Juristische Hürden

Zukunft des Bad Vilbeler Bad-Projekts ist ungewiss

  • VonMichael Neumann
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Stadtrat Klaus Minkel hat die Hoffnung auf eine Verwirklichung des großen Bad-Projektes noch nicht aufgegeben. Er musste aber eingestehen, dass das Vorhaben „juristisch in der Luft hängt“.

Stadtwerke-Chef Klaus Minkel (CDU) ist zuversichtlich, dass die Thermen- und Badewelt des Unternehmens Wund trotz des tragischen Todes des Investors doch noch realisiert wird. Minkel bezieht seinen Optimismus aus den Standortuntersuchungen für das Bad. Sie hätten ergeben, dass Bad Vilbel von allen Standorten der Wund-Bäder der mit Abstand beste werden dürfte, da die Zahlen für den wichtigen Nahbereich extrem gut seien. Das berichte Minkel in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstagabend im Rathaus auf eine Anfrage der SPD-Fraktion. Tatsache sei auch, dass Bäder in „Wund-Qualität“ extrem profitabel werden könnten, so dass in einer Mischkalkulation nutzerfreundliche Preise für ein Kommunalbad leicht darstellbar seien.

25 Millionen Euro eingeplant

Minkel erinnerte daran, dass zwischen der Stadt und dem Unternehmen Wund eine Rahmenvereinbarung vom 19. Dezember 2016 vorliege, die den Weg zur zuletzt gefundenen großen Lösung freigemacht habe und über deren Eckpunkte der Vertragsverhandlungen in den städtischen Gremien abgestimmt worden sei. Ein finanzieller Eckpunkt sei gewesen, dass die Stadtwerke 25 Millionen Euro einbringen für die Parkhäuser, das Kommunalbad und die Erschließung. Im Gegenzug erhalte die Stadt von der Wund-Gruppe auf 99 Jahre ein Entgelt von 5,5 Millionen Euro. Weiterhin habe sich die Wund-Gruppe bereit erklärt, das Defizit des Kommunalbades zu übernehmen und nutzerfreundliche Preise zu garantieren. Minkel: „Das wäre für Herrn Wund ein erhebliches Zuschussgeschäft gewesen.“ Außerdem habe der Investor noch 200 000 Euro für die Grundstücksnutzung zahlen wollen.

Der Beschluss sei in eine Rahmenvereinbarung geflossen, der den Charakter eines Vorvertrages gehabt habe. Minkel: „Der Rahmenvertrag stand unter dem Vorbehalt einer schriftlichen Finanzierungszusage der Fremdkapitalgeber, die wiederum eine Baugenehmigung voraussetzte.“ Die sei Anfang Dezember erteilt worden, eine Woche vor dem tödlichen Unfall Josef Wunds. Der Vertragsabschluss sei für den Jahresanfang vorgesehen gewesen, zu dem es dann nicht mehr habe kommen können. „Damit hängt das Projekt juristisch in der Luft. Unser erstes Ziel muss sein, mit der Gruppe Wund zu einer gütlichen Einigung zu kommen“, sagte Minkel. „Aus meiner Sicht ist unser Badprojekt aber keineswegs gestorben.“

Angesichts der Aussagen Minkels geriet ein Prüfantrag der SPD fast zur Nebensache. Die Fraktion wollte wissen, ob es in der Zeit zwischen dem für den Mai vorgesehenen Abriss des alten Hallenbades und dem Bau des neuen Bades Übergangsmöglichkeiten gebe. „Wir favorisieren eine Traglufthalle für das Freibad“, sagte SPD-Fraktionschef Christian Kühl. Andere Kommunen hätten positive Erfahrungen hiermit gemacht. Der Magistrat solle die Kosten ermitteln.

Schwimmhalle möglich?

Außerdem wollte die SPD wissen, ob sich der Neubau des städtischen Hallenbades losgelöst vom restlichen Thermenbau realisieren ließe. Isil Yönter erklärte, dass nach den Aussagen Minkels wohl noch Jahre ins Land gehen würden, bis das große Badprojekt realisiert werden könne. Um so wichtiger sei es, für die Übergangszeit über eine Traglufthalle nachzudenken. Dem erteilte Minkel eine Absage. Das Kommunalbad sei ins Gesamtprojekt „hinein geschachtelt“ und könne nicht isoliert gebaut werden. Auch eine Traglufthalle fürs Freibad hielt Minkel für nicht zielführend. Umkleiden und Toilettenanlagen seien nicht beheizbar, und die Beheizung des Wassers im Winter sei sehr teuer. Der Antrag der SPD wurde mehrheitlich abgelehnt

Gute Nachrichten hatte Bürgermeister Thomas Stöhr (CDU): In Gesprächen mit der Stadt Karben zu Schwimmzeiten für Vilbeler Vereine im Karbener Hallenbad sei der Magistrat schon sehr weit gekommen, letzte Fragen seien noch zu klären. Stöhr: „Es zeichnen sich gute Möglichkeiten für das Vereinsschwimmen ab.“ Laut Kreisschulamt sei auch für das Schulschwimmen eine Lösung in Sicht.

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