Ressortarchiv: Politik

Russland droht mit Aufrüstung an Westgrenze

Russland droht mit Aufrüstung an seiner Westgrenze als Antwort auf die größere Nato-Präsenz in Osteuropa.
Russland droht mit Aufrüstung an Westgrenze

Miroslav Klose: Nach Hause

Miroslav Klose hätte einen anderen Weg wählen können. Einen lauteren, bunteren. In den Operettenligen dieser Welt bekommen Männer mit seiner Reputation sehr viele Dollar, Yuan oder Rubel geboten,
Miroslav Klose: Nach Hause
Youtube und Gema: Eine überfällige Einigung

Youtube und Gema: Eine überfällige Einigung

Daran hat kaum jemand geglaubt: Die Gema und die US-Videoplattform Youtube haben sich nach sieben Jahren erbitterter Rechtsstreitigkeiten endlich auf einen gemeinsamen Lizenzvertrag geeinigt.
Youtube und Gema: Eine überfällige Einigung
Der Mieter als Zahlmeister

Umstrittener Paragraf 559 des BGB

Der Mieter als Zahlmeister

Der Paragraf 559 des BGB ist den Mieterschützern ein Dorn im Auge, weil die Mieter bei der Modernisierung ihrer Wohnung übervorteilt würden, so argumentieren sie. Jetzt fordert ein Anwalt rechtliche …
Der Mieter als Zahlmeister

Info: Der Paragraf

Ein Paragraf könnte im Bundestagswahlkampf zu einem Streitthema zwischen den Parteien avancieren. Genau gemeint ist der Paragraf 559, Absatz 1, des Bürgerlichen Gesetzbuches: „Hat der Vermieter …
Info: Der Paragraf
Ryanair nach Frankfurt: Lufthansa-Beschäftigte sind die Verlierer

Ryanair nach Frankfurt: Lufthansa-Beschäftigte sind die Verlierer

Des einen Freud ist bekanntlich allzu oft des anderen Leid. Das gilt auch für die strategische Kehrtwende, die die Fraport AG nun offenbar vollzieht, indem sie Ryanair nach Frankfurt lockt.
Ryanair nach Frankfurt: Lufthansa-Beschäftigte sind die Verlierer

Irakische Armee dringt auf Mossuls Stadtgebiet vor

Die irakische Armee ist rund zwei Wochen nach Beginn der Großoffensive auf die IS-Hochburg Mossul nach eigenen Angaben erstmals auf das Stadtgebiet vorgedrungen. Eliteeinheiten erreichten am Dienstag …
Irakische Armee dringt auf Mossuls Stadtgebiet vor

„Luftnotlage”: Bundeswehr-Tornados im Irak zwischengelandet

Ein technischer Defekt hat zwei zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in der Türkei stationierte Tornado-Jets der Luftwaffe zur Zwischenlandung im Nordirak gezwungen. Die Bundeswehr …
„Luftnotlage”: Bundeswehr-Tornados im Irak zwischengelandet

Prognose: Hartz-IV-Sätze könnten 2018 um 1,3 Prozent steigen

Hartz-IV-Bezieher können auch im übernächsten Jahr mit mehr Geld rechnen. Der monatliche Regelsatz für Alleinstehende könnte im Jahr 2018 auf 414 Euro pro Monat steigen - von 409 Euro im Jahr 2017.
Prognose: Hartz-IV-Sätze könnten 2018 um 1,3 Prozent steigen

Ex-Minister in NRW kriegen die üppigsten Pensionen

Die bestbezahlten Politrentner in Deutschland sind ehemalige Minister aus Nordrhein-Westfalen. Für ihre frühere Tätigkeit in der Düsseldorfer Landesregierung bekommen sie durchschnittlich mehr als …
Ex-Minister in NRW kriegen die üppigsten Pensionen

Ermordeter 16-Jähriger: Ärzte sollen bei Tätersuche helfen

Bei dem tödlichen Messerangriff auf einen 16-Jährigen in Hamburg hat sich der Täter möglicherweise selbst verletzt. Die Polizei bat deshalb die Hamburger Ärzte, Männer mit einer Handverletzung zu …
Ermordeter 16-Jähriger: Ärzte sollen bei Tätersuche helfen

