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Was ist familienfreundlich?

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Von: Cathrin Lutz

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Welchen Bedarf gibt es nach Kinderbetreuung am Nachmittag, bis wann sollen die Kitas offen sein und ist das mit den aktuellen personellen Mittel leistbar? Diese Fragen erhitzen die Gemüter im Ranstädter Parlament. SYMBOL © DPA Deutsche Presseagentur

Ranstadt (luc/cat) Erhebliche Meinungsverschiedenheiten offenbarten sich zum Thema Kinderbetreuung in der jüngsten Ranstädter Gemeindevertretersitzung. Uwe Kaufmann von den Freien Wählern sah das Angebot der Gemeinde hier deutlich skeptischer als Rathauschefin Cäcilia Reichert-Dietzel und sprach von personellen Enpässen.

Zunächst hatte die Bürgermeisterin ausgeführt, dass man ein neues Betreuungsmodul für das Zeitfenster von 13.30 Uhr bis 15.30 Uhr geschaffen habe. Die Auswertung einer Abfrage der gewünschten Betreuungszeiten bei den Eltern hätte gezeigt, dass die wenigsten Eltern das Zeitfenster von 13.30 Uhr bis 16.30 Uhr wirklich benötigten. Festgeschrieben wurde zudem, dass die Kitas freitags nur noch bis 15 Uhr geöffnet bleiben, was auch der angespannten Personalsituation sehr entgegenkomme. So reagiere man enorm flexibel und besonders familienfreundlich auf die Elternwünsche, erklärte die Rathauschefin. So halte man Betreuungsmodule vor - und das als eine von ganz wenigen Kommunen im Wetteraukreis.

Eine Kita länger offen halten

Ganz anders sah das Uwe Kaufmann, der von einem personellen Engpass sprach, unter dem die Eltern zu leiden hätten. »Da machen wir es uns zu einfach«, bewertete er die Situation und forderte, zumindest eine der beiden Kitas freitags bis 16.30 Uhr geöffnet zu lassen. Er ließ dabei weder die geringe Nachfrage, so käme nicht einmal eine ganze Kita-Gruppe zusammen, gelten, noch die Frage, ob einige Kinder für die letzten eineinhalb Betreuungsstunden dann von der einen in die andere Kita wechselten sollten. Kaufmann bestand darauf: »So wird Eltern geholfen, die ihre Kinder nicht bereits um 15 Uhr abholen können«.

Als »Schlag ins Gesicht« wertete die Bürgermeisterin die Aussage Kaufmanns, schließlich arbeiteten Verwaltung und Kita-Personal ständig daran familienfreundlich zu reagieren. Der Gemeindevorstand, der diesen Tagesordnungspunkt übrigens einstimmig beschloss, habe ständig mit Einstellungen zu tun und das Stammpersonal fühle sich mit solchen Aussagen vor den Kopf gestoßen und alleine gelassen. »Hier macht es sich niemand einfach«, stellte Reichert-Dietzel klar. Denn die Modulwahl mit unterschiedlichen Zeitfenstern für Eltern habe man bereits seit zehn Jahren. Und die ausgeglichene Gegenfinanzierung (»Wir sprechen hier von einem strukturellen Defizit von 1,8 Millionen Euro pro Jahr«) bedürfe jedes Jahr aufs Neue großer Anstrengungen, so Reichert-Dietzel. Die Kinderbetreuung sei ein gesamtgesellschaftliches Problem bei dem die Kommunen im Stich gelassen werden. Deshalb sei es auch kein Wunder, dass sich alle 25 Wetterauer Rathauschefs und -chefinnen parteiübergreifend einmal mehr mit einer Offensive gegen das Land Hessen wandten. »Herr Kaufmann, das war völlig daneben«, lautete deshalb ihr Fazit.

Mehrheitliche Zustimmung

Der Überweisung in den Ausschuss zur Beratung mit finaler Entscheidungskompetenz widersprach die Verfahrensfolge, wonach eine solche Satzung nur das Parlament beschließen könne. Hielte man an den Beratungen im Ausschuss fest, würde die Satzung erst in der August-Sitzung und damit nach Beginn des Kita-Jahres beschlossen. Deshalb sprach man sich für einen Satzungsbeschluss am gleichen Abend aus. Die neue Satzung fand Zustimmung bei den Fraktionen von SPD, CDU und Grünen, den drei Freien Wählern gab es zwei Nein-Stimmen und eine Enthaltung.

Weniger Probleme warf die Beratung der neuen Kostenbeitragssatzung für die Kitas auf. Auch wenn die finalen Beiträge noch nicht ermittelt waren, sprach sich das Parlament einstimmig für die neue Satzung aus. Parallel dazu war man sich einig, die Details der Kostenbeitragssatzung auch ausführlich im Haupt- und Finanzausschuss zu beraten.

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