„Deutschland wird kein Gefängnis“

Corona-Lockdown: Rigorose Einreiseverbote geplant - Seehofer erklärt, wie brisanter Merkel-Satz wirklich gemeint war

Einreisebeschränkungen sind die nächsten Corona-Maßnahmen, die Deutschland derzeit diskutiert. Innenminister Seehofer erklärt, was zur Eindämmung der …
Corona-Lockdown: Rigorose Einreiseverbote geplant - Seehofer erklärt, wie brisanter Merkel-Satz wirklich gemeint war

USA

Impeachment gegen Donald Trump: Oberster Richter lehnt Vorsitz beim Prozess ab – Demokrat übernimmt
Impeachment gegen Donald Trump: Oberster Richter lehnt Vorsitz beim Prozess ab – Demokrat übernimmt

Corona und Arbeitsschutz

Kritik an aufgeweichter Corona-Verordnung von Arbeitsminister Heil
Kritik an aufgeweichter Corona-Verordnung von Arbeitsminister Heil

Corona-Lockdown

Merkel warnt in geheimer Telefon-Schalte: Mutation gleicht einem „Pulverfass“
Merkel warnt in geheimer Telefon-Schalte: Mutation gleicht einem „Pulverfass“

„Langfristige Strategie“

Corona: Landeschef zeigt Merkel neuen Weg aus dem Lockdown - massive Reisebeschränkungen kommen
Corona: Landeschef zeigt Merkel neuen Weg aus dem Lockdown - massive Reisebeschränkungen kommen

Kritik am Kurs der Kanzlerin

Schule im Corona-Lockdown: Baerbock fordert mehr Schutz für Kinder

Wegen Corona können die meisten Schüler nicht in die Schule. Das hat fatale Folgen für benachteiligte Kinder, warnt Grünen-Chefin Baerbock. Sie …
Schule im Corona-Lockdown: Baerbock fordert mehr Schutz für Kinder

Prozess um Mord an Kasseler Regierungspräsident

Lübcke-Mord: Stephan E. zu lebenslanger Haft verurteilt - Mitangeklagter erhält Bewährungsstrafe
Gegen den Hauptangeklagten im Prozess um den Mord an Walter Lübcke wurde am Donnerstag das Urteil gesprochen. Das Gericht stellte die besondere …
Lübcke-Mord: Stephan E. zu lebenslanger Haft verurteilt - Mitangeklagter erhält Bewährungsstrafe

Untersuchungsausschuss

Der letzte Zeuge: Scheuer als offensiver Maut-Verteidiger

Ein gutes Jahr lang sichteten die Abgeordneten Akten und stellten Fragen, um die Vorgänge rund um das Maut-Debakel zu klären. Der Minister kam nun …
Der letzte Zeuge: Scheuer als offensiver Maut-Verteidiger

Bund unterstützt

Kostenlose FFP2-Masken für Hartz-IV-Empfänger

Angesichts der verschärften Maskenpflicht werden 50 Millionen FFP2-Masken kostenlos an Bedürftige abgegeben. Kinder aus armen Familien sollen Laptops …
Kostenlose FFP2-Masken für Hartz-IV-Empfänger

Aktivismus

Attac ruft im Streit um Gemeinnützigkeit Karlsruhe an

Attac ruft im Streit um Gemeinnützigkeit Karlsruhe an

Ruf nach Bleiberecht

Proteste um Abschiebungen von Schülerinnen in Österreich

Ein nächtlicher Abschiebeflug von Kindern und ihren Familien hat in Österreich für Aufregung gesorgt. Schulkollegen machten dagegen mobil.
Proteste um Abschiebungen von Schülerinnen in Österreich

WHO-Experten in China

Heikle Suche nach Ursprung des Coronavirus beginnt

Wo kommt das Coronavirus her? Die Ermittlungen beginnen mit großer Verspätung. Mehr als ein Jahr nach dem Ausbruch macht sich jetzt ein WHO-Team in …
Heikle Suche nach Ursprung des Coronavirus beginnt

BGH-Urteil

Verfolgung ausländischer Kriegsverbrecher weiter möglich

Der Bundesgerichtshof hält es weiter für zulässig, dass ausländische Kriegsverbrecher auch durch deutsche Strafermittlungsbehörden verfolgt werden. Im konkreten Urteil ging es um einen Fall aus Afghanistan.
Verfolgung ausländischer Kriegsverbrecher weiter möglich

Deutschland im Lockdown

Corona in Deutschland: Jens Spahn und RKI-Chef Wieler informieren morgen über die aktuelle Lage

RKI-Chef Lothar Wieler und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn informieren in einer Pressekonferenz über die Corona-Lage in Deutschland. Zuletzt sank die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus.
Corona in Deutschland: Jens Spahn und RKI-Chef Wieler informieren morgen über die aktuelle Lage

Bundesverkehrsminister verteidigt im Bundestag Vorgehen

Pkw-Maut: Andreas Scheuer weist Vorwürfe in Untersuchungsausschuss zurück - Er sei „vollkommen überrascht“ worden
Pkw-Maut: Andreas Scheuer weist Vorwürfe in Untersuchungsausschuss zurück - Er sei „vollkommen überrascht“ worden

«Obamacare»

Biden will mehr Amerikanern Krankenversicherung ermöglichen

Der US-Präsident will in der Corona-Krise mehr Menschen den Zugang zum Krankenversicherungssystem ermöglichen. Die Gesundheitsversorgung ist seit Langem ein Streitthema in der US-Politik.
Biden will mehr Amerikanern Krankenversicherung ermöglichen

Auch zwei Mitarbeiter nun in Haft

Urteil gegen Nawalny nun bestätigt: Sein Anwalt reagiert mit kämpferischer Ansage - „wir gehen überall hin“

In einer kurzfristig angesetzten Gerichtsverhandlung wurde über die heftig kritisierte Inhaftierung Alexej Nawalnys entschieden. Das Gericht bestätigte nun das Urteil.
Urteil gegen Nawalny nun bestätigt: Sein Anwalt reagiert mit kämpferischer Ansage - „wir gehen überall hin“

„Erhöhtes Bedrohungsumfeld“

USA rufen landesweite Terrorwarnung aus - rechtsextreme Gruppierungen bedrohen innere Sicherheit

Das Heimatschutzministerium hat in den USA eine landesweite Terrorwarnung ausgerufen. Aufgrund extremistischer Gruppierungen bestehe aktuell ein „erhöhtes Bedrohungsumfeld“.
USA rufen landesweite Terrorwarnung aus - rechtsextreme Gruppierungen bedrohen innere Sicherheit