinung der Grünen auch überaus gefährlich. Sie kämpfen vehement und mit verschiedenen Mitteln für ein Auftrittsverbot von Zirkussen mit Wildtieren in der Stadt. Mehrheitliche Zustimmung haben sie mit zwei Anträgen in verschiedenen Gremien nicht gefunden. Doch das Thema wird nach der parlamentarischen Sommerpause weiter diskutiert.

Elefanten sind im Allgemeinen friedliebende Tiere, sie werden in Asien als Arbeitstiere eingesetzt, sind im Straßenverkehr ein gewohntes Bild. Gehen sie allerdings wegen eines Schocks oder Schmerzen durch, gibt es für die tonnenschweren Tiere kaum noch ein Halten. „Vor allem eine Abgrenzung, die wie ein Bindfaden erscheint, dürfte da kaum helfen“, sagt der Bad Vilbeler Vorsitzende der Grünen im Stadtparlament am Dienstag. Er fordert deswegen ein klares Signal der Stadt, Zirkussen mit Wildtieren in Zukunft den Aufenthalt in Bad Vilbel zu untersagen.

Auch Fraktionschefin Kathrin Anders hat noch eine Gefahr in Erinnerung. So habe vor drei Jahren ein Zirkus mit Affen im Schulzentrum Werbung gemacht. Angesichts der vielen Kinder könne man dort wohl kaum von einem ungefährlichen Vorfall sprechen. Breest treibt es dann auf die Spitze, verweist darauf, dass ein Zirkus einen Tiger an einer Hundeleine am Erlenbach in Massenheim geführt hat. „Das hat in der Stadt nichts zu suchen“, sagt er.

An der falschen Adresse

Da erscheinen die Elefanten im Besitz des Zirkus Belly Wien, die im März auf dem Vilbeler Festplatz grasten, vergleichsweise harmlos. Auch hier gab es aber Beschwerden und Kontrollen durch das Veterinäramt des Wetteraukreises. Im Haupt- und Finanzausschuss in der vergangenen Woche sind die Grünen mit einem ersten Vorstoß zum Verbot von Wildtier-Zirkussen gescheitert. Sie wollten dort eine Mehrheit dafür gewinnen, dass kommunale Flächen nur noch an Zirkusbetriebe vergeben werden, die keine Wildtiere mitführen.

Doch schon dort wurde schnell klar, dass dies nicht einfach sein würde. So machte Oliver Junker (CDU) klar, dass auch er einen Wildtier-Zirkus wohl zuletzt als Kind betreten habe und drückte so seine Bedenken gegen diese Präsentationsform aus. Doch als Jurist zeigte er auch die Grenzen des Erlaubten auf. So habe die Stadt gar keine Befugnis, diesen Zirkussen ihren Aufenthalt in Bad Vilbel aus diesen Gründen zu verweigern. „Das ist Bundessache.“

Auch Bürgermeister Thomas Stöhr (CDU) schlägt in diese Kerbe. Auch wenn der Grüne Jens Matthias am Dienstag im Parlament Kommunen wie Karben, Büdingen oder Gießen anführt, die ein derartiges Verbot erlassen haben, kontert Stöhr: „Ein kommunales Verbot ist rechtswidrig. In der Regel wird der Klage eines Zirkusses wegen der Freiheit der Berufsausübung stattgegeben.“

Dann solle man doch wenigstens durch eine Willenserklärung ein Zeichen setzen, springt die SPD den Grünen zur Seite, die sich ebenfalls auf diese Forderung zurückziehen. Auf Klagen könne man es ja ankommen lassen, sagt SPD-Fraktionschef Christian Kühl.

Nur für Privatpersonen

Im Ausschuss haben die Grünen den Antrag zurückgezogen, um ihn dann im Parlament mit einem anderen Hilfsmittel wieder hervorzuziehen. Denn dort berufen sie sich auf das Hessische Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Per Gefahrenabwehrverordnung könne die Stadt tätig werden und Wildtiere nicht zulassen. „Es ist schockierend, dass Fälle von Tierquälerei nicht ausreichen, um das Verbot durchzusetzen“, sagt Kathrin Anders. Doch auch die Gefährdung für Menschen sei ja nicht auszuschließen.

Doch auch hier weist die CDU auf juristische Lücken hin. Denn die Verordnung gilt ausdrücklich für nicht-gewerbliche Anbieter, also Privatpersonen. Zirkusse als Gewerbebetriebe sind auch hier außen vor.

Nach weiterer Diskussion einigen sich die Mandatsträger darauf, auch hier nicht abstimmen zu lassen, was die grundsätzliche Bereitschaft zeigt, ein Verbot durchsetzen zu wollen. Denn so kann in der Sommerpause weiter beraten werden.

Doch am Ende werden wohl die Bürger abstimmen, mit ihren eigenen Füßen, schätzt Tobias Utter (CDU): „In den USA hat gerade der letzte große Zirkus geschlossen, weil keiner mehr die Tiershow sehen wollte. Das ist wohl der richtige Ansatz.“

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