»Nachschlag« für die Kita-Mensa der Kirche
Tagesstätte Himmelszelt: Die Stadt Nidda beteiligt sich an weiteren Mehrkosten, begrenzt jedoch dieses Mal die Höhe der Zuwendung.
Nidda (ihm). Ein lustiges Logo und viel Grün auf der Fahne: Die evangelische Kita Himmelszelt wirkt einladend. Weniger erfreulich sind die Kosten für den neuen Anbau, die erneut gestiegen sind. Das Niddaer Parlament entschied jüngst mehrheitlich, sich am Mehrbedarf zu beteiligen - aber nicht in voller Höhe.
Ein schmucker Anbau entsteht vor der evangelisch-lutherischen Kindertagesstätte Himmelszelt (Kita) am Burgring 18 in Nidda. Die Errichtung der Mensa mit Frischküche wird aus verschiedenen Gründen allerdings deutlich teurer als gedacht. Stadt und Kirche teilen sich die Baukosten zu 50 Prozent - so war es ursprünglich vereinbart (Info).
Ausschüsse für eine Begrenzung
Doch in zwei städtischen Ausschüsse hatten sich die Stadtverordneten Anfang Mai darauf verständigt, nicht den gesamten Mehrbedarf mitzufinanzieren (diese Zeitung berichtete). Hagen Puttrich (CDU), Vorsitzender der Haupt- und Finanzausschusses (HFA), schilderte, dass der Ausschuss statt der erbetenen 62 500 Euro nur 40 000 Euro zuschießen wolle. Laut Bettina Dascher (Grüne) wollte ihre Fraktion dem neuerlichen »Nachschlag« nicht zustimmen. Es werde immer mit »den Preissteigerungen« argumentiert. »Bestimmte Sachen hätte man aber schon von Anfang an wissen müssen - man hätte sorgfältiger planen müssen«, erklärte sie. Als Beispiel nannte sie die neu hinzukommende separate Heizungsanlage für den Anbau, da die bestehende Heizung nicht ausreiche. Grünen-Fraktionsvorsitzender Marcus Stadler fügte hinzu: »Wir sind prinzipiell dafür gewesen, uns zu beteiligen, aber nicht an Kosten, die auf eklatanten Planungsfehlern beruhen.«
Die Bürger-Liste (BL) sah das ähnlich, wie Dr. Wilfried Schneider ausführte. »In dem gültigen Kindertagesstätten-Betriebsvertrag zwischen der evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Nidda und dem Magistrat ist lediglich eine anteilige Kostentragungspflicht für die Bauunterhaltung am Gebäude festgelegt«, führte Schneider vor Augen. Er plädierte, auf die Details der Mehrkosten zu schauen: »Durch Fehlplanung wurden nacheinander immer mehr Zusatzarbeiten und Kosten notwendig. Warum sollte die Stadt dafür haften?«
Schneider ergänzte: Wegen der neuen separaten Heizungsanlage müsse die Elektroverteilung umgebaut werden. »Dann ist die Anschlussleistung nicht mehr ausreichend und muss erhöht werden - dadurch wird eine neue Hauptverteilung notwendig.« Zum Konzept der geplanten Frischkost-Küche hatte die BL Fragen, beispielsweise: »Ist es richtig, dass hier eine Frischkost-Küche bezuschusst wird, aber für den Neubau der städtischen Kita verzichten wir aus Kostengründen darauf und beschränken uns auf eine Aufwärmküche?«
Wie Stefan Knoche (SPD) erklärte, stimme seine Fraktion der Beschlussempfehlung des Ausschusses zu - aber nur, weil ein höherer Zuschuss nicht mehrheitsfähig wäre. Er ging auf eine Kita-Besichtigung des Kernstadt-Ortsbeirats im September 2021 ein. »Mich hat das Konzept damals wie auch heute überzeugt und der Ortsbeirat hat damals einstimmig den Beschluss gefasst, die Maßnahme zu unterstützen«, sagte er. Knoche unterstrich: Eine 50-prozentige Beteiligung der Stadt an den Baukosten sei immer noch günstiger, als die Kindergartenplätze in eigenen Räumen vorzuhalten. Dies vor dem Hintergrund des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz, der gegenüber der Stadt besteht. »Bleibt also noch die Frage, ob eine Frischküche in dem Kindergarten sinnvoll ist und die Kosten als notwendig anzusehen sind. Für die SPD-Fraktion heißt die Antwort eindeutig »Ja«. Laut Knoche gehen die Sozialdemokraten davon aus, dass auch die Kirche die Kosten so niedrig wie möglich halten will. »Sollte tatsächlich ein Teil der Kostensteigerungen durch Planungsfehler entstanden sein, ist auch davon auszugehen, dass die Kirche schon aufgrund der eigenen Kostenbeteiligung Schadensersatzansprüche gegenüber den Planern geltend machen wird.« Bei Erfolg dürfte sich nach Ansicht von Knoche der Zuschuss der Stadt entsprechend reduzieren.
Laut CDU-Fraktionsvorsitzendem Alexander Walz wollten die Christdemokraten dem Beschlussvorschlag des Ausschusses folgen und den 40 000 Euro zustimmen: »Insgesamt haben wir nun 350 000 Euro zugesteuert - aber das Signal ist, dass danach auch Schluss ist.«