Ressortarchiv: Politik

Deutschnationale Töne auf AfD-Parteitag

Die AfD hat sich auf ihrem ersten Mitgliederparteitag seit der Spaltung als deutschnationale Anti-Asyl-Partei positioniert. Der Bundesparteitag auf dem Stuttgarter Messegelände wurde am Samstag von …
Deutschnationale Töne auf AfD-Parteitag

Demonstranten stürmen Parlament in Bagdad

Aufgebrachte irakische Demonstranten haben bei einer Kundgebung für politische Reformen in Bagdad das hochgesicherte Regierungsviertel und das Parlament gestürmt. Hunderte Anhänger des …
Demonstranten stürmen Parlament in Bagdad

Bundesregierung macht Tempo für neues Integrationsgesetz

Nur zwei Wochen nach der Einigung der schwarz-roten Regierung auf ein Integrationsgesetz haben die Bundesministerien für Arbeit und Inneres den Referentenentwurf in die Ressortabstimmung gegeben.
Bundesregierung macht Tempo für neues Integrationsgesetz

Russisches Flugzeug erneut gefährlich nah an US-Maschine

Ein russischer Kampfjet hat US-Angaben zufolge erneut gefährlich nah eine amerikanische Militärmaschine im internationalen Raum über der Ostsee überflogen. Laut dem Europäischen Kommando der USA in …
Russisches Flugzeug erneut gefährlich nah an US-Maschine

Syriens Verbündeter Russland gegen Waffenruhe im Raum Aleppo

Syriens enger Verbündeter Russland hat sich gegen eine sofortige Waffenruhe im Raum Aleppo ausgesprochen. Der Kampf gegen Terrorgruppierungen in der Region sollte fortgesetzt werden, sagte …
Syriens Verbündeter Russland gegen Waffenruhe im Raum Aleppo
24 Tote bei Bombenanschlag im Irak: IS bekennt sich

33 weitere Menschen verletzt

24 Tote bei Bombenanschlag im Irak: IS bekennt sich

Bagdad - Mindestens 24 Menschen sind bei der Explosion einer Autobombe im Irak ums Leben gekommen. Der IS bekannte sich im Internet zu dem Anschlag.
24 Tote bei Bombenanschlag im Irak: IS bekennt sich

Nur wenige neue Flüchtlinge in Griechenland

Trotz eines hohen Abschieberisikos setzen weiterhin Flüchtlinge mit Booten von der Türkei nach Griechenland über. Allerdings sind es weit weniger, seit der EU-Flüchtlingspakt mit der Türkei am 20. …
Nur wenige neue Flüchtlinge in Griechenland

Medien: Reformer gewinnen auch die Stichwahl im Iran

Die Reformer um Präsident Hassan Ruhani haben nach Informationen mehrerer Medien auch bei der Stichwahl im Iran gewonnen. Die Koalition der Reformer und der gemäßigten Konservativen, die sich die …
Medien: Reformer gewinnen auch die Stichwahl im Iran

„Spiegel”: Merkel will Steinmeier nicht als Bundespräsidenten

Wenige Wochen vor der Entscheidung von Bundespräsident Joachim Gauck über eine mögliche zweite Amtszeit hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) laut „Spiegel” ihre Ablehnung für einen SPD-Bewerber …
„Spiegel”: Merkel will Steinmeier nicht als Bundespräsidenten

Tarifverhandlungen

Fast fünf Prozent mehr Geld im öffentlichen Dienst

Eltern von Kita-Kindern, Flugreisende und Pendler in Deutschland können aufatmen. Statt neuer Streiks im öffentlichen Dienst gibt es eine deutliche Gehaltserhöhung für die mehr als zwei …
Fast fünf Prozent mehr Geld im öffentlichen Dienst

Flüchtlingskrise

Bericht: Deutschland will Verlängerung der Grenzkontrollen

In der Flüchtlingskrise dringen einem Zeitungsbericht zufolge mehrere EU-Staaten darauf, ab Mitte Mai für mindestens sechs Monate weitere Grenzkontrollen im Schengen-Raum durchführen zu können.
Bericht: Deutschland will Verlängerung der Grenzkontrollen

AfD will auf Parteitag erstmals Parteiprogramm beschließen

Begleitet von einem starken Polizeiaufgebot berät die AfD heute auf ihrem Bundesparteitag in Stuttgart über ein Grundsatzprogramm. Mehr als 1000 Sicherheitskräfte stehen bereit, um mögliche …
AfD will auf Parteitag erstmals Parteiprogramm beschließen
Kommentar: Servus, Willkommenskultur!

