Hitzige Debatte

Altes Schloss: Neues Bietverfahren?

Innerhalb von sechs Wochen soll sich Investor Werner Dietz dazu äußern, ob er das Büdesheimer Schloss kaufen will. Das hat das Schönecker Parlament beschlossen. Das Problem: Mancher im Gremium wusste gar nicht genau, worüber er abstimmt.

Der Frust war Arthur Unkrich anzumerken. „Nach dieser Diskussion muss ich mich fragen, ob ich in diesem Gremium noch richtig aufgehoben bin“, grollte das FWG-Fraktionsmitglied bei der Sitzung der Gemeindevertretung Schöneck am Donnerstagabend.

Zu diesem Zeitpunkt hatte das Gremium gut eine Stunde hitzig über zwei Anträge von FDP und CDU debattiert, in denen es um den möglichen Verkauf des Büdesheimer Schlosses an das Unternehmen W. Dietz und Söhne ging. Die FDP hatte beantragt, dass der Investor innerhalb der nächsten sechs Wochen mitteilen soll, ob er das Schloss nebst Freifläche erwerben will. Bei einem förmlichen Bieterverfahren hatte er vor gut zwei Jahren das einzige Gebot für das Areal abgegeben. Er will auf dem Gelände insgesamt rund 30 Wohnungen schaffen.

Allerdings hat das Landesdenkmalamt sein Veto gegen die ursprünglichen Pläne des Investors eingelegt und stattdessen mehrere Alternativen vorgestellt. Im vergangenen Dezember präsentierte die Behörde eine entsprechende städtebauliche Studie in kleinem Kreis. Der Runde gehörten dem Vernehmen nach Bürgermeisterin Conny Rück (SPD), die Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU, FDP, FWG, WAS und Grüne an sowie ein Vertreter der Bürgerinitiative „Pro Altes Schloss“. Der Inhalt soll nach dem Willen des Denkmalamts vertraulich bleiben, weshalb sich die Beteiligten bisher in Schweigen hüllen.

Umso mehr schießen Spekulationen ins Kraut. Durchgesickert ist immerhin, dass das bebaubare Areal neben dem Schloss vergrößert werden soll. Demnach geht es nicht mehr nur um den knapp 3000 Quadratmeter großen Streifen zwischen Schlossmauer und dem Weg zum Vereinsheim des FC Büdesheim, der im Bieterverfahren angegeben war.

Nach Unterlagen, die dieser Zeitung vorliegen, kann jetzt auch ein Wäldchen samt Spielplatz auf der anderen Seite des Weges einbezogen werden. Für die Bebauung schlägt die Denkmalbehörde offenbar drei Varianten vor. Dabei könnten zwischen 33 und 39 Wohnungen entstehen.

In der Sitzung am Donnerstag wollte die CDU nun eine Änderung des FDP-Antrags. Demnach soll Dietz innerhalb von sechs Wochen erklären, ob er die „vom Denkmalamt favorisierte Fläche“ erwerben will. Das Problem: Nur die Teilnehmer der Gesprächsrunde im Dezember wissen, um welches Areal es genau geht. „Ich soll hier über Dinge abstimmen, über die ich gar nichts weiß“, ärgerte sich Michael Notheisen (FDP). Auch Vertreter der Grünen, der FWG und der WAS bemängelten die mangelnde Transparenz des Verfahrens. „Nach meinem Empfinden ist das ein undemokratisches Vorgehen“, tadelte Peter Nickel (WAS).

Heftige Kritik gab es außerdem daran, dass die CDU Dietz eine größere Fläche offerieren will. Das sei „unmöglich“, wetterte FDP-Fraktionsvorsitzende Anke Pfeil: „Es gab ein Bietverfahren – und nichts anderes steht zum Verkauf. Ich weiß nicht, ob Sie denken, dass das hier ein Wunschkonzert ist.“

CDU-Fraktionschef Konrad Jung widersprach. Mit dem Antrag wolle man die „Hängepartie“ in Sachen Schloss endlich beenden. Die FDP fordere von Dietz eine Auskunft „in dem Wissen, dass diese ablehnend erfolgen muss“. Die CDU schlage stattdessen vor, dass die Gemeinde ein Wertgutachten erstellen lasse – für die Fläche, die vom Denkmalamt für möglich gehalten wird. Dann solle die Gemeinde rechtliche Fragen klären. Zum Beispiel, ob ein neues Bietverfahren notwendig wird. Danach solle es ein neues Angebot geben und schließlich die Entscheidung des Investors.

Die Gemüter von FWG, FDP und WAS konnte er damit nicht beruhigen. „Sie wollten das Schloss immer schon loswerden“, warf Anke Pfeil der CDU vor. „Dieser Antrag ist ein Unding, dafür müssen Sie sich echt schämen.“ Die Mehrheit des Gremiums sah das anders. Mit 18 zu acht Stimmen wurde der CDU-Antrag angenommen. Vier Gemeindevertreter – Anke Pfeil, Arthur Unkrich, Mathias Geisler (FWG) und Gernot Zehner (WAS) – weigerten sich, an der Abstimmung teilzunehmen.

FWG-Fraktionsvorsitzender Mathias Geisler forderte anschließend Bürgermeisterin Rück (SPD) förmlich dazu auf, gegen den CDU-Antrag einzuschreiten und zwar auf Grundlage der Hessischen Gemeindeordnung. Weil viele Gemeindevertreter nicht genau gewusst hätten, worüber sie eigentlich abgestimmt hätten, liege eine Rechtsverletzung vor, sagte Geisler, der dabei von der FDP unterstützt wurde.

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