Büdinger Radwegekonzept: Wolfgang Faust fordert mehr Beteiligung der Bevölkerung
Das Büdinger Radverkehrskonzept hält Wolfgang Faust für eine wichtige Sache, weshalb er stets kritisch im Stadtparlament nachhakt. Faust wünscht sich mehr direkten Dialog mit der Bevölkerung.
Wenn es im Parlament ums Thema Radverkehrsplanung geht, klinkt sich Wolfgang Faust regelmäßig am Rednerpult ein. Um die Bürgerbeteiligung in dieser Sache drehte sich die jüngste Anfrage seiner Fraktion Pro Vernunft. Der Stadtverordnete aus Wolferborn forderte, dass sich Einwohnerinnen und Einwohner an den Diskussionen im Ausschuss für Bauangelegenheiten, Umwelt- und Hochwasserschutz beteiligen können, wenn es um das Thema Radwegekonzept geht. Eine Online-Befragung, wie kürzlich vorgenommen, hält er nicht für das beste Mittel. »Das war sehr allgemein«, sagte Faust am Rande der Sitzung zu dieser Zeitung. Stadtverordnetenvorsteher Dieter Jentzsch (CDU) stellte in Aussicht, einen Hinweis an den Ausschuss zu geben.
Zielnetz für den Radverkehr
Im Oktober erhielt das Gremium laut Faust eine Präsentation des Entwurfs »Zielnetz für den Radverkehr«. Die Fraktion Pro Vernunft erkundigte sich kurz darauf, was das Rathaus von dem Planungsbüro LK Argus gefordert hatte und welche Unterlagen die Planer erhalten hatten. »Die Antworten haben Sie vorliegen«, erklärte er den Parlamentariern (siehe Infos).
Wie Faust konstatierte, gibt es seit 2007 in Büdingen Menschen, die sich für ein Radwegekonzept engagieren. Er nannte die IG Radwege sowie Ortsbeiräte, die Vorschläge gemacht und Protokolle geschrieben hätten. »Man hat sich mit Vertretern der Nachbargemeinden getroffen, um die bestmöglichen Routen auszuloten. Es wurden massenweise Vorschläge gemacht und dem Bauamt unterbreitet.« Wie Faust meinte, wurden die Anregungen der IG Radwege und der Ortsbeiräte »einfach ignoriert«. Er bezeichnete das als »Hauptproblem« und fuhr fort: »2016 wurden 50 000 Euro für den Radweg von Wolferborn nach Kefenrod eingestellt.« Die Strecke war seinen Worten zufolge auf 650 Metern Länge geplant. Als Kosten wurden laut Faust insgesamt 220 000 Euro angesetzt, dazu sollte ein Zuschuss in Höhe von 65 bis 70 Prozent fließen. »Die Grundstückseigentümer entlang der Landesstraße 3010 sollten wegen eines Grundstücksverkaufs oder -tauschs angeschrieben werden. Passiert ist nichts.« Der Betrag von 50 000 Euro sei ins Haushaltsjahr 2017 übertragen und anschließend für die Erstellung eines Rad- und Wanderwegekonzepts verwendet worden (diese Zeitung berichtete).
»Auch Gelder für andere Radwege wurden in den Topf Radwegenetzplanung gesteckt«, sagte Faust. Wie er ferner beanstandete, wurde ein Bericht der IG Radwege von März 2017 bei dem aktuellen Zielnetzradverkehr »offensichtlich nicht beachtet«. Die IG habe immer großen Wert auf Alltagstauglichkeit der Vorschläge gelegt. »Das heißt, wir wären nie auf die Idee gekommen, Tempo 20 oder 30 für die Hauptverkehrsachsen in Büdingen zu fordern. Uns war immer wichtig, Alternativen zu schaffen und Vorhandenes besser auszubauen.«
Faust nannte Beispiele wie die Vogelsbergstraße zum Wildpark oder Alternativen für die Strecke von der Saline zum Bahnhof. Kritisch kommentiert habe die IG Radwege auch die Ausfahrt am Standort der Kernstadt-Feuerwehr in der Orleshäuser Straße. Dort stehen zwei Gitter, die den Radfahrer bremsen sollen - nach Ansicht von Faust sind sie unsinnig. Die Vorschläge, welche das Planungsbüro LK Argus kürzlich vorlegte, sind nach Überzeugung des Wolferbörners »zum größten Teil nicht neu« und seien »per Schablone auf die Kernstadt projiziert worden«. Wolfgang Faust glaubt: »Diese Vorschläge sind zu 85 Prozent nicht durchführbar, weil sie teilweise mit immensen Kosten verbunden sind oder zu erheblichen Verkehrsproblemen führen können.«
Vorschläge und Änderungen
Im Ausschuss wurde seinen Worten zufolge bereits beschlossen, die Ortsbeiräte zu hören, was Bürgermeister Benjamin Harris (CDU) in der Stadtverordnetenversammlung bestätigte. »Ziel ist, weitere Vorschläge und Änderungswünsche einfließen zu lassen«, sagte Harris. Faust stellte den Zusatzantrag: »Zusätzlich sollten die Bürger bei der Radwegenetzplanung beteiligt werden, besonders diejenigen, die das Rad als Verkehrsmittel nutzen. Im Ausschuss, nicht nur online.«
Laut Parlamentschef Dieter Jentzsch obliegt es dem Bauausschuss, ob und inwiefern das Gremium Bürger an der Debatte beteiligt. »Jede Ausschusssitzung ist öffentlich«, unterstrich er und stellte in Aussicht, auf die Notwendigkeit eines größeren Raums hinzuweisen, wenn das Thema auf der Tagesordnung steht.