Groko-Bilanz bei Anne Will mit AKK - Dreyer (SPD): „Das Image ist schlecht“
Bei Anne Will (ARD) war am Sonntagabend unter anderem der Kompromiss zur Grundrente Thema. Bei der Frage nach der Zukunft der Großen Koalition gerät die Interims-Chefin der SPD, Malu Dreyer ins Wanken.
- Thema bei „Anne Will“ (ARD) war: „Halbzeit für die GroKo: viel erreicht, viel versäumt?“
- Zu Gast waren unter anderem CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und die stellvertretende Vorsitzende der SPD Malu Dreyer
- Besonders der Streit um die Grundrente sowie der gefundene Kompromiss waren Thema.
Update, 11. November 2019, 12.30 Uhr: Die beiden Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Malu Dreyer (SPD) waren am Sonntagabend sichtlich zufrieden mit der jüngsten Errungenschaft der Großen Koalition, der Grundrente. Aber das Dilemma bleibt: „Es wird uns ja überall bestätigt: Die Bilanz ist eigentlich sehr ordentlich, aber das Image ist schlecht“, sagte Malu Dreyer und machte deutlich, wie sehr die schlechten Wahlergebnisse sie mitnehmen. „Es ist total deprimierend, auch für meine Genossen und Genossinnen, dass wir das Gefühl haben, wir machen gute Arbeit, und gleichzeitig wird es nicht honoriert“, sagte sie.
Die angesprochene negative Außenwirkung trifft aber auch auf die Mitglieder der SPD zu. Als die Sprache auf die Stichwahl um den Parteivorsitz und die Abstimmung der SPD-Mitglieder über den Verbleib der Partei in der Großen Koalition kam, wurde Dreyer sichtlich unwohl. Der Ausgang sei unklar, sagte sie, hoffte aber, dass die Mitglieder vernünftig entscheiden.
Am Tag nach der ARD-Talkshow, bei der über die GroKo diskutiert wurde, wurde außerdem eine traurige Nachricht aus dem Privatleben von Anne Will bekannt: Sie und ihre langjährige Partnerin Miriam Meckel haben sich getrennt.
AKK will auf dem Parteitag eine offene Auseinandersetzung um den Vorsitz
Update 11. November 2019: Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihren Führungsanspruch bekräftigt und interne Gegner aufgefordert, die offene Auseinandersetzung auf dem anstehenden CDU-Parteitag zu suchen. „Das ist auf jeden Fall die bessere Gelegenheit, als im Hintergrund das Ein oder Andere zu schüren“, sagte sie am Sonntagabend in der ARD-Sendung von Anne Will. „Deswegen bin ich immer dafür, dass Dinge, die in der Partei diskutiert werden, auch offen diskutiert werden.“
Junge Union will Mitgliederentscheid: Affront gegen AKK
Dabei geht es insbesondere um das Verfahren der Kanzlerkandidatenkür und die entsprechende Person. Der CDU-Parteitag steht in zwei Wochen an. Die Junge Union fordert eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatur per Mitgliederentscheid, was als Affront gegen Kramp-Karrenbauer verstanden wurde. Der frühere Fraktionschef Friedrich Merz wiederum hatte gesagt, die Frage, ob er selbst kandidieren wolle, stehe nicht an - aber: „Ich fühle mich ermutigt.“
AKK sieht ihre Position als CDU-Chefin nicht in Gefahr
Dabei will Kramp-Karrenbauer den Parteitagsverlauf nicht als Vorentscheidung über ihre Rolle verstanden wissen. „Es geht nicht um einen Befreiungsschlag“, sagte sie. Vielmehr geht es nach ihren Worten darum, das Profil der CDU zu schärfen und die Wahlchancen zu erhöhen. „Wenn Friedrich Merz und wer auch immer sich in der Aussprache dazu äußert, seinen Beitrag zu dieser programmatischen Schärfung zu bringen, dann ist das für die Partei gut.“
Zugleich verwies sie auf den bisherigen Plan der Partei, über die Kanzlerkandidatur erst auf einem weiteren Parteitag 2020 zu entscheiden. Und Kramp-Karrenbauer machte deutlich: „Ich treibe als CDU-Vorsitzende aus der Führungsposition heraus den Prozess nach vorne.“
Erstmeldung vom 10. November 2019:
Berlin - Am Sonntag haben sich die Spitzen von Union und SPD getroffen, um Gespräche rund um den Streit zur Grundrente zu führen. Und tatsächlich: Am Ende des Treffens haben sie sich auf ein Konzept einigen können. Details über die Verhandlungen könnte es am Sonntagabend geben, wenn Anne Will um 21.45 Uhr im ARD wieder zur Diskussion einlädt. Denn sie will sich anlässlich der Gespräche zwischen Union und SPD am Sonntag unter anderem der Frage widmen, wer sich bei den Verhandlungen letztendlich durchgesetzt hat und welche Erwartungen es an die gefundene Lösung gibt.
Anne Will: Diese Gäste diskutieren am Sonntagabend im ARD
Für ihre Diskussion hat Anne Will CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und Malu Dreyer, die Kommissarische Parteivorsitzende der SPD und Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, eingeladen. Außerdem zu Gast sind der Politikwissenschaftler und Autor Herfried Münkler, die Chefredakteurin der Welt, Dagmar Rosenfeld und zuletzt der Leiter der Parlamentsredaktion der SZ, Nico Fried.
Dass AKK in der Sendung ist, hat auch für andere Themen auf Anne Wills Agenda einen besonderen Mehrwert - schließlich trägt die Folge den Namen „Halbzeit für die GroKo: viel erreicht, viel versäumt?“. Merkel bezeichnete die Koalition allgemein zwar als „arbeitsfähig und arbeitswillig“, aber es bleibt abzuwarten, wie die eingeladenen Experten die Situation einschätzen.
Weitere Themen bei Anne Will am Sonntag
Ebenfalls bei „Anne Will“ diskutiert werden soll der Vorschlag von Annegret Kramp-Karrenbauer hinsichtlich mehr Einsätzen der Bundeswehr im Ausland. Praktisch, dass die CDU-Chefin und Verteidigungsministerin gleich persönlich vor Ort ist, um ihre Meinung zu Einsätzen in Krisengebieten kundzutun. Auch was Malu Dreyer zu dem Vorstoß sagen wird, bleibt spannend. Schließlich hat die SPD die CDU-Chefin nach ihrem Vorstoß sogar eindringlich gewarnt.
Bei der letzten „Anne Will“ Sendung im ARD stritten sich Generalsekretär Ziemiak und Juso-Chef Kevin Kühnert. Letzterer teilte außerdem heftig gegen Angela Merkel aus. Einer verabschiedete sich bereits von der Kanzlerin.
Kurz vor dem CDU-Parteitag im November 2019 will Markus Lanz in seinem ZDF-Talk von Generalsekretär Paul Ziemiak wissen, wie es um die Parteiführung steht. Dabei wird Ziemiak in die Mangel genommen. Welt-Journalistin Claudia Kade schimpft: „Langsam nervt‘s!“ Schließlich rutscht Ziemiak dann doch noch ein Detail zum Machtkampf von Friedrich Merz und Annegret Kramp-Karrenbauer heraus.
nz