Stadthalle und Kurhaus werden teurer
Der Komplex Stadthalle und Kurhaus wird teurer als erwartet. Im Bad Vilbeler Haupt- und Finanzausschuss berichtete Ehrenstadtrat Klaus Minkel von der Kostenentwicklung. Überplanmäßige 3,5 Millionen Euro sollen am kommenden Dienstag in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden. Nicht alle Ausschussmitglieder waren damit einverstanden.
D as Problem ist einfach erklärt: Im derzeitigen Haushalt der Stadt Bad Vilbel ist der Komplex Stadthalle und Kurhaus mit exakt null Euro veranschlagt. Die Schlussfinanzierung erfolgt im Doppelhaushalt 2023/24, den Erster Stadtrat Bastian Zander (CDU) am Dienstag um 18 Uhr im Dortelweiler Kultur- und Sportforum einbringen wird. Weil sich die Kosten aber deutlich erhöht haben, und es Ausgaben zu zahlen gilt, findet sich zusätzlich zum Haushalt der Antrag »Überplanmäßige Ausgabe für den Neubau Stadthalle /Sanierung Kurhaus« auf der Tagesordnung.
Planungskosten laufen aus dem Ruder
Im Haupt- und Finanzausschuss berichtete Klaus Minkel von der Entwicklung des Projekts. Die Stadthalle »Vilco« sei das schwierigste und größte Projekt, das die Stadt je realisiert habe. 2020 habe man die Baukosten auf 33 bis 35 Millionen Euro beziffert. »Wir liegen derzeit bei 35,3 Millionen und im Soll«, teilte Minkel den Ausschussmitgliedern mit. Aus dem Ruder gelaufen seien allerdings die Planungskosten. »Dort liegen wir aufgrund der Bauverzögerung von zwei Jahren bei 8,4 Millionen Euro. Ursprünglich haben wir mit einem Bruchteil dessen gerechnet.« Die Gründe seien vielfältig. Weil aus einer Gesamtausschreibung viele kleine Einzelausschreibungen wurden, wuchsen die Kosten. Wegen Corona sei weniger Personal im Einsatz, was zu Verzögerungen führte. »Eine Vergabebeschwerde vor dem Regierungspräsidium Darmstadt haben wir zwar gewonnen, aber sie dauerte ein Jahr«, sagte Minkel. Gerissene Lieferketten sorgten ebenfalls für Verzögerungen. »Zusätzlich dazu zahlen wir jeden Monat rund 105 000 Euro für die Bauleitung.« Mit Nebenkosten liege das Projekt also bei 43,7 bis 45 Millionen Euro. Minkel weiter: »Auf Einsparungen durch Qualitätsverlust wurde bewusst verzichtet.«
Anschließend berichtete Minkel von den einzelnen Kostenpunkten: Für die Bühnentechnik habe man sechs Millionen veranschlagt - mit Nebenkosten kommen 8,7 Millionen Euro zusammen. Bei der mit zwei Millionen Euro veranschlagten Inneneinrichtung »könnten sich Reserven ergeben«, so Minkel. Komplexer sei das Kurhaus. Seriös kalkulierbar sei das nicht gewesen. »Wir hatten enorme Probleme mit dem Denkmalschutz.« Dort sei mit Baukosten von 7,2 Millionen Euro zuzüglich 1,7 Millionen Nebenkosten zu rechnen - macht 8,9 Millionen Euro. Veranschlagt waren fünf Millionen Euro.
Minkel berichtete, dass es sich um Nettokosten handele. »Die Mehrwertsteuer muss zusätzlich veranschlagt werden.« Weil allerdings bei kommerziellen Veranstaltungen eine Vorsteuer greife, könne die Mehrwertsteuer so wieder eingeholt werden. »Die Haushaltsbelastung ist deshalb nur vorübergehend.«
INFO INFO: Die Zahlen Downtown Bad Vilbel
Klaus Minkel berichtete in der Ausschusssitzung von der Kostenentwicklung von Stadthalle und Kurhaus, aber auch von Einnahmen der Stadt - etwa durch den die Grundstücksverkäufe beim Dorint Hotel und Tiefgarage. Einen Überblick über alle Zahlen gibt es in einem Dokument im Ratsinformationsystem unter rim.ekom21.de/ bad-vilbel/termine. Zu finden ist es bei der Ausschusssitzung, 8 Dezember, und der Stadtverordnetenversammlung, 13. Dezember. wpa
Magistratsmitglied Jürgen Werner (CDU) berichtete im Haupt- und Finanzausschuss über die Entwicklung der Plattform »#downtown«. Die Plattform ermöglicht es Einzelhändlern, Gastronomen und Dienstleistungsunternehmen, Kunden auch digital Kunden anzusprechen. Es handelt sich um ein Gemeinschaftsprojekt von Magistrat, Stadtmarketing, Gewerbering und dem Entwickler »blackpoint«. Es gebe drei Modelle, wobei 474 Firmen die kostenlose Variante nutzen würden, 51 Firmen die mittlere Version und sieben Firmen die Vollversion. Das betrachte man mit gemischten Gefühlen. 2021 und 2022 habe es jeweils 110 echte Plattform-Käufe gegeben. Jetzt gab Werner bekannt, dass »Downtown« 2023 von der Firma »blackpoint« betrieben und finanziert werde. Auch 2024 solle es mit der Plattform weitergehen. »Allerdings nur, wenn mindestens 50 Prozent der kostenlosen Nutzer ihr Profil ausbauen.« wpa
Grüne bemängeln Kommunikation
Tobias Grabo von den Grünen zeigte sich überrascht von einigen Punkten. »2017 wurde von uns allen beschlossen, das es regelmäßige Informationen geben soll. Das ist nicht passiert.« Dass in Sachen Kurhaus beim Kostenpunkt Bühnentechnik mit etwas mehr als 1,2 Millionen Euro zu rechnen sei, die nicht veranschlagt sind, erschließe sich ihm nicht. »Das muss doch geplant gewesen sein, dass man dort eine Bühne errichtet?«, fragte er. Grabo fügte an, dass ursprünglich auch geplant gewesen sei, durch Einnahmen aus dem Thermenkomplex den Betrieb mitzufinanzieren. »Die Kosten steigen, das andere Projekt ist nicht fertig. Hat man wenigstens geprüft, Kosten zu sparen?«
Minkel antwortete, dass man regelmäßig im Magistrat über die Vergaben informiert habe. Die Idee mit der Therme sei nicht verworfen. Dann berichtete er davon, dass es bereits einen Vertrag mit dem Karbener Veranstalter »Satis & Fy« gebe. »Sie haben von Montag bis Freitag den Erstzugriff und die Stadt von Freitagmittag bis Sonntag.« Aber zum Betrieb wolle er nicht weiter sprechen. Es gehe schließlich nur um die 3,5 Millionen Euro überplanmäßige Ausgaben. Im Haushaltsplanentwurf sei der Betrieb und die Schlussfinanzierung veranschlagt. »Ich werde hier nicht vorgreifen.«
Bei Für-Stimmen von CDU und SPD und Gegenstimmen der Grünen empfahl der Ausschuss die Zustimmung des Antrags für die Stadtverordnetenversammlung.