Ressortarchiv: Politik

Gefährliche Taktik

Renzi macht es Europa nicht gerade leicht. Dabei sollte er aus den Fehlern seines früheren britischen Amtskollegen David Cameron gelernt haben.
Gefährliche Taktik
Besser wird’s nicht

Besser wird’s nicht

Irgendwann ist halt mal Feierabend. Deshalb ist es verständlich, dass sich ARD und ZDF aus dem Poker um die Übertragungsrechte für vier Olympische Spiele zwischen 2018 und 2024 zurückgezogen haben.
Besser wird’s nicht

Armes, smartes Deutschland

Selbstverständlich ist alles Zufall. Dass mitten in den Lufthansa-Streik die Telekom-Internet-Havarie platzt, dass die eine wie die andere ein privatisiertes einstiges Staatsunternehmen ist,
Armes, smartes Deutschland

Info: Bislang klarer Favorit

Zwei Umfragen sehen den konservativen Kandidaten François Fillon derzeit als Favoriten für die französische Präsidentenwahl in fünf Monaten.
Info: Bislang klarer Favorit
Israel erhält unverhoffte Hilfe

Brände in Israel

Israel erhält unverhoffte Hilfe

Tagelang haben Großbrände ganze Landstriche in Israel unsicher gemacht. Die Polizei geht in 30 bis 40 Fällen von Brandstiftung aus. Und doch gibt es Zeichen der Hoffnung.
Israel erhält unverhoffte Hilfe

Verfassungsgericht: Kein Kopftuchverbot für Kita-Erzieherin

Eine muslimische Erzieherin darf bei ihrer Arbeit in einer Kindertagesstätte ein Kopftuch als Ausdruck ihrer religiösen Selbstbestimmung tragen.
Verfassungsgericht: Kein Kopftuchverbot für Kita-Erzieherin

Haft für Behinderung von Löscharbeiten an Flüchtlingsheim

Vor Gericht geben sie sich kleinlaut. Blass sitzen die Angeklagten zwischen ihren Verteidigern im Raum 128 des Bautzener Amtsgerichts. Die Beine wippen nervös.
Haft für Behinderung von Löscharbeiten an Flüchtlingsheim

Haushoher Sieg Fillons erschüttert die französische Politik

Die triumphale Wahl von François Fillon zum konservativen Präsidentschaftskandidaten erschüttert das Gefüge der französischen Politik.
Haushoher Sieg Fillons erschüttert die französische Politik

Einigung auf deutsche Pkw-Maut noch diese Woche angepeilt

Nach jahrelangem Streit zwischen Berlin und Brüssel um die Pkw-Maut soll es noch diese Woche eine Einigung geben. Am Mittwoch oder Donnerstag könnte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) …
Einigung auf deutsche Pkw-Maut noch diese Woche angepeilt

Jeder dritte Arbeitslose zu arm für viele Alltagsgüter

Fast jeder dritte Arbeitslose in Deutschland kann sich Dinge des täglichen Lebens nicht leisten. Im vergangenen Jahr waren 30,1 Prozent der Erwerbslosen von erheblicher materieller Entbehrung …
Jeder dritte Arbeitslose zu arm für viele Alltagsgüter

SPD nennt Strobls Pläne für schärfere Asylpolitik Populismus

Die SPD hat die Forderung des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl (CDU) nach einer drastischen Verschärfung der Abschiebepraxis kritisiert.
SPD nennt Strobls Pläne für schärfere Asylpolitik Populismus

FPÖ-Kandidat kritisiert deutsche Flüchtlingspolitik

Die deutsche Flüchtlingspolitik unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Europa nach Ansicht des österreichischen FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer schweren Schaden zugefügt.
FPÖ-Kandidat kritisiert deutsche Flüchtlingspolitik

Kubaner nehmen Abschied von Revolutionsführer Fidel Castro

Nach dem Tod des kubanischen Revolutionsführers Fidel Castro nehmen die Kubaner Abschied von ihrem früheren Präsidenten. Seine Leiche war am Samstag eingeäschert worden.
Kubaner nehmen Abschied von Revolutionsführer Fidel Castro

