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Kommunen mehr Tempo-30-Zonen ermöglichen

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Von: red Redaktion

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Wetteraukreis (pm). Das Netzwerk Wetterau-im-Wandel für Nachhaltigkeit und Klimaschutz greift die im Juli 2021 gegründete Initiative »Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten« auf, der sich bis Dezember 2021 der Deutsche Städtetag und bereits 62 weitere Städte angeschlossenen haben. Darunter war neben großen Städten wie beispielsweise Aachen, Augsburg, Leipzig und Münster in Westfalen auch Friedberg.

Sicherlich seien in vielen Gemeinden sinnvolle Ideen, die auf der genauen Kenntnis der örtlichen Gegebenheiten beruhten, schon einmal am übergeordneten Straßenverkehrsamt gescheitert, schreibt das Netzwerk in einer Pressemitteilung. Dies möchte die Initiative ändern.

In der Begründung des einstimmig von der Friedberger Stadtversammlung angenommenen Beschluss heißt es: »Die Städte und Gemeinden brauchen einen neuen straßenverkehrsrechtlichen Rahmen, der es ihnen erlaubt, Tempo 30 als verkehrlich, sozial, ökologisch und baukulturell angemessene Höchstgeschwindigkeit dort anzuordnen, wo sie es für sinnvoll erachten - auch für ganze Straßenzüge im Hauptverkehrsstraßennetz und gegebenenfalls auch stadtweit als neue Regelhöchstgeschwindigkeit.«

Wetterau-im-Wandel hat daher alle Fraktionen der Wetterauer Städte und Gemeinden (außer Friedberg) angeschrieben, es Friedberg gleich zu tun und sich der Initiative anzuschließen. Limeshain und Florstadt seien inzwischen schon initiativ geworden. »Je mehr Kommunen die Initiative unterstützen, desto größer sind die Chancen, dass die neue Bundesregierung die Forderung nach mehr Gestaltungsspielraum für die Kommunen aufgreift«, heißt es in der Mitteilung abschließend.

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