Ressortarchiv: Politik

Frühe Hinweise auf Franco A. nicht beachtet?

Verteidigungsministern Ursula von der Leyen sieht „falsch verstandenen Korpsgeist” als Ursache für die späte Enttarnung des unter Terrorverdacht stehenden Bundeswehrsoldaten Franco A. Das …
Frühe Hinweise auf Franco A. nicht beachtet?

Trump feiert sich und attackiert die Medien

US-Präsident Donald Trump hat sich für seine ersten 100 Tage im Amt eine ausgezeichnete Arbeit bescheinigt und zu einem erneuten Generalangriff auf die Medien ausgeholt.
Trump feiert sich und attackiert die Medien

FDP verabschiedet Wahlprogramm

Integration ohne Ausgrenzung, viel mehr Geld für Bildung, Milliarden-Entlastung der Bürger bei Steuern und Abgaben - mit diesen Eckpunkten will die FDP eine Rückkehr in den Bundestag schaffen.
FDP verabschiedet Wahlprogramm

Erdogan kritisiert US-Unterstützung von kurdischen Milizen

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat die Unterstützung der USA für kurdische Kämpfer im Bürgerkriegsland Syrien erneut kritisiert.
Erdogan kritisiert US-Unterstützung von kurdischen Milizen

Nahles: „Lebenslange Hinzuverdienerrolle nicht zeitgemäß”

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) beharrt auf einem Rechtsanspruch auf Rückkehr aus Teilzeitjobs in Vollzeit. „Die lebenslange Hinzuverdienerrolle der deutschen Ehefrau ist nicht mehr …
Nahles: „Lebenslange Hinzuverdienerrolle nicht zeitgemäß”

Nordkorea: Neuer Affront mit Raketentest

Trotz einer erneuten Provokation Nordkoreas mit einem weiteren Raketenstart gibt sich US-Präsident Donald Trump demonstrativ gelassen.
Nordkorea: Neuer Affront mit Raketentest

Sonntagstrend: SPD sieben Prozentpunkte hinter CDU/CSU

Die SPD liegt einer Umfrage zufolge in der bundesweiten Wählergunst sieben Prozentpunkte hinter der Union.
Sonntagstrend: SPD sieben Prozentpunkte hinter CDU/CSU

Orban will Auflagen der EU-Kommission erfüllen

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat zugesagt, alle Auflagen der EU-Kommission erfüllen und insbesondere Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit in seinem Land zurücknehmen zu wollen.
Orban will Auflagen der EU-Kommission erfüllen

Papst in Kairo: Nur „Extremismus der Nächstenliebe” zulässig

Zum Abschluss seiner Ägyptenreise hat Papst Franziskus bei einer Messe vor Tausenden Gläubigen vor religiösem Fanatismus gewarnt. „Der einzige Extremismus, der Gläubigen erlaubt ist, ist der der …
Papst in Kairo: Nur „Extremismus der Nächstenliebe” zulässig

Unruhen in Brasilien: Protest gegen Arbeitsmarktreform

Beim ersten Generalstreik gegen die Regierung von Präsident Michel Temer ist es in Brasilien zu Ausschreitungen gekommen. Im Stadtzentrum von Rio de Janeiro setzten Demonstranten am Freitagabend …
Unruhen in Brasilien: Protest gegen Arbeitsmarktreform

Datenschützer fordert realistische Sicherheitsdebatte

Baden-Württembergs oberster Datenschützer, Stefan Brink, hat angesichts neuer Sicherheitsgesetze im Bund und in den Ländern vor einer Überforderung der Polizei gewarnt.
Datenschützer fordert realistische Sicherheitsdebatte
Zugang zu Wikipedia in der Türkei blockiert

Online-Lexikon nicht mehr erreichbar

Zugang zu Wikipedia in der Türkei blockiert

Istanbul - In der Vergangenheit waren vor allem Facebook und Twitter betroffen. Jetzt ist in der Türkei ist der Zugang zum Online-Lexikon Wikipedia blockiert worden.
Zugang zu Wikipedia in der Türkei blockiert

Umfrage sieht im Norden CDU vor SPD

In der aktuellen Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein, die das Meinungsforschungsinstitut INSA für „Bild” durchgeführt hat, führt die CDU mit 33 Prozent klar vor der SPD, die auf 29 …
Umfrage sieht im Norden CDU vor SPD

