Stadtrat Jörg Frank

Wie lange bleibt er im Sattel?

  • Thomas Schwarz
    VonThomas Schwarz
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Bleibt er? Geht er ? Noch knapp 14 Monate ist Bad Vilbels Erster Stadtrat Jörg Frank (53) in diesem Amt. Doch die Zukunft des Wahlbeamten von der CDU ist noch ungewiss. Aus mehreren Gründen.

Nach jetzigem Stand endet am 16. Juni 2016 das Arbeitsverhältnis von Jörg Frank, in Bad Vilbels Stadtverwaltung hinter Bürgermeister Thomas Stöhr (CDU) in der Rangordnung die Nummer zwei. Zwölf Jahre hätte der studierte Jurist Frank diesen Posten dann inne. Doch noch hadert er, ob er sich beim Bad Vilbeler Stadtparlament um eine dritte Wahlperiode bewerben will.

„Ich bin noch unentschieden“, sagte Frank auf Anfrage der FNP. „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt möchte ich mir alle Möglichkeiten offen halten.“ Es sei „sicher reizvoll, nach all dieser Zeit etwas anderes auszuprobieren“. Vorstellen kann sich der Jurist zum Beispiel, selbstständig als Anwalt oder Berater zu arbeiten. „Ich möchte mich eigentlich ungern nochmals in eine Hierarchie einordnen“, begründet er seine Gedanken.

Abhängig macht er seine Entscheidung aber noch von der Hessischen Gemeindeordnung und dem Beamtenversorgungsgesetz – wie die aktuell in Arbeit befindlichen Übergangsvorschriften aussehen. Da geht es ums Geld, konkret die Pensionsansprüche. Spätestens im Spätsommer will er sich aber entschieden haben.

Zwei mögliche Nachfolger

Gegen eine weitere Amtszeit spricht aus Franks Sicht, dass ihm nach 25 Jahren Kommunalpolitik ein Wechsel gut täte. Dafür spricht hingegen aus seiner Sicht, dass die Arbeit für die Stadt „interessant und abwechslungsreich“ sei. Spielt sein Privatleben eine Rolle? Denn Franks Frau lebt im geerbten Haus in Marburg, sie führen quasi eine Wochenend-Ehe. „Ein Umzug ist derzeit nicht geplant, aber ich halte mir das offen.“ Aber Fakt sei, dass seine Arbeit die Familie „schon belastet“.

Frank nennt Bedrohungen auf offener Straße. Weil er schon mal Autofahrer anzeigte, die in einer Feuerwehrausfahrt parkten. Die warfen ihm vor, nur die Stadtkasse auffüllen zu wollen. „Als Beamter bin ich aber eben immer im Dienst.“ Eine Rolle bei seinen Abwägungen spielt auch die Parteipolitik. Frank war bis 2010 Chef der Bad Vilbeler CDU und hat dann den Platz für Tobias Utter geräumt – „nicht ganz freiwillig“, erinnert er sich. Inzwischen hat Frank gar kein Parteiamt mehr, engagiert sich aber noch bei der hessischen Juristenvereinigung der Union.

Falls er selbst nicht mehr antreten sollte – wer könnte denn sein Nachfolger werden? Und braucht Bad Vilbel überhaupt einen hauptamtlichen Stadtrat neben dem Bürgermeister – oder geht es nicht ehrenamtlich wie in Karben? Frank überlegt. Die beiden möglichen Kandidaten, die derzeit hinter vorgehaltener Hand gehandelt werden – CDU-Stadtverordneter Sebastian Wysocki und FDP-Fraktionsvorsitzender Jörg-Uwe Hahn – hält er beide für „sehr befähigt“. Ein juristischer Hintergrund sei „sehr hilfreich“, aber auch politische und Verwaltungserfahrung würden für den Posten eine wichtige Rolle spielen.

„Für lau und nebenbei“

Die Hauptamtlichkeit sei wichtig für die vielen Aufgaben und die Größe der Stadt. Frank erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass es bis 2004 sogar vier hauptamtliche Wahlbeamte in der Quellenstadt gab. Als Thomas Stöhr seinerzeit vom Stadtrat zum Bürgermeister als Nachfolger von Günther Biwer aufrückte, waren es nur noch drei. Und als Stadtbaurat Dieter Peters (parteilos) 2008 in die freie Wirtschaft wechselte, blieben nur noch zwei.

Viele Bereiche würden ja von ehrenamtlichen Stadträten in Bad Vilbel erledigt, betont Frank. Und verweist unter anderem auf Heike Freund-Hahn (FDP), die in ihrem Bereich – dem Sozialamt – immerhin für rund 200 Mitarbeiter zuständig ist. „Das ist schon eine Riesenverantwortung – quasi für lau und nebenbei!“

Noch unklar ist auch der Wahltermin für den Ersten Stadtrat, der laut Hessischer Gemeindeordnung drei bis sechs Monate vor Franks letztem Arbeitstag am 16. Juni 2016 liegen muss. Möglich wäre das also noch vor der Kommunalwahl, die mutmaßlich im Frühjahr 2016 stattfindet. Dann könnte die jetzige Parlamentsmehrheit aus CDU und FDP ihren Wunschkandidaten für sechs Jahre ins Amt heben – selbst wenn sie die Mehrheit bei der Kommunalwahl verlöre.

Dieses „Geschmäckle“ will aber gerade die CDU vermeiden. Auch wenn es innerhalb der Partei noch nicht besprochen sei, hält es Vorsitzender Tobias Utter für ratsam, erst die Entscheidung des Wählers abzuwarten, bevor das Parlament eine Neuwahl vornimmt.

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