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AfD-Politikerin erneut bei Wahl zur Bundestagsvize durchgefallen

Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel strebt das Amt zur stellvertretenden Bundestagspräsidentin an. Doch nun ist sie erneut gescheitert.

Die hessische AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel ist bei der Wahl zur stellvertretenden Bundestagspräsidentin erneut durchgefallen. Sie erhielt am Donnerstag im zweiten Wahlgang 241 der 659 abgegebenen Stimmen. Nötig war die Mehrheit der 709 Bundestagsabgeordneten, also 355 Ja-Stimmen.

Harder-Kühnel erhielt bereits in einem ersten Wahlgang Ende November nicht die nötige Stimmenzahl. Insgesamt sind drei Wahlgänge pro Kandidat möglich. Damit ist mehr als ein Jahr nach der Bundestagswahl der sechste Stellvertreter von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) immer noch nicht gewählt.

Vor längerer Zeit war bereits der erste AfD-Kandidat, Albrecht Glaser, in drei Wahlgängen durchgefallen. Er war vor allem wegen Äußerungen zum Islam kritisiert worden. Er hatte den Muslimen in Deutschland das im Grundgesetz verbriefte Recht auf Religionsfreiheit abgesprochen, weil seiner Auffassung nach der Islam selbst keine Religionsfreiheit kennt.

Harder-Kühnel gehört zu den eher gemäßigten Mitgliedern der AfD-Fraktion. Die Rechtsanwältin war auf dem Spitzenplatz der hessischen Landesliste in den Bundestag eingezogen. Sie vertritt den Wahlkreis Main-Kinzig – Wetterau II – Schotten und ist bisher eine der Schriftführerinnen im Bundestag und ordentliches Mitglied im Familien-Ausschuss. Stellvertretendes Mitglied ist sie bisher zudem im Ausschuss für Inneres und Heimat.

Der Bundestag hatte in seiner konstituierenden Sitzung am 24. Oktober 2017 beschlossen, dass jede Fraktion einen Bundestagsvizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin stellen kann.

(dpa)

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