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Lösung für die »Querspange« bei Michelbach

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Der obere Teil der »Querspange«, kurz vor der Einmündung in die Kreisstraße nach Breungeshain, ist völlig marode. © Stefan Weil

Endlich kommt Bewegung in die Angelegenheit. Eine Lösung für einen seit längerer Zeit andauernden Missstand in der Großgemeinde Schotten ist jetzt greifbar nah.

Die sogenannte »Querspange« bei Michelbach, ein 530 Meter langes Straßenteilstück, ist seit längerer Zeit völlig marode. Es verbindet die Ortsdurchfahrt von Michelbach mit der Kreisstraße nach Breungeshain. Der Missstand ist beileibe nicht neu. Jetzt kommt aber Bewegung in die Sache.

Am Dienstag kommender Woche sollen die Mitglieder des Bau- sowie des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses einer Beschlussvorlage zustimmen, die die Sanierung der Straße vorsieht. Dafür will der Vogelsbergkreis in eigener Regie aufkommen und auch die Kosten übernehmen. Im Gegenzug soll die »Querspange« in den Besitz der Stadt Schotten übergehen und zwar »mit dem Tag der mangelfreien Abnahme«, wie es in der Beschlussvorlage heißt.

Der desolate Zustand des Straßenabschnittes besteht seit mehreren Jahren. Die Situation hat sich kontinuierlich verschärft. Besonders im oberen Teil, kurz vor der Einmündung in die Kreisstraße, reiht sich Schlagloch an Schlagloch - eine Ruckelpiste schlechthin. Nun könnte man die »Querspange« - als kostengünstigste Lösung - einfach stilllegen. Doch sie wird gebraucht. Für die Schulbusse, die die Haltestelle im Dorfkern von Michelbach andienen.

Ohne Straßenstück kein Rauskommen

Die Busse können zwar von der offiziell ausgeschilderten Einfahrt von der Kreisstraße nach Michelbach hineinfahren, aber ohne »Querspange« nicht wieder hinaus. Einen Wendepunkt gibt es in der engen Ortsdurchfahrt nicht. Und die mögliche Option, über die kurvenreiche Straße nach Busenborn das Dorf zu verlassen, verbietet sich in den Wintermonaten. Die im Jahr 2008 herabgestufte frühere Kreisstraße wird im Winter von der Stadt Schotten nicht geräumt.

In der Vergangenheit war ein Disput darüber entstanden, wer für die Sanierung der »Querspange« zuständig ist (der Kreis-Anzeiger berichtete). Während die Stadt Schotten darauf beharrte, die »Querspange« sei mit der kommunalen Gebietsreform 1972 vom Altkreis Büdingen in den Besitz des damals neuen Vogelsbergkreises übergegangen, beurteilte dies die Verwaltungsspitze in Lauterbach völlig anders. Nach wie vor sei der Wetteraukreis Eigner des Straßenabschnittes, betonte im Juni 2019 der Erste Kreisbeigeordnete Dr. Jens Mischak (CDU) in einer rechtlichen Stellungnahme. Eine Sanierung der »Querspange« durch den Vogelsbergkreis sei daher ausgeschlossen. Die »Querspange« sei eigentlich keine Straße mehr. Denn im Zuge des Neubaus der Umgehung Michelbachs im Jahr 1969 habe das damals zuständige Regierungspräsidium Darmstadt das Teilstück der alten Kreisstraße eingezogen, da es für den Verkehr »entbehrlich« geworden sei. Auf diese begriffliche Festlegung hatte sich der Erste Kreisbeigeordnete bei seiner ablehnenden Haltung berufen.

Demgegenüber hatte Schottens Bürgermeisterin Susanne Schaab (SPD) betont, die Einziehung sei »nicht gelebt« worden, da der Straßenabschnitt ja bis heute genutzt werde. Der Vogelsbergkreis sei im Zuge der Gebietsreform Eigentümer der Straße geworden und damit auch für die Verkehrssicherungspflicht zuständig.

