Stöhr erklärt geduldig Zahlen
Gut zweieinhalb Stunden dauerte die erste Fragerunde, in der sich der Haupt- und Finanzausschuss mit dem vergangene Woche von Bürgermeister Thomas Stöhr eingebrachten Haushalt beschäftigte. Bevor es an konkrete Positionen ging, mussten Stöhr und seine Verwaltung aber erst mal viel Aufklärungsarbeit leisten.
Knapp 75 Millionen Euro Ausgaben und gut 78 Millionen Euro Ausgaben für 2015, gut 76 Millionen Euro Einnahmen und gut 79 Millionen Euro Ausgaben: All das findet sich – fein säuberlich aufgeschlüsselt – auf den 781 Seiten des Doppelhaushaltes, der nach der Einbringung durch Bürgermeister Thomas Stöhr (CDU) im Parlament nun durch die weiteren politischen Gremien der Stadt zieht. Keine einfach Sache, selbst für langgediente ehrenamtliche Abgeordnete.
Die Rollenverteilung war dabei klar: Die Opposition aus SPD, Grünen, DNF und FW versucht, Fehler im Zahlenwerk zu finden und schwer zu ergründende Positionen zu erläutern. Die Regierungskoalition aus CDU und FDP schaut zu, schließlich ist es ihr Kämmerer Stöhr, der die Verantwortung für das Zahlenwerk trägt.
Doch zunächst mussten Stöhr und seine Verwaltungsspitze viele allgemeine Fragen erläutern. Warum fällt das Minus im 2014er-Haushalt nun doch geringer aus als erwartet, wollte Carsten Hauer (SPD) wissen. Ja, auch die Streichung von freiwilligen Leistungen, die wegen des nicht genehmigten Haushaltes nicht zur Auszahlung gekommen seien, hätten damit zu tun, erklärte Stöhr. Doch auch die Stellenbesetzungssperre, fallende Benzinpreise und längere Krankheiten von Angestellten seien hier zu nennen. Die für 2014 vorgesehenen Leistungen seien nicht in den Haushalt 2015 übertragen worden, Einzelgespräche mit Landrat Joachim Arnold (SPD) stünden hier noch aus.
Auch die Straßenbeitragssatzung wurde Thema. Denn die Dieselstraße, die in diesem Jahr ansteht, befindet sich nicht im Zahlenwerk. Stöhr bestätigte, dass die Stadt eine gültige Satzung habe. Doch nun laufe die Anhörung beim Landrat, auch der Widerspruch sei noch durch das Regierungspräsidium zu entscheiden. Danach wäre auch eine Klage möglich, um die für Anlieger niedrigeren Sätze doch noch durchzuboxen. Der Haushalt sei konservativ angelegt, das Geld dort nicht eingeplant. „Das Ergebnis kann sich also nur noch verbessern“, schilderte Stöhr.
Die Werte der Grundstücke, vor allem im Quellenpark, thematisierte Jens Matthias (Grüne). Die Ankaufswerte befänden sich im Haushalt, antwortete Stöhr. Doch die prognostizierten Verkaufswerte in dreistelliger Millionenhöhe nicht, da eben auch noch nicht verkauft sei. Und auch weiter ging es noch um buchhalterische Feinheiten wie einen Liquiditätsüberfluss trotz eines Defizits unter dem Strich, der durch Abschreibungen möglich sei, Gewerbesteuervorauszahlungen und den Anteil der Stadt an der Einkommenssteuer nach festen Schlüsseln. „Das soll jetzt kein finanzwirtschaftliches Seminar werden“, forderte Stöhr dazu auf, in die konkreten Positionen zu gehen.
Das tat man dann auch. So fragte Christian Kolb (Grüne), warum die Aufwendungen hier um 10 000 Euro auf 45 000 Euro anstiegen. Dazu schilderte Hauptamtsleiter Walter Lassek, dass viele Leistungen in diesem Bereich von Hassia und einem Fitness-Club übernommen würden. Die Stadt müsse sich im Großen und Ganzen nur um die öffentlichen Trinkstellen in Hallenbad, Kurpark und Quellenhof kümmern. „Trinken und Baden sind unsere Prädikatisierungskriterien. Dieses Geld sollten wir ausgeben, denn ich möchte gerne unsere drei Buchstaben vorne behalten.“
Weitere Themen, die in den kommenden Wochen in den politischen Gremien thematisiert werden dürften, sind das Feuerwehrgerätehaus und das Jugendhaus Heilsberg, dort auch der Umzug der Kinderbetreuung Spielen und Lernen in das bestehende Seniorenzentrum. Weitere Baustelle auf dem Heilsberg ist das Bürgerhaus, das nun ertüchtigt werden soll, um fünf bis acht Jahre Zeit zu gewinnen. Und dann über einen Neubau nachzudenken. Auch die Flüchtlingsunterkünfte, dafür sind in den kommenden beiden Jahren jeweils 200 000 Euro vorgesehen, werden die Stadt auf Trab halten.