Kommentar: Servus, Willkommenskultur!

Europa stirbt scheibchenweise. Nachdem die Balkanstaaten im Zuge der Flüchtlingswelle ihre Länder für Migranten im wahrsten Sinne des Wortes „dicht“ gemacht haben, suchen sich die Flüchtlinge und
Kommentar: Servus, Willkommenskultur!
Plädoyer für deutschen Islam

Frankfurter Wissenschaftlerin fordert Einhaltung der Menschenrechte

Plädoyer für deutschen Islam

Viele Menschen in Deutschland sehen den Islam als Bedrohung an. Professor Susanne Schröter von der Gothe-Universität hatte gestern zu einer Konferenz nach Frankfurt geladen, wo sie ihre Vorstellungen …
Plädoyer für deutschen Islam
Verheerende Außenwirkung

Verheerende Außenwirkung

Es hätte eine gute Woche für die Deutsche Bank werden können. Erst gab es einen Freispruch erster Klasse für den scheidenden Co-Chef Jürgen Fitschen im Betrugsprozess vor dem Münchner Landgericht,
Verheerende Außenwirkung

Kommentar

Rechtsstaat?

Einfach unfassbar ist das, was gerade in Südhessen geschieht. Da fällt die Stadt Darmstadt mit ihrer Aussperrung von Eintracht-Fans vor dem Verwaltungsgericht fürchterlich auf die Nase und hat nichts
Rechtsstaat?

Viele interne Widersprüche

Heiße Tage für die AfD

Der Parteitag der AfD am Wochenende dürfte werden wie alle zuvor: lang – und laut. Aber selbst im Vorstand zweifeln sie, dass sie am Ende wirklich haben werden, was sie wollen: ein Grundsatzprogramm.
Heiße Tage für die AfD

Ex-Kämmerer Albrecht Glaser als Bundespräsident?

Der ehemalige Frankfurter CDU-Stadtkämmerer Albrecht Glaser soll nach dem Verzicht von Partei-Vize Alexander Gauland beim Stuttgarter Parteitag als AfD-Kandidat zur Bundespräsidentenwahl antreten.
Ex-Kämmerer Albrecht Glaser als Bundespräsident?

Grenzsicherung am Brenner geplant

Deutschland und Österreich demonstrieren Einigkeit

Deutschland und Österreich haben Italien aufgerufen, wirksame Maßnahmen zur Eindämmung des Flüchtlingszuzugs über das Mittelmeer zu ergreifen.
Deutschland und Österreich demonstrieren Einigkeit
Union will Moscheen kontrollieren

Union will Moscheen kontrollieren

Die Union pocht auf eine stärkere Überwachung extremistischer Aktivitäten in deutschen Moscheen. „Der Staat ist hier gefordert. Er muss das kontrollieren“, sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder …
Union will Moscheen kontrollieren
Señora Ribas’ Gespür für Mord

Señora Ribas’ Gespür für Mord

Stimmengewirr wabert durch den kleinen Raum, eine Kaffeemaschine zischt hinter der Theke, Geschirr klappert. Die übliche Geräuschkulisse eines beliebten Cafés im Frankfurter Nordend, in dem um 10
Señora Ribas’ Gespür für Mord

Durchbruch im Tarifstreit für den öffentlichen Dienst

Mit einer Einigung auf deutlich mehr Gehalt für den öffentlichen Dienst sind neue Streiks abgewendet. Die mehr als zwei Millionen Beschäftigten von Bund und Kommunen sollen in zwei Stufen ein …
Durchbruch im Tarifstreit für den öffentlichen Dienst

Einigung auf konservative Minderheitsregierung in Irland

In Irland soll es künftig eine Minderheitsregierung unter Führung der konservativen Partei Fine Gael des bisherigen Ministerpräsidenten Enda Kenny geben.
Einigung auf konservative Minderheitsregierung in Irland

Russland kündigt Reaktion auf Nato-Aufrüstung im Osten an

Die Nato treibt die Aufrüstung in den an Russland grenzenden Mitgliedstaaten weiter voran. Den Dialog mit Moskau will das Bündnis aber trotzdem aufrecht erhalten. Im Ukraine-Konflikt haben die …
Russland kündigt Reaktion auf Nato-Aufrüstung im Osten an

Nach Schindler geht auch Vizepräsident des BND

Die Führung des Bundesnachrichtendienstes wird nach jahrelangen Affären weitgehend ausgetauscht. Nach dem Rauswurf von BND-Chef Gerhard Schindler zum 1. Juli verlässt auch sein Vize Michael …
Nach Schindler geht auch Vizepräsident des BND