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Hirzenhains Bürgermeister Timo Tichai stellt »solides Zahlenwerk« vor

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Von: Christian Berg

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Bürgermeister Timo Tichai findet, dass Hirzenhain mit dem vorgelegten Haushalt viel bewegen kann. SYMBOL © Imago Sportfotodienst GmbH

Im Rahmen der jüngsten Hirzenhainer Gemeindevertretersitzung stellt Bürgermeister Timo Tichai den Haushaltsentwurf vor 2023 vor. Er sieht einen kleinen Überschuss vor.

Hirzenhain (bg). Einen kleinen Überschuss in Höhe von 6600 Euro weist der Haushaltsplanentwurf der Gemeinde Hirzenhain für das kommende Jahr aus, den Bürgermeister Timo Tichai (parteilos) während der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung vorgestellt hat. Dafür sorge vor allem die relativ hohen Schlüsselzuweisung, erklärte der Rathauschef. Erträgen in Höhe von 6 084 600 Millionen Euro stehen Aufwendungen in Höhe von 6 078 000 Millionen Euro gegenüber.

Der Bürgermeister charakterisierte den Entwurf als »solides Zahlenwerk«, das ebenso wie die Etats der vergangenen Jahre »kein Sparhaushalt« sei. »Im Gegenteil: Der Finanzhaushalt sieht ein enormes und um ein vielfach gestiegenes Ausgabenvolumen vor, mit dem wir viel bewegen können«, betonte Tichai.

Seine Prioritäten bei der Aufstellung seien gewesen, dass der Etat im Ergebnis- und Finanzhaushalt ausgeglichen sei und somit ein Haushaltssicherungskonzept vermieden werde, die Hebesätze bei der Gewerbe- und Grundsteuer nicht erhöht werden müssten, die finanziellen Risiken beherrschbar blieben und gezielte Investitionen möglich seien.

Die größten Einnahmen generiert Hirzenhain durch den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (1,47 Millionen Euro), die Schlüsselzuweisung (1,77 Millionen Euro), die Gewerbesteuer (565 000 Euro) und die Grundsteuer (606 000 Euro). »Das sind fast 75 Prozent der Einnahmen«, stellte Tichai fest.

Ausblick und Appell

Bei den Ausgaben schlagen seinen Angaben zufolge vor allem die Kreis-, Schul- und Gewerbesteuerumlage sowie die Heimat-/Zinsdienstumlage zu Buche, die sich auf rund 1,94 Millionen Euro addieren. »Eine besonders wichtige Größe« sind laut Tichai die Personal- und Versorgungskosten. 2023 werde die Gemeinde rund 2,2 Millionen Euro - und damit ungefähr ein Drittel ihrer Ausgaben - in diesen Bereich stecken. Tichai: »Darin berücksichtigt sind nicht nur die erwarteten Tarifsteigerungen und Besoldungserhöhungen, sondern auch zusätzlicher Personalbedarf insbesondere in der Kindertagesstätte.«

Dort sollen zwei zusätzliche Hilfskräfte im Zuge des Gute-Kita-Gesetzes beschäftigt werden. 2023 wird das Defizit im Bereich Kindergarten laut Bürgermeister 649 300 Euro betragen. Bei den Sach- und Dienstleistungen verzeichne man wegen gestiegener Energiepreise und erforderlicher Instandhaltungen einen Anstieg auf rund 1,5 Millionen Euro, das seien im Vergleich zu den geplanten Ansätzen von 2022 über zehn Prozent mehr.

Bei den Investitionen liegen die Schwerpunkte laut Rathauschef in den Bereichen Feuerwehr, Städteentwicklung (im Zuge des Programms »Lebendige Zentren«) und Landesgartenschau 2027 (siehe Info).

Beim Ausblick auf die kommenden Jahre appellierte Tichai an alle, den eingeschlagenen Weg solider Finanzen weiter mitzugehen. »Nur so werden wir die Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit unserer Gemeinde sichern können«, prognostizierte er. Denn: Wegen der Corona-Pandemie sei Hirzenhain wie auch andere Kommunen in einer Art Dauerkrisenmodus. Der Krieg in der Ukraine und die damit einhergehenden Folgen kämen dazu. Für den Haushalt 2023 wirkt sich das laut Tichai so aus: »Zu den noch nachgelagerten Corona-Kosten kommen zusätzliche Belastungen aufgrund des Krieges sowie hohe Preisanstiege insbesondere bei Baukosten, Treibstoffen und Energiekosten, die ihn mit nahezu zusätzlichen 100 000 Euro belasten.«

Inflationäre Preissteigerungen, drohende Versorgungsunsicherheiten und steigende Zinsen hätten bereits erhebliche Spuren im Haushalt hinterlassen und würden das in den nächsten Jahren in noch größerem Maße tun.

Keine Spielräume für Mehrausgaben

»Wir befinden uns in einer Zeit, in der eine Krise der nächsten folgt und verlässliche Prognosen fast unmöglich erscheinen«, stellte der Bürgermeister fest. Deshalb sei es auch unsicher, ob sich die kleinen Überschüsse, die auch bis 2026 unter Berücksichtigung von Darlehensaufnahmen geplant seien, tatsächlich realisieren ließen. Tichai: »Die aktuelle Finanzlage lässt keine Spielräume für größere Mehrausgaben oder zusätzliche Leistungen zu, deren Finanzierung nicht an anderer Stelle im Haushalt kompensiert werden müsste.« Für die Gemeinde könne man nur hoffen, dass sich die Steuereinnahmen weiter auf dem prognostizierten hohen Niveau bewegten und sich die mittelfristige Planung damit realisieren lasse. »Wir müssen weiter eine maßvolle Ausgabepolitik betreiben«, betonte Tichai.

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