Wahltermin, Digitalisierung, Kanalsanierung
Schotten (sw). Am heutigen Dienstag findet die nächste öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses der Stadtverordnetenversammlung statt. Ab 20 Uhr soll im Seminarraum des Gefahrenabwehrzentrums der Termin für die Bürgermeisterwahlen im Herbst festgelegt werden. Hierfür bietet sich der 8. Oktober an, da an diesem Tag der Hessische Landtag neu gewählt wird.
Terminiert sind für den zweiten Oktobersonntag auch die Landratswahlen im Vogelsbergkreis. Den endgültigen Beschluss fassen müssen die Stadtverordneten, die am 23. Februar tagen.
Weiterhin stehen auf der Tagesordnung vornehmlich formale Dinge. So der Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit zur Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes. Hintergrund ist die zunehmende Digitalisierung mit den daraus resultierenden Veränderungen für die öffentlichen Verwaltungen. Schotten will dabei mit den Kommunen Schlitz, Ulrichstein und Freiensteinau zusammenarbeiten.
Für die abgeschlossene Erschließung des Gewerbegebietes »Auf der Oberwiese 2« in Rainrod sollen finanzielle Mittel für die Bereiche Gemeindestraßen und Abwasserbeseitigung aus überschüssigen Haushaltsmitteln aus der Erschließung des Baugebietes »Breungeshainer Weg« umgeschichtet werden.
In Burkhards stehen in diesem Jahr Kanalsanierungsmaßnahmen an. Zur Finanzierung der gegenüber der ursprünglichen Schätzung deutlich größer gewordenen Kosten sollen Mittel umgeschichtet werden, die im Haushalt für Kanalsanierungen in Kaulstoß vorgesehen sind. Da diese Maßnahme wegen der verschobenen Neugestaltung der Ortsdurchfahrt in diesem Jahr nicht durchgeführt wird, werden die Haushaltsmittel nicht benötigt und könnten für die Maßnahme in Burkhards zur Verfügung gestellt werden.