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Kritik an späten Terminvergaben

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Von: Holger Pegelow

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Um den Stadtpunkt, andernorts Bürgerbüro genannt, ist eine Debatte um die elektronische Vergabe von Zeiten für die Beantragung von Ausweisen entbrannt. © Holger Pegelow

Wer vor der Corona-Pandemie im Stadtpunkt, dem Bürgeramt der Stadt Karben, einen Personalausweis oder einen Reisepass beantragt hat, ist einfach hingegangen. Das ist jetzt anders.

Karben (pe). Wer ein Dokument beantragen möchte, muss sich elektronisch einen Termin buchen. »Das dauert aktuell rund sechs Wochen«, weiß die Grünen-Stadtverordnete Birgit Scharnagl. »Am 4. April war als nächstmöglicher Termin eine Uhrzeit für den 16. Mai 2022 buchbar«, berichtet sie. Ihr Augenmerk legt sie vor allem auf Jugendliche, die ab Vollendung des 16. Lebensjahres einen Personalausweis haben müssen. »Da die Stadt nur montags Nachmittagstermine vergibt, können die jüngeren Bürger die meisten Termine gar nicht buchen, ohne den Unterricht zu schwänzen.« Das findet sie nicht in Ordnung und ist mit dem Thema in ihre Fraktion gegangen. Die hat nun zur nächsten Runde der städtischen Gremien einen entsprechenden Antrag formuliert. Tenor: Kürzere Wartezeiten auf Termine im Karbener Passamt. Der Magistrat soll beauftragt werden, »die Terminvergabe für Anträge auf Personalausweise und Reisepässe bürgerfreundlicher zu gestalten«.

Terminvergabe habe sich bewährt

Für die Stadt nimmt dazu Pressesprecher Dominik Rinkart Stellung. Er bestätigt, dass die Corona-Pandemie zu Änderungen im Stadtpunkt geführt habe.

Rinkart weist zurück, dass es sechs Wochen dauern würde, bis man für die Pass-Beantragung einen Termin bekomme. Der Pressesprecher der Stadt teilt dazu mit, im Stadtpunkt gebe es seit der Umstellung auf die Terminbuchung im Frühjahr 2020 drei Zeit-Slots. Für einen dieser drei Slots würden Termine online langfristig vergeben, dies wirke im Buchungskalender, als wäre der Stadtpunkt für bis zu sechs Wochen ausgebucht. »Wie jedoch im Buchungsportal gut ersichtlich beschrieben ist, werden immer freitags weitere Termine freigeschaltet. Zwischen 12 und 13 Uhr werden, je nach Personalverfügbarkeit, ein bis zwei weitere Slots für die nächste Woche freigegeben. Dann ist es in der Regel ohne Probleme möglich, einen kurzfristigen Termin zu bekommen«, schreibt Rinkart auf Anfrage dieser Zeitung. Darüber hinaus seien die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter äußerst flexibel und vergeben in Notfällen auch Termine außerhalb der Öffnungszeiten. Hinzu kämen derzeit Sonderarbeitszeiten zur Registrierung ukrainischer Geflüchteter.

Warteschlangen vermeiden

Da der Stadtpunkt systemrelevant sei, habe mit Beginn der Pandemie das Ansteckungsrisiko für Besucher und Mitarbeitende so gering wie möglich gehalten werden müssen. »Lange Warteschlangen und größere Personengruppen im Empfangsbereich gilt es somit zu vermeiden.« Darüber hinaus habe sich die Terminvergabe bewährt, da sie die Organisation der Arbeitsabläufe sehr vereinfache.

Die Ausweisdokumente würden bei der Bundesdruckerei in Berlin gedruckt. Die Stadt habe somit keinen Einfluss auf die Bearbeitungszeiten. Im Schnitt dauere das drei Wochen. Zur personellen Ausstattung teilt Rinkart mit, derzeit arbeiten im Stadtpunkt drei Personen in Vollzeit und eine in Teilzeit. Voraussichtlich ab Juli und zum 1. Oktober würden neue Mitarbeiter begrüßt, hinzu komme zeitnah eine weitere Kraft für den Empfang. Zur Frage, ob Jugendliche, die einen Ausweis beantragen, die Schule schwänzen müssen, antwortet der Pressesprecher, der Stadtpunkt sei montags bis 19 Uhr geöffnet, freitags könnten Termine schon ab 7 Uhr gemacht werden. Zudem habe der Stadtpunkt in den Schulferien geöffnet. »Davon, dass die Schule für einen Termin geschwänzt werden müsse, kann also in keinster Weise die Rede sein.«

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