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Für Raser soll es in Glauburg bald teuer werden

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Ein mobiler Biltzer soll in Glauburg und Ranstadt zum Einsatz kommen. Die Gemeinden haben dafür einen Ordnungsbehördenbezirk gebildet. © pv

Gemeinsam mit der Gemeinde Ranstadt will die Kommune ein mobiles Geschwindigkeitsmessgerät zur Verkehrsüberwachung anschaffen.

Glauburg (gia). Wie fast alle Kommunen hat auch die Gemeinde Glauburg innerorts mit »Rasern« zu tun, besonders auf den Hauptverkehrsstraßen. Gemeinsam mit der Gemeinde Ranstadt wird die Gemeinde Glauburg nun ein mobiles Geschwindigkeitsmessgerät anschaffen. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Gemeindevertretung am vergangenen Montag.

Das Ordnungsamt Glauburg hatte insgesamt drei Angebote für die Anschaffung eines mobilen Gerätes zu einem einmaligen Kaufpreis angefordert. In der Gemeindevertretersitzung wurde darüber nun ausführlich diskutiert.

Langwierige Beratung

Andree Janz (FWG), Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses, wies auf eine »langwierige und holprige« Beratung im Ausschuss hin. Im Juni vergangenen Jahres seien die ersten Angebote eingeholt worden, weitere dann im Herbst. »Ich fand es sehr unglücklich, dass die Informationen nur spärlich geflossen sind, speziell über die Vorlage heute bin ich etwas verwundert. Die Zahlen entsprechen nicht dem heutigen Stand, des Weiteren gibt es einen inhaltlichen Fehler zur Rechenart«, sagte Janz. Drittens liege dem Haupt- und Finanzausschuss noch kein Protokoll zu diesem Punkt vor. Diverse Fragen zu einem sogenannten Blitzanhänger hätten sich ergeben. Im Endeffekt würden die Ausschussmitglieder vorschlagen, kein Gerät dieser Art zu kaufen. Einem Miet- oder Leasingvertrag für ein Gerät für die Dauer von zwölf Monaten hätten im Ausschuss vier Vertreter zugestimmt bei einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen. »Ich glaube nicht, dass wir die Kosten für den Servicevertrag brauchen. Jetzt ist die Frage, wie wir damit umgehen wollen«, sagte Janz.

Bürgermeisterin Henrike Strauch (SPD) bestätigte den Beschlussvorschlag für einen Mietvertrag mit einer Option zum Kauf nach zwölf Monaten. Die Kosten würden noch nachgereicht, die hälftig für beide Kommunen zu entrichten sein sollten. Durch die Änderung der Gesetzeslage 2017 sei davon auszugehen, dass die eine oder andere mögliche Messstelle nicht mehr zur Verfügung stehen werde. Dank des mobilen Messgerätes könnten Standorte dort gewählt werden, wo die Gemeinde Gefahren sehe.

Rechenfehler in der Vorlage

Harald Steinke (FWG) zeigte sich erstaunt über die Beschlussvorlage. Weder die Addition der Zahlen noch die Zahlen selber stimmten. Dies sei für ihn keine Grundlage zur Beratung . Er gehe davon aus, dass die Zahlen im Protokoll aus der Gemeinde Ranstadt korrekt seien. Allerdings wisse er nicht, ob dies als Entscheidungsgrundlage verwendet werden könne. Nach seiner Recherche resultierten die Kosten in dem Glauburger Entwurf zum Teil aus einem früheren Angebot und die im Ranstädter Protokoll seien aktuell.

Tabea Rösch (SPD) fragte, ob das Angebot vom 24. März bereits das neue Angebot sei. Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Stephan Schmid (FWG) wies darauf hin, dass es sich um das aktuelle Mietangebot der Firma Jenoptik handeln würde. Oliver Paul (Grüne) fragte, ob es auch die Option gibt, den Vertrag zu verlängern.

Deutlich wurde, dass nach Ablauf der Vertragszeit die Gemeindevertretung neu entscheiden kann, ob gekauft oder alles zurückgegeben wird. Strauch wies auf Kosten für einen Servicevertrag hin, die mitkalkuliert werden müssten. Sie nannte 1965 Euro für eine Messeinheit und 365 Euro für ein Stativ. Dies finde man auch auf dem mitgeschickten Angebot. Die Kosten seien pro Monat zu rechnen. Dies sei der Gesamtbetrag, der hälftig von den beiden Kommunen bezahlt werden müsse und sei Gegenstand dessen, worüber entschieden werden müsse.

Gemeinsame Sache mit Ranstadt

Die Gemeindevertretung Ranstadt wird am Mittwoch, 6. April, final über dieses Thema beraten. Unabhängig von der Entscheidung der Gemeinde Glauburg möchte Ranstadt ein Messgerät anschaffen. Wenn das Gerät gemietet wird, sind die Eichkosten bereits enthalten. Bei einem Kauf fallen diese Kosten jährlich an. Die Schulung muss laut Gesetz alle zwei Jahre wiederholt werden.

»Aufgrund der Ausarbeitung des Ranstädter Protokolls sollten wir heute Abend eine Entscheidung treffen, denn wir machen uns langsam lächerlich. Mit einer Sitzungsverschiebung gewinnen wir nichts«, sagte Janz.

Einstimmig beschlossen die Gemeindevertreter schließlich die Anmietung zur Anschaffung eines mobilen Geschwindigkeitsmessgerätes zunächst für zwölf Monate auf Basis des vorliegenden Angebotes der Firma Jetoptik, Monheim, und der kalkulierten Kosten sowie des Protokolls der Gemeinde Ranstadt. Das Protokoll des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Glauburg soll schnellstmöglich nachgereicht werden. Die Anschaffung soll zum Zweck der gemeinsamen Verkehrsüberwachung im Ordnungsbehördenbezirk Glauburg/Ranstadt erfolgen. Ein Dienstplan und eine Vereinbarung zur Nutzungskostenabrechnung sind nachträglich noch zu erstellen.

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