Finanzausschuss

Sparen ist in NIdderau nicht einfach

Eine Antwort auf die Frage, wie man einen verschuldeten Haushalt konsolidiert, hatten sich die Mitglieder im Finanzausschuss am Montag erhofft. Nach einigen Stunden und Unmengen von Zahlen waren alle so schlau wie zuvor.

Große Hoffnung haben die Haushälter der Stadt auf den Bericht des Landesrechnungshofes über die vergleichende Prüfung der Haushalte von 20 hessischen Kommunen gesetzt. Eine von ihnen ist Nidderau. Doch trotz mehrfacher Nachfrage von allen Seiten, also von den Fraktionen und der Verwaltung, bleiben die Antworten zur möglichen Konsolidierung vage oder ausweichend.

Selbst als sich Bürgermeister Gerhard Schultheiß (SPD) einschaltet und ebenfalls Auskunft über mögliche Alternativen zu rigorosen Streichungen erbittet, bleiben der Vertreter des hessischen Rechnungshofes, Günther Wagner, und der Prüfungsgesellschaft KPMG, Julia Kohler, schmallippig und ausweichend. An und für sich stünde die Stadt mit einem Sparzwang von 7,3 Millionen Euro im Vergleich zu den anderen geprüften Kommunen recht gut da. „Da aber drei der vier geprüften Jahre im Zeitraum von 2012 bis 2016 mit einem negativen Ergebnis abschließen, muss die Stadt in den nächsten fünf Jahren 1,88 Millionen Euro jährlich einsparen“, rechnet Kohler vor.

Bei rund 30 Millionen Euro Schulden müsse die Stadt trotz niedriger Zinsen 197 000 Euro jährlich an Zinslast verkraften. Bei angehobenen Gebühren könne die Stadt beispielsweise bei den Kindergartengebühren 505 353 Euro im Jahr mehr erzielen.

Zurzeit decken die Elternbeiträge die Kosten der Stadt in diesem Bereich zu rund 24 Prozent ab. Der Rechnungshof empfiehlt hingegen einen Deckungsgrad von 33,3 Prozent. Verbesserungen bei den Erträgen sehen die Prüfer auch bei den Personalkosten. Hier könnten bei Anpassung des Gehaltsniveaus an die übrigen Gemeinden mindestens 224 159 Euro eingespart werden. Und auch bei den Bürgerhäusern, den Sportanlagen und dem Schwimmbad gibt es nach Ansicht der Prüfer Einsparpotential, und zwar von mindestens 1,1 Millionen Euro. Allein im Schwimmbad könne bei entsprechenden Eintrittspreisen das Defizit um rund 800 000 Euro gesenkt werden.

Weil aber die Stadt für den Prüfungszeitraum nicht alle Zahlen zur Verfügung stellen konnte – beispielsweise lagen für die Prüfung die Jahresabschlüsse 2015 und 2016 nicht vor –, kommt die Prüfungsgesellschaft zu dem Ergebnis, dass eine Konsolidierung bis zum Jahr 2020 zwar möglich sei, dass über den genauen Umfang das Gutachten keine Auskunft geben könne. Erst recht nicht über einzelne Maßnahmen, an denen vor allem die Ausschussmitglieder und der Magistrat ein großes Interesse hatte. Der Bericht wird an diesem Abend deshalb auch nur zur Kenntnis genommen und soll nun in den einzelnen Fraktionen beraten werden.

Lediglich vorgestellt und noch nicht beschlossen wird an dem Abend auch der Haushaltsjahresabschluss 2017. Um in dem vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Zeitrahmen zu bleiben, hat die Stadt eine Beratungsfirma hinzugezogen.

Deren Vertreter André Kalus erklärt dem Ausschuss zunächst ausführlich den Aufbau einer städtischen Bilanz. 109 Millionen Euro hat die Stadt danach zum Zeitpunkt Dezember 2017. Und da die Investitionen mit 4,7 Millionen Euro deutlich über den jährlichen Abschreibungen lägen – diese lagen im Jahr 2017 bei 2,3 Millionen Euro –, stehe die Stadt im Vergleich zu anderen Kommunen gesund dar.

Als dann aber die Fragen aus den Reihen der Ausschussmitglieder beispielsweise zu den fehlenden Maßnahmen hinter den Investitionszahlen kommen, muss auch Kalus passen. „Das wird Ihnen als Anlage zum Protokoll nachgereicht“ räumt er ein ums andere Mal ein. Derweil spielen viele Ausschussmitglieder schon mit ihren Handys. Es sind einfach zu viele Zahlen an einem Abend.

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