»Lückenhafte Kommunikation«
Friedberg (pm). Beim Streit um die Umgestaltung der Kaiserstraße sieht der unabhängige Bürgermeisterkandidat Kjetil Dahlhaus die Stadtspitze in der Pflicht. Diese habe »die Bedeutung von Bürgerbeteiligung, Transparenz und Kommunikation unterschätzt.«
Zwar gehen in Sachen Kaiserstraßen-Umgestaltung die Meinungen auseinander - während einige Einzelhändler monieren, sie seien zu wenig in den Prozess eingebunden und dieser sei zu intransparent, widersprechen andere. »Zum jetzigen Zeitpunkt ist es verschwendete Mühe, das zu diskutieren, denn der Ideenwettbewerb befindet sich bereits auf der Zielgeraden«, sagt Dahlhaus. Aber: »Aus der Diskussion müssen wir für die Zukunft lernen.«
Die Diskussion sei ein Musterbeispiel, zeige sie doch exemplarisch, zu was »fehlende Kommunikation und die fehlende Transparenz gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern« führe: »Zu viele offene Fragen, die verschiedenen Interessensgruppen sind nicht eingebunden worden oder fühlen sich nicht eingebunden.« Was Dahlhaus anders machen will? »Ich möchte Friedberg zur Mitmach-Stadt machen. Die Menschen müssen sich abgeholt fühlen.« Dies sei derzeit nicht der Fall, kritisiert er:
Für regelmäßige Sprechstunden
»Der amtierende Bürgermeister ist in der öffentlichen Diskussion schlichtweg nicht existent. Das öffnet Räume für Spekulationen, Mutmaßungen und auch Ängste. Ich sehe die Aufgabe eines Bürgermeisters auch darin, eine solche Diskussion zu führen und zwischen den unterschiedlichen Interessengruppen zu moderieren. Das darf nicht erst auf einem Dreiviertel des Weges erfolgen, wie das jetzt im Fall Kaiserstraße ist. Die Umgestaltung der Kaiserstraße wird mehrere Jahre in Anspruch nehmen, da muss man die Bürger bei allen Schritten unbedingt mitnehmen.« Dahlhaus hält regelmäßige Bürgersprechstunden, auch in den Stadtteilen, und Bürgerversammlungen für ein wichtiges Mittel der Demokratie. Nach der Hessischen Gemeindeordnung sollen Kommunen mindestens einmal im Jahr eine Bürgerversammlung abhalten. Dahlhaus: »Bei größeren Kommunen wie Friedberg sollte das öfter passieren. Bürgerversammlungen sollte es etwa zu so wichtigen Themen wie Umbau der Kaiserstraße, Umgestaltung des Bahnhofs, bezahlbarer Wohnraum oder zum neuen Stadtteil auf dem Kasernengelände geben.«
Falls Dahlhaus Bürgermeister wird, will er dieses Mittel regelmäßiger nutzen. »Man soll sich bei den Themen nicht außen vor fühlen, sondern soll mitreden können.« Wie wichtig das für die Menschen sei, sehe er, seitdem er sein »Hauptstadtbüro« auf der Kaiserstraße eröffnet habe. »Ich werde oft mit direkten Fragen konfrontiert. Etwa: ›Ich habe beim ISEK mitgemacht, aber seitdem nichts mehr davon gehört.‹ Tatsächlich hat es beim Thema Kaiserstraße mit dem ISEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) Bürgerbeteiligungsverfahren gegeben.« Aber die Ergebnisse seien nicht transparent und bekannt geworden, auch wegen der Corona-Pandemie. »Das hätte man unbedingt nachholen müssen.«
»Es muss doch im Interesse der Stadt sein, so viele Bürger wie möglich zu erreichen«, sagt Dahlhaus. Sein Fazit: Eine solch »lückenhafte Kommunikation« wie bei der Kaiserstraße dürfe es künftig, etwa bei der Neuentwicklung der Kaserne, nicht mehr geben.