Philippinen: Polizei entschärft Bombe nahe der US-Botschaft

Die Polizei hat in der Nähe der US-Botschaft in der philippinischen Hauptstadt Manila eine Bombe entschärft. Die Beamten hätten das Gebäude geräumt und die Straße nahe der Botschaft für zwei Stunden …
Philippinen: Polizei entschärft Bombe nahe der US-Botschaft

„Reichsbürger”: Maas für Verschärfung des Waffenrechts

Bundesjustizminister Heiko Maas hat im Kampf gegen Extremisten eine Verschärfung des Waffenrechts ins Gespräch gebracht. Denkbar sei eine Regelanfrage beim Verfassungsschutz, bevor ein Waffenschein …
„Reichsbürger”: Maas für Verschärfung des Waffenrechts

Merkels letztes Gefecht

Parteitage gleichen einem Flug im Raumschiff. Drei Tage lang ist man unter sich, entgleitet der rauen Wirklichkeit, wird von Angela im Wunderland an die Hand genommen, klatscht seinen Frust …
Merkels letztes Gefecht

Kommentar: Der Öldruck steigt

Mit sinkenden Temperaturen steigen die Ölpreise. Dieses „Naturgesetz“ wurde zwar in den vergangenen Jahren ausgehebelt, doch in dieser Heizsaison ist es wieder so.
Kommentar: Der Öldruck steigt
Kommentar: Ein Meilenstein

Eintracht Frankfurt

Kommentar: Ein Meilenstein

Der Weg, den die Frankfurter Eintracht in dieser Saison zurückgelegt hat, war vorher schon erstaunlich. Was aber Niko Kovac und die Seinen am Samstag gegen die große Dortmunder Borussia schufen,
Kommentar: Ein Meilenstein
Kommentar: Fillon ist noch lange nicht am Ziel

Kommentar: Fillon ist noch lange nicht am Ziel

François Fillon hat die Vorwahl der Konservativen in Frankreich gewonnen. Er tritt damit bei der Präsidentenwahl im kommenden Jahr an.
Kommentar: Fillon ist noch lange nicht am Ziel
Kanada: Die liberale Bastion

Ganz anders als die USA

Kanada: Die liberale Bastion

In Kanada betreibt Justin Trudeau eine besonders weltoffene Politik. Damit entfernen sich die beiden nordamerikanischen Staaten weit voneinander.
Kanada: Die liberale Bastion

Bundespolitische Planspiele

Die neue Zauberformel: Schwarz-Grün-Gelb

Um einer Neuauflage der großen Koalition zu entkommen, wird für die Zeit nach der Bundestagswahl viel von Schwarz-Grün und Rot-Rot-Grün gesprochen. Da es dafür rechnerisch nicht reicht, wird jetzt …
Die neue Zauberformel: Schwarz-Grün-Gelb
CDU-Politiker Peter Hintze: Streitbar und warmherzig

Verstorbener Bundestagsvizepräsident

CDU-Politiker Peter Hintze: Streitbar und warmherzig

Er war Urheber umstrittener CDU-Wahlkampagnen, Vertrauter von Kanzlerin Merkel und Verfechter ethischer Überzeugungen im Bundestag. Jetzt hat Peter Hintze den Kampf gegen den Krebs verloren. Die …
CDU-Politiker Peter Hintze: Streitbar und warmherzig

Zur Person: Nahost-Experte

Loay Mudhoon ist Nahost-Experte bei der Deutschen Welle und verantwortlicher Redakteur für das Online-Magazin „Qantara.de – Dialog mit der islamischen Welt“. Der Politik- und
Zur Person: Nahost-Experte

Interview zur einer Strafanzeige gegen den syrischen Präsidenten

„Assad hat freie Hand“

Sechs Anwälte haben bei der Bundesanwaltschaft Strafanzeige gegen den syrischen Herrscher Assad gestellt. Sie werfen ihm Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vor. Heute wollen sie …
„Assad hat freie Hand“

Bericht: Prüfverfahren wegen Abrechnungspraxis der Barmer

Das Bundesversicherungsamt hat Medieninformationen zufolge ein offizielles Prüfverfahren gegen die Barmer GEK eingeleitet. Nach einem Bericht der Berliner Tageszeitungen „B.Z.” und „Bild” geht es um …
Bericht: Prüfverfahren wegen Abrechnungspraxis der Barmer