Wettbewerb gewollt

Landrat Thorsten Stolz: Mitschuld von Land Hessen an Linienbusvergabe

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Wir wollen zwar gern, aber können nicht anders: So verteidigt Landrat Thorsten Stolz (SPD) nun das Vorgehen des Main-Kinzig-Kreises bei der geplanten Vergabe des Stadtbusses Nidderau an die Speyerer Firma Viabus. Diese äußert sich nun erstmals.

Eine Mitschuld für die fehlende Bevorzugung regionaler Unternehmen im Linienbusverkehr gibt Thorsten Stolz (SPD) dem Land Hessen. Das macht der Main-Kinzig-Landrat in einer Stellungnahme zum Vergabefahren für Nidderau deutlich. Der Wettbewerb sei von der Landesregierung vor 15 Jahren eingeführt worden und so gewollt. „Ein möglicher Standortvorteil regionaler Unternehmen kommt bei den nun üblichen Verfahren nur sehr gering zum Tragen.“

Die Kritik äußert Stolz, nachdem die Kreisverkehrsgesellschaft Main-Kinzig (KVG) den Betrieb des Stadtbusses Nidderau und im Linienbündel Langenselbold/Gelnhausen ab Juni an die von britischen Finanzinvestoren gespeiste Speyerer Firma Viabus vergeben will. Bisher fahren die Unternehmen Stroh aus Altenstadt und Heuser aus Langenselbold mit ihren Bussen auf diesen Linien. Nachdem die FNP über öffentlich vorliegende Finanzzahlen von Viabus berichtet hatte, legte das Land das Vergabefahren auf Eis. Zuvor hatten Heuser und Stroh eine Nachprüfung der Vergabe beantragt.

Den eigenen Zahlen von Viabus zufolge wirtschaftet das Unternehmen defizitär und wird durch millionenschwere Finanzspritzen am Leben gehalten. Dazu äußert sich Stolz als oberster Aufseher der KVG allerdings erneut nicht: Es könne „in dieser Phase zu den konkreten Inhalten des Vergabeverfahrens keine Auskunft erteilt werden“.

Um die europaweite Ausschreibung komme die KVG aufgrund des bundesweit geltenden Vergaberechts nicht herum, erklärt der Landrat. Er erinnert aber: Vor 15 Jahren habe die CDU-Regierung den Nahverkehr in Hessen in den internationalen Wettbewerb geführt – als einziges Bundesland. Europarecht und Kostensenkungen seien als Gründe genannt worden.

Eine Folge sei allerdings auch: „Ein möglicher Standortvorteil regionaler Unternehmen kommt bei den nun üblichen Verfahren nur sehr gering zum Tragen“, erklärt Thorsten Stolz. Denn laut der Vorgaben müssten Bieter aus ganz Europa gleichbehandelt werden und die wirtschaftliche Betrachtung mache mit 70 Prozent den größten Teil der Entscheidung aus.

„Auch wenn aus regionaler Perspektive eine andere Entscheidung wünschenswert wäre, so ist der Ermessensspielraum nur sehr klein“, erläutert der Landrat. Er verstehe, dass unterlegene Bewerber ihre Kritik „formulieren“. Die Rahmenbedingungen aber könne der Main-Kinzig-Kreis nicht ändern. Das sei nur beispielsweise „durch Initiativen des Landes“ möglich.

Derweil hat Viabus-Geschäftsführer Heiko Schütte nun erstmals auf die Kritik reagiert. Die Vorwürfe basierten auf veralteten Zahlen, erklärte er einem Reporter des Main-Echos am Rand einer Veranstaltung im Kahlgrund. Dort ging es bei einer Versammlung unter anderem mit der örtlichen Politik um Probleme im Busverkehr, der jüngst von Viabus übernommen wurde.

Schütte hatte anfangs auf FNP-Nachfragen zur Finanzlage von Viabus nicht reagiert. Die in dieser Zeitung dargestellten Zahlen sind die jüngsten öffentlich verfügbaren Daten – der im Juni 2017 veröffentlichte Geschäftsbericht für 2016.

Mit Dumping-Preisen zu arbeiten, das bestreitet der Viabus-Geschäftsführer gegenüber dem Main-Echo-Reporter jedoch: „Wir legen unsere Preise mit Gewinnabsicht vor.“ Ein Mittelständler könne solche Preise nicht anbieten. Da spielten der Größeneffekt und „die Professionalisierung von Viabus“ eine Rolle.

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