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Knatsch um den Ehrensold

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Alexander Perkowski und Andreas Weber (Mitte von links) werden  für langjährige Mitgliedschaft in der Einsatzabteilung geehrt. Links Feuerwehrchef Ralf Laupus, rechts Einsatzabteilungschef Thorsten Hering.
Alexander Perkowski und Andreas Weber (Mitte von links) werden für langjährige Mitgliedschaft in der Einsatzabteilung geehrt. Links Feuerwehrchef Ralf Laupus, rechts Einsatzabteilungschef Thorsten Hering. © Kurt Sänger

Die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Massenheim ging Freitagabend routiniert über die Bühne. Bis auf ein nicht unwesentliches Faktum: Die Auszahlung des Ehrensolds der Einsatzabteilung geriet ins Kreuzfeuer der Kritik.

Von Kurt Sänger

Bürgermeister Thomas Stöhr und der Erste Stadtrat und Brandschutzdezernent Jörg Frank (beide CDU) hatten ihre Teilnahme an der Hauptversammlung wegen anderer Verpflichtungen abgesagt. Vereinschef Ralf Laupus nahm deren Abwesenheit zu Protokoll und ging zur Tagesordnung über.

Das vergangene Jahr war ein „sehr ereignisreiches und erfolgreiches Jahr“, schilderte Laupus. Nicht nur sei die Massenheimer Wehr ihren Aufgaben gerecht geworden. Auch nahmen die Brandschützer im Massenheimer Vereinsleben wieder traditionell eine aktive Rolle ein. Zurzeit zählt der Verein der Freiwilligen Feuerwehr etwa 350 Mitglieder.

Mit einem Besucherrekord sei das nunmehr 22. Oldtimertreffen über die Bühne gegangen, hob Laupus hervor, ebenso das Beach-Bornfest und der traditionelle Tag der offenen Tür mit Bewirtung und Attraktionen für Kinder und Jugendliche. Auch beim Dorfplatzfest und beim Weihnachtsmarkt war die Feuerwehr mit Ständen vertreten, die Einnahmen haben, hieß es, ein „gutes Jahres-Plus“ in die Vereinskasse gespült.

Die erzielten Gewinne kommen der Einsatzabteilung und der Jugendarbeit zugute, betonte Laupus, denn „unser Verein ist kein Selbstzweck“. Großes Lob wurde denn auch Kassenwart Manfred Pümpel zuteil, dessen Kassenführung einstimmig entlastet wie die weiteren 13 Vorstandsmitglieder vollumfänglich bestätigt wurden.

Keine Zahlung für 2014

Vor dem Hintergrund fehlender städtischer Zuschüsse aufgrund des nicht genehmigten Haushaltes seitens der Kommunalaufsicht sollen zudem „große Teile des Jahresüberschusses des Vereins in Rücklagen eingestellt werden“, sagte Laupus. Der nicht genehmigte städtische Haushalt stelle auch für die Massenheimer Einsatzabteilung ein Problem dar, schilderte Thorsten Hering, Chef der Einsatzabteilung. Inwieweit notwendige Anschaffungen an Rettungsgeräten und bauliche Erweiterungen am Gerätehaus noch getätigt werden könnten, bleibe zurzeit unbeantwortet.

Die Einsatzabteilung musste im vergangenen Jahr 35 Mal ausrücken. Darunter waren neun Brandeinsätze und 15 Hilfeleistungen. Elf Mal mussten Fehlalarme hingenommen werden. Zu den Einsatzleistungen kommen Lehrgänge und Schulungen hinzu, die ebenfalls ehrenamtlich in der Freizeit geleistet werden müssen. Die Einsatzabteilung zählt derzeit 33 Mitglieder.

Mit deutlichen Worten kritisierte Hering die gegenwärtige Auszahlungspraxis des Ehrensoldes, einer Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Einsatzabteilung. „Der Ehrensold 2013 wurde mit über einem Jahr Verspätung ausgezahlt“, monierte Hering, „und für 2014 ist noch gar keine Zahlung erfolgt.“ Die Gründe hierfür sah Hering unter anderem im nicht genehmigten Haushalt seitens der Kommunalaufsicht durch den Wetterauer Landrat Joachim Arnold (SPD).

Stadtsprecher Bastian Zander erklärte dazu am Montag auf Anfrage, diese Vermutung sei falsch: „Die Auszahlung des Ehrensoldes wird nicht am ungenehmigten Haushalt scheitern.“ Für die Auszahlung liege ein satzungsrechtlicher Anspruch vor, der mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14. Mai 2013 begründet sei.

Abgaben zahlen?

„Das Problem ist“, sagte Zander, „dass wir aktuell auf die Prüfung der Sozialkassen in Bad Nauheim mit ähnlicher Regelung wie in Bad Vilbel schauen, wonach dort die Ehrengelder der Sozialversicherungspflicht unterliegen sollen.“ Sollte dies zutreffen, erklärte Zander weiter, müsse der Ehrensold wie bei jedem anderen Arbeitnehmer auch um entsprechende Abzüge gekürzt werden.

Diese sozialversicherungsrechtliche Frage wurde im Magistrat Ende Februar ausführlich behandelt und seitens des Stadtbrandinspektors, Karl Heinz Moll, in den Einsatzabteilungen besprochen, führte Zander weiter aus. Eine Teilauszahlung der Ehrensoldes sei bereits erfolgt. „Sobald die weiteren juristischen Feinheiten geklärt sind, erfolgen selbstverständlich die Restzahlungen.“

Zum Abschluss der Jahreshauptversammlung wurde als neuer Jugendwart Alexander Abraham gewählt. Er übernimmt das Amt von seinem Kollegen Matthias Jost.

Oberbrandmeister Alexander Perkowski wurde für seine 30-jährige Zugehörigkeit zur Einsatzabteilung geehrt. Auch die Verdienste von Brandmeister Andreas Weber, der seit 20 Jahren im Dienst der Einsatzabteilung steht, wurden gewürdigt.

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