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Müllproblem in Friedberger Altstadt: »Es hat sich etwas getan«

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Von: Harald Schuchardt

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So und oft noch schlimmer - sieht es nach jedem Wochenende an den Müllcontainern in der Alten Bahnhofstraße aus. © Loni Schuchardt

Müll in der Friedberger Altstadt ist ein lange bekanntes Thema. Doch es hat sich was getan. Was genau, erläutert die Erste Stadträtin Marion Götz.

Im Juli 2018 hat Marion Götz ihre Stelle als Erste Stadträtin angetreten. Ein Dorn im Auge sind ihr schon immer die vielen Missstände vor allem in der östlichen Altstadt, wie illegale Müllablagerungen und vor allem die Müllbehälter, die in den zum Teil engen Altstadtgassen ohne Bürgersteigen immer auf der Straße stehen.

Inzwischen hat sich einiges bewegt, was aber, zum Leidwesen von Götz, in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wird. »Die Altstadt ist schmutzig« oder »Überall ist Müll« sind Thesen, die immer wieder die Runde machen. Doch wer genau hinsieht, kann Veränderungen erkennen. »Es hat sich etwas getan«, sagt Götz, die direkt nach ihrem Amtsantritt in Sachen Müll und Sauberkeit aktiv geworden ist. So wirkte sie der oft zu hörenden Feststellung »da kann man nichts machen, das war schon immer so« mit mehreren Schritten entgegen, und das - aus ihrer Sicht - durchaus erfolgreich. Als erstes bündelte und aktivierte sie innerhalb der Stadtverwaltung die Kräfte in den verschiedenen beteiligten Ämtern und verkürzte so die Abläufe bei der Entsorgung von illegalem Müll. Götz: »Mitarbeiter des Bauhofs sind an den Werktagen unterwegs und nehmen den Müll mit, wenn sie ihn sehen oder davon erfahren.«

Allerdings reichen die Kapazitäten manchmal nicht aus, sodass ein externer Entsorger bestellt werden muss. Dies war erst kürzlich der Fall, als sich mitten in der Woche innerhalb von zwei Tagen rund um die Glascontainer in der Bahnhofstraße - ein Hotspot in Sachen illegaler Müllentsorgung - ein regelrechter Müllberg aus Matratzen, Schrankteilen und anderem mehr entwickelt hatte.

Problem mit Tonnen auf der Straße

Kontrollen, die auch schon mal nachts durchgeführt wurden, brachten ein für die Erste Stadträtin doch etwas unerwartetes Ergebnis hervor. »Die illegalen Müllentsorger kommen tatsächlich aus allen Gesellschaftsschichten.« Götz sagt auch: »Das ist eine Pest. Die meisten Bürger verhalten sich korrekt, doch eine Minderheit macht, was sie will, und das auf Kosten der Allgemeinheit.«

Die Erste Stadträtin zeigt auf einen prall gefüllten Aktenordner, in dem jeder ihrer Schritte in Sachen Müllbeseitigung und Sauberkeit dokumentiert ist. Viel Müll wurde auch um die Tonnen herum abgelegt, die immer auf der Straße standen und nie weggeräumt wurden. »Dies hat das Stadtbild verschandelt«, sagt Götz, die auch in diesem Punkt aktiv wurde. Alle »Straßen-Tonnen« wurden erfasst und die Hauseigentümer angeschrieben. In dem Schreiben wurde auf die Abfallsatzung hingewiesen. Mülltonnen sind demnach nur zu Leerungen in den öffentlichen Raum zu stellen. 80 Prozent der Hauseigentümer reagierten positiv und entfernten die Müllgefäße von der Straße.

Mit Denkmalschutz abgestimmt

Bei einer Ortsbegehung im Sommer 2019 wurden alle Tonnen erfasst, die noch immer vor den Häusern standen. Erneut wurden die Hausbesitzer schriftlich aufgefordert, diese zu entfernen. Dabei stellte sich heraus, dass bei einigen Häusern tatsächlich kein Platz für das Abstellen der Tonnen ist. Daraufhin initiierte Götz einen Magistratsbeschluss, in dem die Abstellung der Müllgefäße auf der Straße geregelt wurde. Zur Umsetzung dieser Richtlinie bildete Götz ein Team aus Mitarbeitern des Ordnungsamtes, der Stabstelle »Sauberes Friedberg«, der Straßenverkehrsbehörde, des Grünamts und der Entsorgungsbetriebe.

Die Situation änderte sich noch einmal, als bekannt wurde, dass im Januar 2021 die gelbe Tonne eingeführt werden sollte. »Wir mussten bis zum Sommer 2020 warten, bis wir wussten, wie viele gelbe Tonnen geordert wurden«, erinnert Götz, die auch mit der Denkmalschutzbehörde Kontakt aufnahm, da in der neuen Bestimmung eine Einfassung der Mülltonnen vorgesehen ist. Die vorgeschlagene Einhausung wurde von den Denkmalschützern genehmigt. Die betroffenen Hausbesitzer haben inzwischen alle diese Einhausungen bestellt, die ersten wurden bereits geliefert, andere sollen in den nächsten Wochen folgen. »Auch hier gibt es Lieferschwierigkeiten«, sagt Götz, die feststellt: »Der Anfang ist gemacht.«

Die neuen Bestimmungen

In den »Bestimmungen betreffend die Genehmigung zur Abstellung von Müllgefäßen im öffentlichen Raum im Rahmen der Sondernutzung im Stadtgebiet von Friedberg« wird die »Sondernutzung des öffentlichen Raums« für Müllgefäße geregelt. Die Hauseigentümer werden verpflichtet, einen entsprechenden Antrag mit umfassender Begründung zu stellen. Die Genehmigung erfolgt nur, wenn nachgewiesen wird, dass es keine andere Unterbringungsmöglichkeit auf dem Grundstück gibt. Die genehmigten Müllgefäße sind - laut Bestimmung - »ansprechend einzufassen«. Diese Einfassung darf bis zu einen Meter in den öffentlichen Raum hineinragen, wenn eine Restfahrbahnbreite von 3,05 Metern - zur Durchfahrt von Feuerwehr- oder Müllfahrzeugen - gewährleistet ist.

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