Ressortarchiv: Politik

Wenn der Wille fehlt

Abends gegen acht, es ging wieder stundenlang um die Flüchtlinge und das sogenannte Asylpaket II, sagt Sigmar Gabriel „Einigung“ – und ab da ist „handlungsfähig“, wieder einmal, das Wort der Nacht, …
Wenn der Wille fehlt
Das Dorf braucht Internet

Das Dorf braucht Internet

Die Einkaufskanäle im deutschen Fernsehen machen glänzende Geschäfte, Dauerbrenner wie „Das perfekte Promi-Diner“ oder “Shopping Queen“ reiten auf der Konsumwelle und sorgen für Entertainment in …
Das Dorf braucht Internet

El Topo

„Die Stimmung ist gut“, sagte Pep Guardiola gestern irgendwann beim Termin mit der Münchner Fußball-Presse. Es ist nicht überliefert, wie laut das Glucksen im Auditorium war.
El Topo

Sinneswandel bei Kretschmann: Auf dem Podium mit der AfD

Die Spitzenkandidaten von Grünen und SPD in Baden-Württemberg gehen nun doch in Podiumsdiskussionen mit Vertretern der Alternative für Deutschland (AfD).
Sinneswandel bei Kretschmann: Auf dem Podium mit der AfD

Polen: Justizminister wird zugleich Chefankläger

Nach stürmischer Debatte hat Polens Parlament die Zusammenlegung von Justizministerium und Generalstaatsanwaltschaft beschlossen. Für die entsprechende Gesetzesänderung stimmten in der Nacht zum …
Polen: Justizminister wird zugleich Chefankläger

Flüchtlinge lassen Einwohnerzahl auf fast 82 Millionen steigen

Die Rekord-Zuwanderung nach Deutschland hat die Zahl der Einwohner im vergangenen Jahr auf mindestens 81,9 Millionen Menschen steigen lassen. Das bedeutet ein Plus von 700 000 seit Anfang 2015.
Flüchtlinge lassen Einwohnerzahl auf fast 82 Millionen steigen

UN: EU-Soldaten sollen Minderjährige missbraucht haben

Mehrere georgische Soldaten sowie französische Militärangehörige stehen nach UN-Angaben im Verdacht, in Afrika Minderjährige sexuell missbraucht zu haben.
UN: EU-Soldaten sollen Minderjährige missbraucht haben

Flüchtlingsausweis

Schnellere Asylverfahren: Bundesrat billigt Flüchtlingsausweis

Der Bundesrat hat der Einführung eines einheitlichen Ausweises für alle Flüchtlinge zugestimmt. Die Länderkammer billigte ein entsprechendes Gesetz, mit dem Asylverfahren beschleunigt und Missbrauch …
Schnellere Asylverfahren: Bundesrat billigt Flüchtlingsausweis

Flüchtlingsstrom

UN bekräftigen: Syrien-Gespräche starten

Trotz heftiger Konflikte im Vorfeld sollen die Syrien-Friedensgespräche an diesem Freitag wie geplant starten. Das erklärte UN-Sprecher Ahmad Fawzi. Einzelheiten nannte er nicht.
UN bekräftigen: Syrien-Gespräche starten

Atomkraftwerke in Japan

Japan fährt weiteren Atomreaktor an

Japan hat trotz aller Proteste in der Bevölkerung einen dritten Reaktor wieder angefahren. Fünf Jahre nach der Atomkatastrophe in Fukushima schaltete der Betreiberkonzern Kansai Electric Power den …
Japan fährt weiteren Atomreaktor an

Anschläge gegen Flüchtlingsunterkünfte

Anschlag mit scharfer Handgranate gegen Flüchtlingsunterkunft

Die Gewalt gegen Asylsuchende hat eine neue Dimension erreicht: Unbekannte verübten einen Anschlag mit einer Handgranate auf eine Flüchtlingsunterkunft im baden-württembergischen …
Anschlag mit scharfer Handgranate gegen Flüchtlingsunterkunft

Bundeswehr-Drohne "Euro Hawk"

US-Riesen-Drohne überquert erstmals Deutschland

Die US-Riesen-Drohne „Global Hawk” hat erstmals Deutschland überquert, um ihr Einsatzgebiet über der Ostsee zu erreichen.
US-Riesen-Drohne überquert erstmals Deutschland

