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Heidt gegen Impfpflicht

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Von: red Redaktion

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Wetteraukreis (red). Die Bundestagsfraktion der FDP hat über die Novelle des Infektionsschutzgesetzes beraten. Dazu erklärt der Wetterauer FDP-Bundestagsabgeordnete Peter Heidt: »Mit der Einigung über die Änderungen am Infektionsschutzgesetz setzen wir in der Koalition ein klares Zeichen. Nach über zwei Jahren der Einschränkungen können wir zu einer gewissen Normalität in Deutschland zurückkehren.

« Die Grundlage für Einschränkungen falle jetzt weg, da das Gesundheitswesen nicht überlastet sei.

Heidt: »Es ist daher wichtig, nun auf die Eigenverantwortung jedes Einzelnen zu setzen.« Masken im ÖPNV und Fernverkehr seien weiter möglich, Menschen in Alten- und Pflegeeinrichtungen könnten durch Tests und Masken besonderen Schutz bekommen. Bei einer drohenden örtlichen Überlastung des Gesundheitssystems wegen einer neuen Virusvariante oder eines starken Infektionsgeschehens könnten die Länder lokal handeln.

Auch der Bundestag sei im Notfall in der Lage, für Beratungen zusammenzukommen. Heidt kündigt an, sich in der kommenden Woche in der Debatte über die allgemeine Impfpflicht für den Kubicki-Antrag einzusetzen, der eine Impfpflicht ausschließt.

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