Haushaltsdebatte im Ortsbeirat

Viel Geld für Kindergärten in Massenheim

  • VonDieter Deul
    schließen

Ohne Debatte stimmten die Massenheimer Ortsbeiräte dem Doppelhaushalt 2017/18 zu. Dafür gab es ausgiebige Debatten um die Beleuchtung von Uferwegen, die Vermüllung von Containerstandorten und den Sinn mobiler Geschwindigkeitsanzeigen. Am Ende überwog aber das konstruktive Miteinander.

Für Pedro Albert, dem Herrn der städtischen Haushaltszahlen, war es ein angenehmer Abend. Nachdem er die Kenndaten des Etats und anschließend die Investitionen in den Ortsteilen genannt hatte, gab es, vor allem auf dem Heilsberg, erregte Debatten über verschobene Vorhaben. Nicht so in Massenheim. Am Ende des Zahlenwerks gab es keine Wortmeldung, dafür ging es gleich in ergänzende Anträge, die sich im überschaubaren Rahmen bewegten.

Gleich der erste von der CDU-Fraktion machte das deutlich. Da ging es um die Beleuchtung des Weihnachtsbaumes auf dem Dorfplatz, den sich die Massenheimer heller und energiesparender wünschten, mit LEDs statt „der alten Strippen vom Biwer-Kreisel“, so Tobias Utter. Die Kosten einer Neuanschaffung lägen bei 500 Euro, „das trauen wir dem städtischen Haushalt noch zu“, sagte Ortsvorsteherin Irene Utter (CDU). Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Allerdings hatte der Leiter der Kämmerei zuvor auch ein Zahlenwerk vorgetragen, das auf vielfältige Weise, mit großen Beträgen für die Kitas und kleinen für Vereine, den Massenheimer Interessen Rechnung trug.

Kreisel wird ausgebaut

So bekommt etwa die Feuerwehr für Brandschutzmaßnahmen in ihrem Gerätehaus 105 000 Euro. Für die Auen-Kunst gibt es 7680 Euro, das Heimatmuseum erhält 25 000 Euro. Dem stehen ungleich größere Summen für die Kitas gegenüber – insbesondere der evangelischen, die nach einem Wasserschaden erst im Januar wieder ihr altes Domizil beziehen konnte. 390 000 und 401 000 Euro stehen dafür im Doppelhaushalt. Und schließlich steht auch die letzte Etappe des Rückbaus der Homburger Straße an. Der Kreiselbau am Weißen Stein wird 2017 mit 35 000 Euro und 2018 mit 312 500 Euro finanziert.

Auf eine Anfrage der Grünen hin kündigt Irene Utter ein weiteres Großprojekt an – die lange gewünschte Erweiterung des Stau-Kanals in der Straße An den Banggärten, wo es nach Starkregen zu Überschwemmungen kam. Der Umbau soll im Sommer losgehen, berichtet sie. Und der Stau-Kanal könne dann die dreifache Menge an Wasser aufnehmen.

Rege diskutiert wurde ein CDU-Antrag, der für ein fehlendes Teilstück am Erlenbach-Fußweg in der Nähe des Biotops An der Bleiche Laternen vorsah. Der Weg sei hell genug, die Beleuchtung „Lichtverschmutzung“ für die Fische, die Forderung ein „Luxusproblem“, so Peter Paul (Grüne). Dennoch wurde der Antrag mit der CDU-Mehrheit gegen Rot-Grün angenommen.

Ortstermin vereinbart

Einen Ortstermin wollen die Ortsbeiräte für die bronzenen Fisch-Skulpturen von Maria Wiechers machen. Diese Installation der Auen-Kunst ist durch einen Ast beschädigt worden und derzeit in Reparatur. Nun soll, so die CDU, die Gelegenheit genutzt und möglicherweise ein sicherer Standort in dem Biotop An der Bleiche gefunden werden. Ebenfalls Diskussionsstoff lieferte ein Grünen-Antrag, die verwitterten Bänke in der Erlenbach-Aue neu zu streichen. Die Antwort aus dem Gartenamt trug Irene Utter vor: Aus Gesundheits- und Umweltgründen sei der Anstrich eingestellt worden.

Was Paul überraschte. Holz im Außenbereich müsse gepflegt werden. Dennoch wurde der Antrag zurückgestellt, es soll erst herausgefunden werden, um welche Holzarten es sich handelt. Einigkeit herrschte bei einem weiteren Dauerthema des Ortsgremiums, der Tempokontrolle. Die CDU regt die Anschaffung eines mobilen, einfach an Laternen anzubringenden Messgeräts an, das weit einfacher zu handhaben sei, als das bisherige auf einem Anhänger montierte städtische Messgerät und auch nur 2500 Euro koste. Das Gremium sprach sich einstimmig dafür aus, so vorzugehen.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare