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Lockerungen in Hessen? – Bouffiers Vorstoß sorgt für Kritik

Stand: 04.03.2021, 10:43 Uhr

Von: Matthis Pechtold, Tim Vincent Dicke

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Ein Vier-Stufen-Plan soll die Hessen aus dem Corona-Lockdown führen – doch die Vorschläge von Landeschef Volker Bouffier (CDU) stehen in der Kritik.

• Aufgrund der Coronavirus*-Pandemie sind in Hessen weiterhin Geschäfte, Restaurants und andere Einrichtungen geschlossen.
• Mit einem Stufenplan will Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) die Corona-Maßnahmen in Hessen geordnet lockern und damit auch der gebeutelten Wirtschaft helfen.
• Der Handel ist allerdings nicht zufrieden mit den Plänen der Landesregierung: Besonders die fehlende Verbindlichkeit stößt vielen sauer auf.

Update vom Mittwoch, 03.03.2021, 09.15 Uhr: Am Mittwoch beraten Bund und Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Gegen Mittag empfängt Kanzlerin Angela Merkel die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zu Beratungen.

Corona-Gipfel: Lockdown-Plan sickert durch

Dabei geht es unter anderem um eine mögliche Lockdown-Verlängerung für Deutschland. Zudem werden Lockerungen diskutiert. Im Vorfeld sind bereits einige Details durchgesickert.

Update vom Freitag, 26.02.2021, 10.45 Uhr: Am Donnerstag (25.02.2021) haben Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und sein Stellvertreter Tarek Al-Wazir (Grüne) einen Stufenplan für Corona-Lockerungen in Hessen vorgestellt. Erste Reaktionen aus der Opposition sowie dem Handel folgten auf dem Fuß. So nennt die SPD-Fraktionsvorsitzende Nancy Faeser den Vier-Stufen-Plan eine „Ansammlung von wolkigen Eventualitäten“, kurz: ein „Pseudo-Plan“. Gastronomen und Künstlern beispielsweise böte der Plan keine verlässliche Perspektive.

Ebenfalls kritisch äußerte sich Linken-Fraktionschefin Janine Wissler zum Perspektivplan. Sie mahnte: „Jetzt Erwartungen zu wecken, von denen nicht klar ist, ob sie im Frühjahr erfüllt werden können, ist unseriös und verspielt das Vertrauen der Bevölkerung.“ Mit übereilten Lockerungen riskiere man eine dritte Welle, sagte Wissler der „Hessenschau“ zufolge.

Corona in Hessen – Kritik am Stufenplan von Volker Bouffier

Der Hessische Industrie- und Handelskammertag (HIHK) begrüßt die angekündigten Lockerungen in Hessen grundsätzlich, sie seien überfällig gewesen. Die Pläne müssten jetzt zügig konkretisiert werden, sagte Präsident Eberhard Flammer laut dpa. Gemäß dem Motto „Gesundheit schützen, Arbeitsplätze und Betriebe aber auch“ müssten zügig weitere Öffnungen folgen, sofern sinnvoll. Sven Rohde, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Hessen, störte sich derweil an der fehlenden Verbindlichkeit des Plans. „Wir hatten uns einen konkreten Termin gewünscht, an dem die Läden wieder öffnen dürfen“, sagte Rohde der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ zufolge.

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Corona-Lockerungen in Hessen? Volker Bouffier hat konkrete Pläne

+++ 14.10 Uhr: Volker Bouffier (CDU) und sein Stellvertreter sowie hessischer Wirtschaftspräsident Tarek Al-Wazir (Grüne) haben einen Stufenplan für Hessen vorgestellt. Dieser skizziert in vier Stufen mögliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen im Bundesland. So sollen die Regeln unter anderem für den Schul- und Hochschulbetrieb, den Einzelhandel, die Gastronomie, den Sport, Alten- und Pflegeheime und den öffentlichen Nahverkehr. Auch private Treffen sowie öffentliche Veranstaltungen sollen so wieder unter weniger strengen Maßgaben möglich sein.

Ab wann die Lockerungen der einzelnen Stufen jeweils gelten sollen, will die Landesregierung allerdings noch nicht konkretisieren, einzig grobe Zeitfenster wollte Volker Bouffier bei einer Pressekonferenz in der Staatskanzlei in Wiesbaden am Donnerstag (25.02.2021) nennen.

Impfkampagne in Hessen – Volker Bouffier kritisiert Berichterstattung über AstraZeneca-Impfstoff

+++ 13.48 Uhr: Bouffier übt Kritik an der Berichterstattung über den Impfstoff von AstraZeneca. Dass die Ständige Impfkommission (StIKo) den Impfstoff nur für Bürger jünger als 65 Jahre zugelassen hat, bedeute nicht, dass der Impfstoff „schlecht“ sei. Der Impfstoff schütze in hohem Maße vor einem schweren Verlauf einer Covid-19-Erkrankung. Das sei bei der Berichterstattung aber zu sehr in den Hintergrund gerückt. Bouffier selbst wolle sich sofort impfen, sobald er dran sei, gibt er zu verstehen.

+++ 13.40 Uhr: Volker Bouffier betont, dass die im Stufenplan vorgesehenen Lockerungen von dem weiteren Verlauf der Corona-Pandemie abhängen. Man könne demnach nicht für die veranschlagten Lockerungen garantieren. Schlussendlich sei immer noch maßgebend, wie schnell sich das Coronavirus in Hessen verbreitet.

Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir geht ebenfalls noch mal auf die Frage nach der Lockerungen bei den Schulen ein – und wird dabei persönlich. Er beobachte es bei seinen Söhnen selbst, wie schwer der Schulbesuch vom Tablet oder Laptop aus sei. Es fehle schon morgens auf dem Weg vom Bett ins Bad an Motivation, so wie es abends schwer sei, sie „ins Bett zu kriegen“. So sei die Situation derzeit in vielen Familien in Hessen, sagt Al-Wazir. Kinder bräuchten „Ihresgleichen“, die Eltern könnten nicht dauerhaft die. Auch er wünscht sich deswegen, sofort wieder in die Normalität zurückzukehren. Das wäre allerdings verantwortungslos.

Stufenplan für Hessen: Volker Bouffier will Corona-Maßnahmen schrittweise lockern

+++ 13.25 Uhr: Volker Bouffier erklärt auf eine Frage, wie die Absprache mit den anderen Bundesländern zu geplanten Lockerungen der Corona-Maßnahmen abläuft. Grundsätzlich wolle man sich auf den Vier-Stufen-Plan final erst festlegen, nachdem man sich mit den anderen Länderchefs in der kommenden Ministerpräsidentenkonferenz am 3. März abgestimmt habe.

Dass man den Inzidenzwert von 50 bzw. 35 in Zukunft nicht mehr als maßgeblichen Indikator heranziehen wolle, begründet Volker Bouffier unter anderem damit, dass man in Verlauf der vergangenen zwölf Monate viel über den Umgang mit dem Coronavirus gelernt habe. Die Werte seien einst im Infektionsschutzgesetz verankert worden, was sie zu einem zentralen Indikator gemacht habe. Jetzt müsse man aber auch schädliche Folgen in anderen Bereichen verhindern. So litten unter anderem Schulkinder sehr unter den fehlenden Kontakten mit Altersgenossen.

Mögliche Lockerungen gemäß dem Stufenplan der Landesregierung Hessen für Schulen

+++13.10 Uhr: Jetzt stellen sich Volker Bouffier und Tarek Al-Wazir den Fragen der anwesenden Journalisten. Bouffer macht in dem Rahmen noch mal deutlich, dass Begriff „Öffnung“ eigentlich „irreführend“ sei, Deutschland sei schließlich ein „freies Land.“

+++ 13.00 Uhr: Minister Al-Wazir stellt nun die vier Stufen im Lockerungsplan vor. Demnach sollen sich in Stufe eins bereits fünf Personen aus zwei Haushalten treffen dürfen, mit Einzelterminen solle der Zugang zu Fitnessstudios ermöglicht werden. In Stufe zwei sollen dann Museen und Galerien öffnen dürfen, mit entsprechenden Hygieneregeln soll dann außerdem der Besuch von Gastronomie unter freiem Himmel möglich sein. In den Stufen drei und vier sollen weitere Maßnahmen aufgehoben werden, ab Stufe drei sollen beispielsweise die Klassenstufen 1 bis 6 in den Präsenzunterricht zurückkehren, in Stufe vier soll der Präsenzunterricht für alle Klassen möglich sein.

Corona in Hessen: Pandemie wie ein Marathon – Fortschritte nicht aufs Spiel setzen

Auch sagte Al-Wazir etwas zum Impffortschritt in Hessen. Über 80 Prozent der Bewohner von Altenheimen hätten demnach schon eine Erstimpfung erhalten, mehr als die Hälfte sollen auch die zweite Dosis eines Impfstoffs bereits verabreicht bekommen haben.

+++ 12.50 Uhr: Der hessische Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident Tarek Al-Wazir übernimmt das Wort und zieht zu Beginn einen Vergleich: Die Corona-Pandemie ähnele einem Marathon; ein großer Teil der Wegstrecke sei geschafft, aber, wie bei einem echten Marathon, täten die letzten Kilometer meist besonders weh. Weil jetzt vielen die Puste auszugehen drohe, will die Landesregierung Lockerungen für Hessen beschließen. Mit diesen solle Erreichtes aber nicht aufs Spiel gesetzt werden, betont Al-Wazir.

Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Hessen: Vier-Stufen-Plan von Bouffier

+++ 12.45 Uhr: Die Geschäfte in Hessen sollen laut Ministerpräsident Volker Bouffier mit einem neuen Konzept zugänglicher werden. Nach „Click & Collect“ solle es mit „Click & Meet“ solle in Zukunft möglich sein, Termine für Ladenbesuche zu vereinbaren.

+++ 12.42 Uhr: Zwar stagniere die 7-Tage-Inzidenz in Hessen derzeit, für die Beurteilung des Infektionsgeschehens dürfe man aber nicht nur auf den Inzidenzwert gucken, sagt Volker Bouffier. Beispielsweise müsse man auch die Situation in den Krankenhäusern berücksichtigen. Diese seien im Verlauf der Corona-Pandemie in Hessen nie überlastet worden, jetzt sehe man eine Entspannung der Lage. Auch der Reproduktionswert, kurz R-Wert, und der Fortschritt beim Impfen seien wichtige Indikatoren.

Corona in Hessen: Volker Bouffier plant Lockerungen, wo möglich

+++ 12.37 Uhr: Die Pressekonferenz mit Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und seinem Stellvertreter Tarek Al-Wazir (Grüne) in Wiesbaden beginnt pünktlich. Bouffier hat das erste Wort. 

Das Corona-Kabinett hat einen Perspektivplan erarbeitet, mit dem die Corona-Maßnahmen in Hessen schrittweise gelockert werden sollen. Bouffer spricht von einem Plan für eine„verantwortungsvollen Öffnung“. Die „berühmten Mutanten des Virus“ sorgten für eine dynamische Entwicklung, mit Blick auf die Fallzahlen sei man „in einer Phase der Seitwärtsbewegung“. Das sei zwar „sehr gut“ angesichts der Zahlen von vor einigen Wochen, aber die Situation sei „unübersichtlich“. „Wir müssen weiter vorsichtig und besonnen bleiben“, mahnte Bouffier an. Die Menschen bräuchten jetzt aber Orientierung, und diese soll der Vier-Stufen-Plan der Landesregierung geben. 

