Ressortarchiv: Politik

Altmaier verteidigt Afghanistan-Abschiebungen

Kanzleramtschef Peter Altmaier hat Abschiebungen nach Afghanistan in bestimmte Gebiete verteidigt. Im vergangenen Jahr seien rund 3000 Afghanen freiwillig zurückgekehrt, sagte der CDU-Politiker bei …
Altmaier verteidigt Afghanistan-Abschiebungen

Russland und China verhindern Syrien-Sanktionen

Russland und China haben im UN-Sicherheitsrat mit ihrem Veto Sanktionen gegen das syrische Regime wegen dessen Chemiewaffeneinsätzen verhindert.
Russland und China verhindern Syrien-Sanktionen

Trump-Selbstkritik: Mauerpläne nicht gut kommuniziert

Vor seiner ersten Rede vor den beiden Kammern des US-Kongresses hat Präsident Donald Trump erstmals Probleme bei der Kommunikation seiner Politik eingeräumt. „Vielleicht ist es mein Fehler”, sagte …
Trump-Selbstkritik: Mauerpläne nicht gut kommuniziert

Berliner Moschee-Verein „Fussilet 33” verboten

Neun Wochen nach dem Berliner Terroranschlag ist der umstrittene Moschee-Verein „Fussilet 33” verboten worden, in dem auch Attentäter Anis Amri häufig verkehrte.
Berliner Moschee-Verein „Fussilet 33” verboten

Rechte Gewalt in Sachsen weiter auf „sehr hohem Niveau”

Erstmals seit 2012 ist die Zahl rechter Angriffe in Sachsen im vergangenen Jahr wieder leicht gesunken. Insgesamt wurden von der Opferberatung RAA 437 Fälle gezählt, 40 weniger als im Jahr zuvor. …
Rechte Gewalt in Sachsen weiter auf „sehr hohem Niveau”

US-Senat bestätigt Investor Ross als Wirtschaftsminister

Der Milliardär Wilbur Ross wird neuer US-Wirtschaftsminister. Der Senat bestätigte den von Präsident Donald Trump nominierten Investor mit 72 zu 27 Stimmen.
US-Senat bestätigt Investor Ross als Wirtschaftsminister

Cannabis für Schwerkranke auf Rezept

Patienten, die schwer krank sind und unter Schmerzen leiden, können künftig Cannabis-Arzneimittel auf Rezept erhalten. Das entsprechende Gesetz tritt im März nach Veröffentlichung im Gesetzblatt in …
Cannabis für Schwerkranke auf Rezept

Hasskriminalität in Deutschland nicht richtig erfasst

Aus Sicht des Europarats erfasst Deutschland Hasskriminalität nicht richtig. Den Statistiken liege eine zu enge Definition des Begriffs zugrunde, kritisierte die Anti-Rassismus-Kommission in einem in …
Hasskriminalität in Deutschland nicht richtig erfasst

Welle von Drohungen gegen jüdische Einrichtungen in den USA

Eine neue Welle von Gewaltandrohungen hat jüdische Einrichtungen in den USA erreicht. Mehrere jüdische Gemeindezentren und Tagesschulen wurden am Montag wegen Bombendrohungen vorsichtshalber …
Welle von Drohungen gegen jüdische Einrichtungen in den USA

Iran als gemeinsamer Feind

Israel schlägt Golfstaaten Nato-ähnliche Allianz vor

Israel hat den sunnitischen arabischen Staaten wie der Golfmonarchie Saudi-Arabien die Bildung eines Verteidigungsbündnisses nach Nato-Vorbild vorgeschlagen. Als gemeinsamer Gegner wurde der …
Israel schlägt Golfstaaten Nato-ähnliche Allianz vor

Pentagon übergibt Weißem Haus Plan zum Kampf gegen IS

US-Verteidigungsminister James Mattis hat dem Weißen Haus einen Plan zur Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vorgelegt. Das bestätigte Pentagon-Sprecher Jeff Davis in Washington.
Pentagon übergibt Weißem Haus Plan zum Kampf gegen IS

Info: Das Überhangmandat

Sogenannte Überhangmandate entstehen, wenn eine Partei über die Erststimmen der Wähler mehr Mandate erringt, als ihr nach der Zahl der Zweitstimmen prozentual eigentlich zustehen.
Info: Das Überhangmandat
Börsenfusion ist offenbar vom Tisch