Recht und Gerechtigkeit (PiS)

Polnisches Parlament schwächt Justiz

Nach stürmischer Debatte hat das polnische Parlament am späten Donnerstagabend die Zusammenlegung von Justizministerium und Generalstaatsanwaltschaft beschlossen. Für die entsprechende …
Polnisches Parlament schwächt Justiz

Wahlkampf in den USA

Fox News: Trump forderte für Auftritt fünf Millionen Dollar

Der republikanische Präsidentschaftsbewerber Donald Trump (69) hat nach Angaben des US-Senders Fox News Spenden in Höhe von fünf Millionen Dollar für eine Teilnahme an der jüngsten TV-Debatte …
Fox News: Trump forderte für Auftritt fünf Millionen Dollar

Flüchtlingsthematik

Merkel spricht mit Renzi über Flüchtlingskrise

Wenn Matteo Renzi heute nach Berlin kommt, dann gilt es zunächst einmal, die Wogen zu glätten. Seit Monaten sucht der italienische Regierungschef die Konfrontation mit Deutschland und mit der EU.
Merkel spricht mit Renzi über Flüchtlingskrise

Asylpaket II

Koalition verständigt sich auf Kompromiss zu Asylpaket II

Nach monatelangen Auseinandersetzungen haben sich die Koalitionsspitzen auf weitere Asylrechtsverschärfungen verständigt.
Koalition verständigt sich auf Kompromiss zu Asylpaket II

Auslandseinsätze der Bundeswehr

Opposition: Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen in Gefahr

Linke und Grüne im Bundestag haben die von der Koalition geplante Einschränkung der Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr kritisiert.
Opposition: Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen in Gefahr
Zu groß, nicht zu stark

Zu groß, nicht zu stark

So weit ist es mit dem nach Bilanzsumme einst größten Kreditinstitut der Welt gekommen: Die Deutsche Bank muss 2015 abermals Milliardenbelastungen wegstecken, weil Rechtsstreitigkeiten und …
Zu groß, nicht zu stark
Wie Bilder Geschichte schreiben

Weirich am Freitag

Wie Bilder Geschichte schreiben

Ein Bild sagt bekanntlich mehr als tausend Worte. Manche Aufnahmen machen Geschichte, so Willy Brandts Schuld und Versöhnungswille ausdrückender Kniefall in Warschau.
Wie Bilder Geschichte schreiben

Zur Person: Jurist aus dem Norden

Wolfgang Kubicki ist einer der bekanntesten Politiker der FDP. Der 63-Jährige ist Stellvertreter von Parteichef Lindner und hat seine Hausmacht in Schleswig-Holstein.
Zur Person: Jurist aus dem Norden
Kubicki fordert Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik

FDP-Vize bei der FNP

Kubicki fordert Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik

Die FDP bietet in der Flüchtlingskrise eine Lösung an, die drei Maßnahmen beinhaltet. Bei einem Besuch in dieser Redaktion hat Wolfgang Kubicki, stellvertretender Bundesvorsitzender der Liberalen, …
Kubicki fordert Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik

Der richtige Weg

Furios. Unglaublich. Sensationell. Nach der Sternstunde der deutschen Handballer gegen Dänemark ist wohl jeder Superlativ erlaubt. Nun träumt die deutsche Rasselbande vom EM-Titel.
Der richtige Weg

Nervöse Aufgeregtheit

Eine angebliche Vergewaltigung, ein angeblicher Toter – und schon verlässt die Hysterie den Facebook-Distrikt und macht sich im wirklichen Leben breit. Erschreckenderweise auch unter Regierenden.
Nervöse Aufgeregtheit

AFD-Demonstration

Scharfe Kritik an AfD nach Attacke

Nach einem Angriff auf Journalisten bei einer AfD-Demonstration in Magdeburg hat der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) einen besseren Schutz von Berichterstattern gefordert.
Scharfe Kritik an AfD nach Attacke

Flüchtlingsausweise für Asylbewerber

Erste Flüchtlingsausweise

In Deutschland haben die ersten Asylbewerber einen Flüchtlingsausweis erhalten. Die Ausgabe begann in Heidelberg. Nun folgen nach Angaben eines Sprechers des Bundesamtes für Migration und
Erste Flüchtlingsausweise