Nach dringenden Appellen an die Bevölkerung

Streit bei Corona-Gipfel: Merkel legt jetzt mit deutlichen Worten nach - Das „bedauere ich“

  • Cindy Boden
    vonCindy Boden
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Am Montag appellierten die Ministerpräsidenten und Angela Merkel an die Bevölkerung. Kommende Woche sollen weitere Beschlüsse folgen. In Merkels Augen könne es auch schneller gehen.

  • Dass Föderalismus nicht immer einfach ist, wenn es um gemeinsame Entscheidungen geht, merkten die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Angela Merkel* am Montag einmal mehr.
  • Auf dem „Corona-Gipfel“ beschlossen sie dringliche Appelle, aber keine weitgehenden Maßnahmen, wie Merkel sie sich gewünscht hätte.
  • Jetzt will sie, dass schneller gehandelt wird, bevor die Intensivstationen noch mehr Probleme bekommen.

Berlin - Einen Tag nach der Corona-Konferenz mit den Ministerpräsidenten deutet sich der Streit des Vorabends noch einmal an. Kanzlerin Angela Merkel (CDU*) spricht beim „Wirtschaftsgipfel der Süddeutschen Zeitung“ und bringt auf den Punkt, warum es jetzt schnell gehen muss: „Wenn wir warten würden, bis die Intensivbetten voll belegt sind, wäre es zu spät.“ Auch vor diesem Hintergrund zeigt sich Merkel ein wenig ernüchtert, was die Schnelligkeit der Entscheidungen angeht. „Dass es manchmal langsam geht, bedauere ich, weil es uns letztlich mehr Geld kostet. Wenn man früher agiert, kann man schneller auch wieder rausgehen aus den Beschränkungen.“ Weil jeder Tag zähle, hätte sie sich am Montag noch ein paar mehr Beschlüsse vorstellen* können. Sobald wieder exponentielles Wachstum einsetze, müsse gehandelt werden.

Der Bund hatte vor den Gesprächen eine Beschlussvorlage herausgegeben, die neue Entscheidungen hielt. Die wollten einige Ministerpräsidenten jedoch nicht mittragen. Die Gespräche zogen sich, Medien berichteten immer wieder von Streit hinter den Kulissen. Einige Landes-Chefs wollten nur ein Zwischenfazit fassen, jedoch nicht schon wieder weitere Einschränkungen vornehmen. Die Begründung: Noch sei nicht klar, wie sich die Corona-Zahlen weiter entwickeln. Merkel hält die Lage unterdessen für sehr ernst, wie sie Dienstagmorgen erneut betont.

Corona-Gipfel: Bloß ein Zwischenfazit sei von Anfang an geplant gewesen

Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern, fordert statt „Salami-Taktik“ ein Gesamtkonzept für die nächsten Monate. „Man kann nicht im Wochenrhythmus die Schrauben anziehen“, rechtfertigt Schwesig die Zwischenbilanz von Montag. Diese sei von Anfang an geplant gewesen, das gab auch Merkel zu.

Dass zwischen den Anwesenden nicht alles einhellig zuging, war auch schon bei der Pressekonferenz danach zu spüren. Zu dem Zeitpunkt sprach die Kanzlerin noch von „ein bisschen unterschiedlichen Auffassungen“. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD*) merkte an, das Kanzleramt habe neue Corona-Maßnahmen zuletzt immer „recht kurzfristig“ erarbeitet. Merkel will nach eigenen Angaben nun eine „faire Lastenteilung“ ausprobieren - die Länder seien den Beschlüssen meist „gar nicht so euphorisch“ gefolgt. Dazu erlaubte sich Söder nur eine kurze, aber spitze Bemerkung: „Ich bin sehr gespannt, ob das gelingt.“

Angela Merkel zur Corona-Krise: „schwersten Entscheidungen meiner Amtszeit“

Doch Merkel macht auch klar, dass die Entscheidungen rund um die Corona-Krise zu den „schwersten Entscheidungen meiner Amtszeit“ gehören. Im Hinblick auf die Wirtschaft sagte die Regierungschefin, bei der Bekämpfung gelte nicht „Gesundheit oder Wirtschaft“, sondern „Gesundheit und Wirtschaft“ sowie Kultur und Bildung. Für 2021 erwartet sie einen „kräftigen Wachstumsschub, vorausgesetzt wir bekommen die Pandemie in den Griff“.

Die Corona-Pandemie sei eine „Jahrhundertherausforderung für die ganze Welt und für jeden Einzelnen“. Deshalb war es Merkel wichtig noch einmal zu betonen, dass am Montag dringende Appelle an die Bevölkerung gerichtet worden sind. Nächste Woche Mittwoch sollen die Beschlüsse folgen. Merkel wolle „weiter der ungeduldige Teil in der Debatte sein“. Mit dem Hinweis an ihre Kollegen: „Ich freue mich über jede Unterstützung, die ich dabei bekomme.“ *Merkur.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

Rubriklistenbild: © Odd Andersen/AFP/POOL/dpa

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