Update vom Donnerstag, den 25.02.2021, 11.24 Uhr: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) wähnt hinsichtlich seines Vier-Stufen-Plans die Bevölkerung in seinem Rücken. Mit diesem Plan sollen in Hessen schrittweise die Corona-Maßnahmen gelockert werden, womit besonders auch Händler und Gastronomen entlastet werden sollen. „Die Leute haben die Schnauze voll“, sagte Bouffier dem Redaktionsnetzwerk Deutschland zufolge bei einer digitalen Kommunalwahlkampf-Veranstaltung der CDU in Fulda am Mittwoch (24.02.2021). Zwar stellten die Mutanten des Virus weiterhin ein schwer zu kalkulierendes Risiko dar. Allerdings würden „Existenzen und die Staatsfinanzen“ vernichtet werden, lockere man die Maßnahmen nicht bald.

Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Hessen: Bouffier kündigt Plan an

Volker Bouffier will die Außengastronomie in Hessen ab dem 1. April wieder öffnen*, das kündigte er bei einer Wahlkampfveranstaltung an. Der Einzelhandel solle außerdem am 4. März wieder Kunden empfangen dürfen. In Frankfurt* begrüßt Madjid Djamegari Chef der Initiative Gastronomie Frankfurt, den Vorstoß. Gleichzeitig mahnte er an, dass manche Restaurants nur kleine Außenflächen hätten. Er hoffe daher auf einen „genaueren Fahrplan“.

Gegenüber unserer Zeitung äußerte sich auch der Vorsitzende der Frankfurter Gewerbevereine, Ernst Schwarz. Er spricht von einer „Chance, die wir nutzen sollten“. Unter anderem mit dem Konzept „Click & Meet“ möchte Bouffier flächendeckend ermöglichen, dass Kunden einzelne Termine mit dem Verkäufer im Laden ausmachen können.

Die 7-Tage-Inzidenz liegt in Hessen derzeit bei 61,6, zuletzt war sie nicht mehr gefallen. Mit 97,2 weist der Landkreis Groß-Gerau die höchste Ansteckungsrate mit Corona im Bundesland auf. In Frankfurt beträgt die Inzidenz am Donnerstag (25.02.2021) bei 61,2. Der Datenauswertung von „Zeit Online“ zufolge, die auf den Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) basiert, erreichte der Wert am 18.02. mit 50,0 das bisherige Minimum für das Jahr 2021. (Matthis Pechtold)

Corona in Hessen: Bouffiers Stufenplan – Was alles öffnen soll

Erstmeldung vom Mittwoch, den 24.02.2021, 18.01 Uhr: Wiesbaden – Die Corona-Pandemie beherrscht nach wie vor den Alltag der meisten Menschen in Hessen. Alltägliches Leben findet kaum statt – Restaurants, Geschäfte, Fitnessstudios sind geschlossen. Doch wie soll es weitergehen? Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat erste Schritte angekündigt.

Demnach sollen die strikten Corona-Regelungen in Hessen in einem Vier-Stufen-Plan gelockert werden. Volker Bouffier kündigte als erste Schritte wieder mehr Kontakte für eine größere Zahl von Menschen und eine vorsichtige Öffnung der Geschäfte im Einzelhandel an. Ein Sprecher der Christdemokraten bestätigte entsprechende Medienberichte. Details zu dem „Perspektivplan für eine verantwortungsvolle Öffnung“ der Landesregierung will der Regierungschef gemeinsam mit Tarek Al-Wazir (Grüne) an diesem Donnerstag (12.30 Uhr) in Wiesbaden vorstellen. Wir berichten über die Ergebnisse live.