Gabriel wehrt sich gegen Netanjahu

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich gegen Vorwürfe des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu verwahrt, er habe den diplomatischen Eklat beim Israel-Besuch verursacht.
Gabriel wehrt sich gegen Netanjahu

100 Tage Donald Trump

Kommentar: #VeryBad

Insgesamt 25 Dekrete und 28 Gesetzesvorhaben hat der neue Chef im Oval Office mittlerweile unterzeichnet. Der einzige nennenswerte Erfolg, den Trump für sich verbuchen kann, ist, dass er seinen …
Kommentar: #VeryBad

Projekt "Deutschland-Rente"

Drei Minister werben für Hessische Renten-Idee

Drei hessische Politiker und drei Professoren legen in Berlin ein Konzept für eine private, ergänzende Altersvorsorge vor. Sie nennen es "Deutschland-Rente" und "einfach, günstig und sicher". Aber …
Drei Minister werben für Hessische Renten-Idee
Schuld am Rechtspopulismus? Wagenknechts harte Merkel-Schelte

Rede zu EU-Misere

Schuld am Rechtspopulismus? Wagenknechts harte Merkel-Schelte

Berlin - Der Rechtspopulismus floriert in Europa. Oppositionsführerin Sahra Wagenknecht hat in einer leidenschaftliche Rede die Verantwortliche ausgemacht: Angela Merkel.
Schuld am Rechtspopulismus? Wagenknechts harte Merkel-Schelte

Mazedoniens Krise mündet in Gewalt

Der designierte mazedonische Regierungschef Zoran Zaev will sich von der blutigen Erstürmung des Parlaments durch Anhänger der abgewählten Regierung nicht stoppen lassen.
Mazedoniens Krise mündet in Gewalt

SPD fällt in Bundes-Umfrage zurück

Die SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz ist in einer neuen Umfrage abgesackt. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme die SPD laut ZDF-„Politbarometer” auf 29 Prozent, das sind drei Punkte …
SPD fällt in Bundes-Umfrage zurück

EU: Keine Mehrheit für Abbruch der Türkei-Verhandlungen

In der Europäischen Union zeichnet sich weiter keine Mehrheit für einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ab. Bei einem Treffen der EU-Außenminister auf Malta sprach sich heute …
EU: Keine Mehrheit für Abbruch der Türkei-Verhandlungen

Fünftes Todesopfer nach Terroranschlag in Stockholm

Drei Wochen nach dem Terroranschlag in Stockholm ist ein weiteres Opfer seinen Verletzungen erlegen. Eine um die 60 Jahre alte Frau, die in einem Krankenhaus in Südschweden behandelt wurde, sei am …
Fünftes Todesopfer nach Terroranschlag in Stockholm

Wirkstoff läuft ab: Vierter Mann in Arkansas hingerichtet

Im US-Bundesstaat Arkansas ist der vierte Häftling innerhalb von acht Tagen hingerichtet worden. Der verurteilte Mörder Kenneth Williams sei am späten Donnerstagabend mit der Giftspritze getötet …
Wirkstoff läuft ab: Vierter Mann in Arkansas hingerichtet

Bundestag billigt Speicherung von Fluggastdaten

Bevor nach der parlamentarischen Sommerpause der Wahlkampf beginnt, wollte die große Koalition noch eine Reihe von Sicherheitsgesetzen durch den Bundestag bringen. Am Donnerstag verabschiedete das …
Bundestag billigt Speicherung von Fluggastdaten

Papst Franziskus beginnt schwierige Ägyptenreise

Papst Franziskus beginnt heute seinen zweitägigen Besuch in Ägypten. Das Oberhaupt von 1,2 Milliarden Katholiken will ein Zeichen für den Frieden setzen und für den Dialog der Religionen in dem …
Papst Franziskus beginnt schwierige Ägyptenreise

Konflikte mit den Behörden

Das Kirchenasyl hat zuletzt in Bayern für Konflikte gesorgt. Staatsanwaltschaften hatten Ermittlungsverfahren gegen einige Pfarrer eingeleitet, die Flüchtlingen Schutz gewährten.
Konflikte mit den Behörden