London will Auflage der EU nicht erfüllen

Börsenfusion ist offenbar vom Tisch

Die Fusion der Londoner und der Frankfurter Börse ist aller Voraussicht nach erneut gescheitert. Die London Stock Exchange (LSE) sträubt sich dagegen, eine Auflage der EU zu erfüllen. Daher werden …
Börsenfusion ist offenbar vom Tisch
Kommentar: Viel Geld, wenig Resultat

Kommentar: Viel Geld, wenig Resultat

Seit Jahren pumpt die EU Gelder in die strukturschwächsten Regionen der Gemeinschaft, um ihre Infrastruktur zu verbessern, Arbeitsplätze zu schaffen und schlussendlich ihre Wettbewerbsfähigkeit zu …
Kommentar: Viel Geld, wenig Resultat
Zu viele Abgeordnete im Bundestag?

Kappungsgrenze bei der Zahl der Abgeordneten

Zu viele Abgeordnete im Bundestag?

Im nächsten Bundestag könnten über 700 Abgeordnete vertreten sein. Bundestagspräsident Norbert Lammert möchte deshalb eine Reform des Wahlrechts. Bei den Abgeordneten aus der Region kommt sein …
Zu viele Abgeordnete im Bundestag?
Kommentar Börse: Kengeter sollte seinen Hut nehmen

Kommentar Börse: Kengeter sollte seinen Hut nehmen

Vor den Briten muss man den Hut ziehen, oder besser gesagt die Melone. Sie haben es einfach drauf, ihren Willen durchzusetzen. Die Manager der London Stock Exchange (LSE) haben erneut Fakten …
Kommentar Börse: Kengeter sollte seinen Hut nehmen
Mutige Entscheidung

Mutige Entscheidung

Nach Dieter Hecking und Valerién Ismaël also Andries Jonker! Wer soll bitte den VfL Wolfsburg vor dem drohenden Abstieg aus der Fußball-Bundesliga retten? Gut, der 54-Jährige war mal Co-Trainer bei
Mutige Entscheidung

Trump will Verteidigungsbudget massiv erhöhen

Es soll ein optimistisches Bild voller Tatkraft und Sicherheit werden: Begleitet von historisch schlechten Umfragewerten will US-Präsident Donald Trump mit seiner ersten Rede vor dem Kongress die …
Trump will Verteidigungsbudget massiv erhöhen

Nach Höcke-Streit: AfD-Landeschefs schwören Mitglieder ein

Die AfD-Landeschefs haben den Streit über das Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke für beendet erklärt.
Nach Höcke-Streit: AfD-Landeschefs schwören Mitglieder ein

Große Einkommenskluft bei deutschen Beamten

Lehrer, Polizisten und andere Beamte verdienen in finanzschwachen Bundesländern wie Berlin, dem Saarland oder Rheinland-Pfalz deutlich weniger als in reichen Ländern.
Große Einkommenskluft bei deutschen Beamten

Trumps Kandidat für Marineministerium lehnt Job ab

US-Präsident Donald Trumps Kandidat für das Marineministerium hat sich selbst aus dem Rennen genommen.
Trumps Kandidat für Marineministerium lehnt Job ab
Deutsche Geisel auf Philippinen enthauptet

Abu-Sayyaf-

Deutsche Geisel auf Philippinen enthauptet

Manila  - Auf den Philippinen hat die islamistische Terrorgruppe Abu Sayyaf am Montag ein Video veröffentlicht, das die Enthauptung ihrer deutschen Geisel zeigt.
Deutsche Geisel auf Philippinen enthauptet

Clement warnt Schulz vor Zurückdrehen der „Agenda 2010”

Einer der Architekten der „Agenda 2010”, der ehemalige sozialdemokratische Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, hat den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz vor einem teilweisen Zurückdrehen der …
Clement warnt Schulz vor Zurückdrehen der „Agenda 2010”

Korruptionsskandal

Südkoreas Regierungschef beendet Sonderermittlungen

Die Untersuchungen eines Sonderermittlers in Südkorea zum Korruptionsskandal um eine Vertraute der vorläufig entmachteten Präsidentin Park Geun Hye nähern sich dem Ende.
Südkoreas Regierungschef beendet Sonderermittlungen
Kommentar: Die Dollar-Wette

Kommentar: Die Dollar-Wette

Eigentlich war die Sache klar gewesen: Ein US-Präsident Trump würde den US-Dollar zu alter Größe verhelfen. Höhere Zinsen locken Investoren an. Höhere Staatsausgaben führen zu höheren Schulden.
Kommentar: Die Dollar-Wette