Regierungschef von Mecklenburg-Vorpommern wiedergewählt

Erwin Sellering ist erneut zum Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern gewählt worden. 41 von 71 Landtagsabgeordneten stimmten für eine dritte Amtszeit des 67 Jahre alten SPD-Politikers.
Regierungschef von Mecklenburg-Vorpommern wiedergewählt

Polizei stellt Waffen von „Reichsbürgern” sicher

Mit einem Großaufgebot hat die Polizei ein halbes Dutzend Waffen bei „Reichsbürgern” in Schleswig-Holstein sichergestellt. Das Ehepaar aus Handewitt bei Flensburg sei zuvor von den Behörden als …
Polizei stellt Waffen von „Reichsbürgern” sicher

Steinmeier beendet Vietnam-Besuch in Ho-Chi-Minh-Stadt

In der vietnamesischen Millionenmetropole Ho-Chi-Minh-Stadt wird im nächsten Jahr ein Deutsches Haus als Anlaufstelle für Politik, Wirtschaft und Kultur eröffnet. Im Beisein von Außenminister …
Steinmeier beendet Vietnam-Besuch in Ho-Chi-Minh-Stadt
Klimaschutzplan 2050 kommt wohl erst nach UN-Klimakonferenz

UN-Klimakonferenz

Klimaschutzplan 2050 kommt wohl erst nach UN-Klimakonferenz

Im Streit um den deutschen Klimaschutzplan 2050 rechnet Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) nicht mehr mit einer Einigung vor dem UN-Klimagipfel in Marokko.
Klimaschutzplan 2050 kommt wohl erst nach UN-Klimakonferenz
Der Sieger heißt Rewe

Kommentar

Der Sieger heißt Rewe

Für die 15 000 Beschäftigten von Kaiser’s Tengelmann ist die erfolgreiche Schlichtung durch Altkanzler Gerhard Schröder schon ein vorgezogenes Weihnachtsfest.
Der Sieger heißt Rewe

Kommentar

Jogi für Deutschland

Nein, wirklich überraschend kommt die Vertragsverlängerung mit Joachim Löw nun nicht. Was soll ein Weltmeister-Trainer eigentlich anderes machen als zu versuchen, mit diesem Team weitere Erfolge zu …
Jogi für Deutschland

Kommentar

EU-Verhandlungen mit Türkei beenden

In der Türkei gibt es bald wohl keine Zeitung, keinen TV-Sender und kein Radio mehr, welche die Politik von Präsident Erdogan kritisieren.
EU-Verhandlungen mit Türkei beenden

Info: Zwischen Frankfurt und Hanau geht es schneller

Neben dem 30 Kilometer langen Radweg zwischen Frankfurt und Darmstadt plant der Regionalverband auch eine Direktverbindung zwischen der Mainmetropole und Hanau.
Info: Zwischen Frankfurt und Hanau geht es schneller

Kommentar

Oettinger muss aufpassen

Gerade hat die EU-Kommission seine Beförderung angekündigt – Günther Oettinger darf zum Jahreswechsel das verantwortungsvolle Ressort des Haushalts übernehmen.
Oettinger muss aufpassen
Radschnellweg von Frankfurt nach Darmstadt steckt im Wald fest

Fragezeichen hinter Fahrradautobahn

Radschnellweg von Frankfurt nach Darmstadt steckt im Wald fest

Damit der geplante Radschnellweg von Frankfurt nach Darmstadt seinen Namen auch gerecht wird, müssten Forstwege verbreitert werden und Bannwald weichen. Dass sieben Kommunen in die Planung des …
Radschnellweg von Frankfurt nach Darmstadt steckt im Wald fest

Grenzübergreifende Zusammenarbeit

Immer mehr Einbrüche: Politik will handeln

Sie sind schnell, mobil und kennen keine Grenzen. Darum sind internationale Einbrecherbanden den Ermittlern oft um Längen voraus. Auch Hessen ist in immer stärkerem Maß betroffen. Die Politik will …
Immer mehr Einbrüche: Politik will handeln