Einem Auszug aus dem Liegenschaftskataster beim Amtsgericht Büdingen, datiert vom 21. Dezember 2021, ist zu entnehmen, dass das »Flurstück 1/2, Flur 4 der Gemarkung Michelbach« - die »Querspange« - zum Gebiet der Gemeinde Schotten im Kreis Vogelsberg gehört Als tatsächliche Nutzung ist »Straßenverkehr« angegeben.

Auf Nachfrage dieser Zeitung bleibt der stellvertretende Landrat des Vogelsbergkreises bei seiner Auffassung, dass der Wetteraukreis weiterhin Eigentümer der »Querspange« sei. »Durch die Einziehung vor über 50 Jahren, also vor der Gebietsreform, hat die Straße, die wegerechtliche Öffentlichkeit verloren. Auch sind dadurch die Pflichten, die aus der Straßenbaulast einhergehen, erloschen. Dies gilt auch dann, wenn die Straße als tatsächlich öffentlicher Weg, wie in Michelbach, erhalten bleibt«, so Mischak in seiner aktuellen Stellungnahme.

Der Vogelsbergkreis habe daher im Oktober 2019 ein Grundbuchberichtigungsverfahren beim Amtsgericht Büdingen eingeleitet. Das Amtsgericht habe im März 2021 mitgeteilt, dass die Rechtsfrage nur im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens unabhängig vom Grundbuchamt geklärt werden könne. »Aus pragmatischen Gründen hat der Vogelsbergkreis seine Eigentümerstellung hinsichtlich dieser eingezogenen Teilstrecke akzeptiert«, erläutert der Erste Kreisbeigeordnete.

Um eine Lösung zu finden, habe der Kreis zusammen mit der Stadt Schotten »eine für beide Seiten vertretbare Lösung« erarbeitet und von einer weiteren rechtlichen Prüfung durch eine Feststellungsklage abgesehen. »Demnach bleibt der Kreis weiterhin grundbuchrechtlicher Eigentümer der ›Querspange‹«, so Mischak. Der Lösungsvorschlag sieht eine letzte Ertüchtigung durch den Vogelsbergkreis vor. Danach geht der Straßenabschnitt in das Eigentum der Stadt Schotten über.

Öffentlicher Druck war bereits im August 2019 entstanden, als zahlreiche Bürger Michelbachs für eine baldige Sanierung der »Querspange« und damit für eine sichere Fahrt der Schulbusse mit Andienung der Haltestelle demonstrierten. Der in örtlichen Gremien ehrenamtlich engagierte Otto Ranft hatte die Thematik mit einer Anfrage zur Stadtverordnetenversammlung am 25. Februar vergangenen Jahres erneut publik gemacht. Das Schottener Parlament hatte daraufhin in einer einstimmig beschlossenen Resolution an den Vogelsbergkreis gefordert, unverzüglich dafür zu sorgen, dass die Schulbusse eine verkehrssichere Straße befahren können. Eine ähnlich lautende Resolution war wegen der damals möglicherweise nicht abschließend geklärten Besitzverhältnisse auch an den Wetteraukreis gerichtet worden.

Parlament muss noch zustimmen

Die vorgesehene Sanierung der »Querspange« - die Stadtverordneten müssen am 17. März in letzter Instanz zustimmen - sieht eine Ertüchtigung der 5128 Quadratmeter großen Fläche im Hochbau vor. Dabei wird eine circa zehn Zentimeter dicke Tragdeckschicht auf den vorhandenen alten Asphaltbelag aufgebracht. Eine Prüfung hatte ergeben, dass der Untergrund noch gut tragfähig ist, wie die Bauabteilung der Stadtverwaltung mitteilt. Die Bankette werden mit Steinerde an die Straßenhöhe angepasst.

Als neue Eigentümerin ist die Stadt Schotten zukünftig verpflichtet, für Unterhaltung und Verkehrssicherung aufzukommen. Dazu gehört auch der Winterdienst. Die Stadt steht dann in der Pflicht, die Befahrbarkeit der Straße für den Bus- und den Schulbusverkehr zu gewährleisten. VON STEFAN WEIL

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