Nächste Woche Etatberatungen
Karben (ach). Die kommende Woche ist Sitzungswoche in Karben. Bevor am Freitag das Parlament zusammentritt, um über den Haushalt 2023 und etliche Themen mehr zu beraten, treffen sich die Mitglieder der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung.
Die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Infrastruktur findet am Dienstag, 6. Dezember, ab 20 Uhr im Bürgerzentrum, Clubraum I, statt. Wie Vorsitzender Oliver Fey (FDP) mitteilt, wird über die Bebauungspläne »Lärmschutzwall Nordumgehung« und »Bikepark Okarben« beraten.
Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses treffen sich unter Vorsitz von Kathrin Grüntker (CDU) am Mittwoch, 7. Dezember, um 19 Uhr ebenfalls im Clubraum I. Im Mittelpunkt stehen die Haushaltssatzung der Stadt Karben für das Haushaltsjahr 2023 sowie der Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke und der Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Kommunales Immobilienmanagement Karben (KIM). Außerdem gilt es, über einen Nachtrag zur Wasserversorgungssatzung der Stadt und über einen Nachtrag zur städtischen Entwässerungssatzung zu befinden. Auf der Tagesordnung steht zudem die Änderung der Gebührenordnung für das Hallenfreizeitbad zum 1. Januar 2023. Teurer werden auch die »Beförderungsentgelte für den Verkehr mit Taxen in der Stadt«. Beraten wird zudem über die Vereinbarung der Städte Bad Vilbel und Karben mit der Musikschule.
Die Stadtverordnetenversammlung tagt am Freitag, 9. Dezember, ab 19 Uhr im Petterweiler Albert-Schäfer-Haus. Nach den Mitteilungen von Stadtverordnetenvorsteher Kai Uwe Fischer und Bürgermeister Guido Rahn beginnt der Schlagabtausch über den Haushalt für 2023. Danach wird darüber abgestimmt,
Abgestimmt wird auch über die im Haupt- und Finanzausschuss erörterten Themen: Wirtschaftsplan der Stadtwerke, Wirtschaftsplan des KIM sowie die Satzungänderungen, darunter die höheren Eintrittspreise fürs Hallenfreizeitbad. Und es wird in der letzten Sitzung des Jahres über die im Ausschuss erörterten Bebauungspläne abgestimmt.
Die CDU hat zwei Anfragen zur Gasversorgung und zur Umsetzung des Radwegekonzepts.