Grüne bezweifeln Glaubwürdigkeit
Wetteraukreis (red). Für Verwunderung sorgt eine Pressemitteilung der Ovag bei den Wetterauer Grünen. In dieser werben zwei SPD-Landtagsabgeordnete im klimawandelgeschädigten Wald am Winterstein für ein ganzheitliches Vorgehen bei der Errichtung eines Windparks dort. Nichts Besonderes, meinen die Grünen in einer Pressemitteilung. Wenn da nicht das bisherige Verhalten der Parteien vor Ort wäre, denen die Protagonisten entstammen.
»Der Taunuskamm um den Winterstein ist erwiesenermaßen die windhöffigste Stelle in Südhessen. Seit mehr als zehn Jahren engagieren sich die Grüne in den vier Anrainerkommunen des Wintersteins für die Errichtung eines Windparks in einem Wald, der in großen Teilen schon von den Folgen des Klimawandels zerstört ist und für ein Bürgerprojekt, das den Kommunen sogar Einnahmen bringt«, sagt Michaela Colletti, Stadtverordnete in Rosbach.
Aufgehobener Bebauungsplan
In Friedberg hätte die fehlende Unterstützung des Projekts durch die SPD 2015 zum Ende der rot-grünen Zusammenarbeit geführt. »Mit einem letztlich aufgehobenen Bebauungsplan wurde der Planungsprozess jahrelang aufgehalten. Initiiert von der SPD und mitgetragen von CDU, FWG und FDP.« Ab 2020 streite das viele Organisationen umfassende ›Bündnis Windpark Winterstein‹ mit den Grünen für den Windpark. Am Ende stünde die Macht des Faktischen: Getrieben vom Ziel, in Hessen zwei Prozent der Landesfläche als Vorrangfläche für Windkraft auszuweisen, hätten sich die Regionalversammlung Südhessen und der Regionalverband ins Unvermeidliche fügen müssen. Der Vorstandssprecher der Wetterauer Grünen und Kreistagsmitglied Thomas Zebunke: »Zwar geben in beiden Gremien in koalitionärer Eintracht CDU und SPD den Ton an. An den Rahmenbedingungen aber kamen auch sie nicht vorbei. Zwangsläufig geriet der Winterstein im dicht besiedelten Südhessen als Windvorranggebiet ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Die Inszenierung der SPD-Landtagsabgeordneten als diejenigen, die in der aktuellen Frage einer einheitlichen Entwicklung des Gebiets zum Durchbruch verhelfen, ist höchstens die halbe Wahrheit.« Auf allen möglichen Kanälen hätten sich Vertreterinnen und Vertreter der Grünen und des Bündnisses Monate lang ebenfalls für dieses Ziel eingesetzt.
Zitat von Arnold und Veith stößt auf
Das Engagement der Ovag am Winterstein wird von den Grünen begrüßt. Dennoch kritisieren sie eine Bemerkung der Vorstände Arnold (SPD) und Veith (CDU): ›Wir verfolgen, begleiten und befördern auf verschiedenen Ebenen schon lange die Entwicklungen rund um den Winterstein (...). Für dieses wie auch für alle anderen Projekte (...) ist uns immer wichtig, dass die Kommunen das wollen.‹ Der Fraktionsvorsitzende der Friedberger Grünen im Stadtparlament, Markus Fenske dazu: »Arnold und Veith gar bauen sich mit ›dass die Kommunen das wollen‹ ein geschicktes Hintertürchen weg von ihrer Verantwortung.«
Andere hätten durch unermüdliches Engagement den Zug ins Rollen gebracht, nun würden die Genannten gerne in der Fahrerkabine Platz nehmen. »Sehr glaubwürdig sind solche Vorreiter der Energiewende nicht«, sagt Fenske der Friedberger Grünen. -