Corona-Stufenplan in Hessen: Volker Bouffier kündigt Lockerungen im Einzelhandel an

An erster Stelle nannte Volker Bouffier, dass jeder sich künftig mit zwei anderen Hausständen treffen könne, statt wie bisher nur mit einem. Für die Geschäfte sei geplant, dass Kunden demnächst einen Termin für den Einkauf vereinbaren können sollen und dann einen „persönlichen Verkäufer“ in dem Geschäft bekommen. Die strengen Corona-Hygienevorschriften müssten selbstverständlich weiter befolgt werden.

Die Möglichkeit, Termine für den persönlichen Einkauf zu vereinbaren, kommt entsprechenden Forderungen des Handelsverbands Hessen entgegen. Dessen Hauptgeschäftsführer Sven Rohde hatte Umsatzverluste von 30 bis 70 Prozent im Modehandel beklagt. Große Probleme mit dem Corona-Lockdown hätten aber beispielsweise auch Spielzeuggeschäfte oder Sportartikelanbieter. Weil die Anträge auf staatliche Hilfen gerade für das stark saisonal geprägte Geschäft der Modehändler viel zu kompliziert seien, steckten immer mehr Unternehmen in der Existenzkrise.

Wenn sich die Neuerung bewähre, könne man anschließend einen Schritt weiter gehen und beispielsweise einen Kunden pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche einlassen. Wenn es nach ihm gehe, werde das alles in der nächsten Schaltkonferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am 3. März beschlossen, sagte Volker Bouffier. Er sei aber „ziemlich sicher, dass wir das machen“, unabhängig von dem, was die Konferenz beschließe, fügte er hinzu. Bei gutem Verlauf könne er sich eine „Reihe von Sachen bis Ostern“ vorstellen.

Stufenplan in Hessen: Volker Bouffier will Strategie nicht von Corona-Inzidenzen abhängig machen

Derweil erklärte Volker Bouffier, die Beurteilung der Handlungsspielräume werde in Hessen künftig nicht mehr von den Inzidenzen abhängen. Es müsse zwar weiter vorsichtig in der Coronavirus-Pandemie vorgegangen werden. „Wir können aber auch nicht so weitermachen“, so Bouffier. Eine Öffnung für die Sportvereine ist nach Einschätzung des Ministerpräsidenten derzeit aber noch nicht verantwortbar.

Ein wichtiges Datum ist in Stein gemeißelt: Der allgemeine Corona-Lockdown mit dem Herunterfahren des öffentlichen Lebens und all den Auswirkungen gilt in Hessen zunächst weiter bis 7. März. Die Landesregierung hat jedoch bereits sei Anfang der Woche für die Schüler der Klassen eins bis sechs eine Rückkehr in die Klassenzimmer im Wechselunterricht zugelassen. Rund 360.000 Schülern dieser Altersstufen wird diese Möglichkeit gegeben.

Corona in Hessen: Ab März dürfen Friseure wieder öffnen

Durch das Modell des Wechselunterrichts werden die Schulklassen aufgeteilt: Eine Hälfte wird in der Schule unterrichtet, die andere Hälfte lernt zu Hause. Die Gruppen können tage- oder wochenweise tauschen. Welches Modell des Wechselunterrichts konkret praktiziert wird, entscheiden die Schulen in Eigenregie. Mit diesem Vorgehen können die Kontakte reduziert und Corona-Abstände besser eingehalten werden.

Die hessische Landesregierung hatte im Dezember die Präsenzpflicht in der Schule für diese Jahrgangsstufen ausgesetzt. Ab Klasse sieben gilt in Hessen mit Ausnahme der Abschlussklassen Distanzunterricht. Neben der Lockerung für die Schulen können auch die Kitas wieder in den eingeschränkten Regelbetrieb gehen. Sie öffnen grundsätzlich wieder für alle Kinder, aber unter strengen Corona-Regeln. Ab dem 1. März dürfen dann auch Friseursalons in Hessen wieder öffnen. (Tim Vincent Dicke, Matthis Pechtold mit dpa/epd) *FNP.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Redaktionsnetzwerks.