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Diskussion um das Mittagessen

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Von: Stephan Lutz

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Florstadt (lut). Gleich drei Satzungen zur Kinderbetreuung hat die Florstädter Stadtverordnetenversammlung jüngst mehrheitlich auf den Weg gebracht. Die Vorlage der Verwaltung hatte wahre Unmengen an redaktionellen Änderungen und Umformulierungen enthalten. Darunter auch die Umbenennung der einzelnen Satzungen in eine »Benutzungssatzung«, eine Gebührensatzung und eine Satzung über die »Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat«.

Grüne haben Redebedarf

Diese Satzungen treten zum 1. September inkraft und ersetzen die letzten Versionen vom März 2016. Die Beratungen im Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialausschuss hatte die stellvertretende Vorsitzende Cora Faulstich als »sehr lebhaft« beschrieben und die Empfehlung zur Annahme aller drei Regelwerke ausgesprochen. Die Grünen hingegen sahen - in Person von Dr. Monika Rhein - Redebedarf, was das Abstimmungsverfahren in die Länge zog.

Rhein erläuterte einen Zusatzantrag ihrer Fraktion, der nicht nur das Angebot eines Sechs-Stunden-Betreuungsmoduls für Kinder ab drei Jahren (Ü3), sondern auch ein neues Modul in der Gebührensatzung mit Mittagessen für 135 Euro und die regelmäßige Ermittlung der Bedarfszahlen für Kita-Plätze anregte. Anregungen, die keine Mehrheit fanden und von den Fraktionen von SPD und CDU abgelehnt wurden.

Rhein hatte ihre Begründung mit - für sie selbst erschütternden - Erkenntnissen aus der Ausschussberatung überschrieben und die Frage aufgeworfen: »Welche Form der Kinderbetreuung ist eigentlich wünschenswert, und wer entscheidet, was Familien brauchen?« Mit Aussagen wie: »Vielleicht sollte man einen Warnhinweis anbringen: In der Elternzeit verlieren Sie den Mittagessensplatz für ihr Geschwisterkind«, provozierte sie Bürgermeister Herbert Unger. Dieser sprach von einer »Grünen-Traumtänzerpolitik«, zumal sich die Landesregierung mit Beteiligung der Grünen fast gänzlich aus der Finanzierung der Kinder-Förderung in Kommunen heraushalte - genau wie bei E-Mobilität oder Photovoltaikanlagen. Es sei kein Wunder, dass sich parteiübergreifend alle 25 Rathauschefinnen und -chefs der Wetterau mit einer entsprechenden Beschwerde vereinten. Man biete in Florstadt Mittagessen an und es gebe keine Warteliste für Ganztagsplätze, so Unger. Seit es die Ganztagsbetreuung gebe, werde auch ein Mittagessen angeboten.

Die Grünen machten eine Affäre daraus, während einer betroffenen Mutter längst individuell geholfen werde, sagte der Bürgermeister weiter. In die gleiche Kerbe stieß Bianka Stelz (SPD), die sich verwundert über die erneute Diskussion zeigte. Schließlich sei doch die Gesamtsatzung mit Vertretern aller Fraktionen und der Eltern abgestimmt worden.

Kita »Auenland« als Beispiel

Was Stelz’ Ansicht nach oberste Priorität haben sollte, sei der Stellenwert der Familien in der Gesellschaft. Dem Aspekt der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, den Rhein mit Blick auf die Florstädter SPD sehr kritisch sah, sei man sich in Florstadt schon sehr lange bewusst. Als »bestes Beispiel« führte Stelz die neue Kita »Auenland« an, die man zukunftsweisend für sieben Gruppen baute und die bereits im Herbst ihre Pforten öffnet.

Das Betreuungsangebot in Florstadt sei unheimlich gut, führte Stephan Wagner (CDU) für seine Fraktion aus, der die bestmögliche Situation für die Kinder im Blick haben wollte.

Die drei Änderungswünsche der Grünen lehnte man mehrheitlich ab. Anschließend nahm das Parlament Benutzungs- und Gebührensatzung bei Ablehnung und Enthaltung der Grünen an. Nur die Satzung der Elternvertreter fand schließlich ein einstimmiges Votum.

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