Ressortarchiv: Politik

Konflikte mit den Behörden

Das Kirchenasyl hat zuletzt in Bayern für Konflikte gesorgt. Staatsanwaltschaften hatten Ermittlungsverfahren gegen einige Pfarrer eingeleitet, die Flüchtlingen Schutz gewährten.
Konflikte mit den Behörden

Info: So funktioniert das Kirchenasyl

Kirchengemeinden in Deutschland gewähren einigen Flüchtlingen Zuflucht. Gründe dafür sind, dass sie den Eindruck haben, dass eine Person ins Lebensgefahr schwebe, falls sie abgeschoben würde,
Info: So funktioniert das Kirchenasyl
Interview mit Peter Tauber: „Manchmal bin ich der Prellbock“

CDU-Generalsekretär spricht über seine Teil-Entmachtung im Wahlkampf

Interview mit Peter Tauber: „Manchmal bin ich der Prellbock“

Angela Merkel hat ihn sich ausgesucht als den Mann an ihrer parteipolitischen Seite – aber die Feder fürs Wahlprogramm soll nun ein anderer führen für sie. In diesem Interview sagt …
Interview mit Peter Tauber: „Manchmal bin ich der Prellbock“
EU-Parlament rügt Martin Schulz

Mitarbeitern Sonderzulagen gewährt

EU-Parlament rügt Martin Schulz

Aus Brüssel kommen unangenehme Neuigkeiten für SPD-Kanzlerkandidat Schulz. Das EU-Parlament stellt mehrheitlich die Personalpolitik seines früheren Präsidenten infrage.
EU-Parlament rügt Martin Schulz
Bundeswehrsoldat aus Offenbach gab sich als syrischer Flüchtling aus

Ein Offizier unter Terrorverdacht

Bundeswehrsoldat aus Offenbach gab sich als syrischer Flüchtling aus

Ein Bundeswehrsoldat aus Offenbach soll einen Terroranschlag geplant haben. Als falscher syrischer Bürgerkriegsflüchtling kassierte der Offizier der deutsch-französischen Brigade auch öffentliche …
Bundeswehrsoldat aus Offenbach gab sich als syrischer Flüchtling aus

Zur Person: Loyalist der Kanzlerin

Er ist 42 und seit 25 Jahren Mitglied der CDU. Als Angela Merkel ihn Ende 2013 zu ihrem Generalsekretär berief, hatte er gerade sein zweites Direktmandat für den Bundestag geholt und war bereits
Zur Person: Loyalist der Kanzlerin
Kommentar: Viel Arbeit an der Isar

Kommentar: Viel Arbeit an der Isar

Bastian Schweinsteiger war das blutverschmierte Gesicht des deutschen Triumphs bei der Fußball-WM 2014 in Brasilien. Der durchnässte, niedergeschlagene Philipp Lahm dürfte das Gesicht der verkorksten
Kommentar: Viel Arbeit an der Isar
Kommentar: Wachstumsschwäche

Kommentar: Wachstumsschwäche

Die Börse hatte der Deutschen Bank einen Vertrauensvorschuss gegeben: Die Aktionäre pumpten frische Milliarden in das Institut, und der Kurs brach dennoch nicht ein.
Kommentar: Wachstumsschwäche

Kommentar: Die wirkliche Lage der FDP

Die gefühlte Lage der FDP wird sich ab heute in Berlin beim Bundesparteitag ergeben. Man braucht keinerlei Hellseher-Begabung, um zu prognostizieren: Sie wird fabelhaft sein, in jeder Bedeutung des …
Kommentar: Die wirkliche Lage der FDP

Le Pen: Was Macron will, „ist nicht mehr Frankreich”

Die französische Rechtspopulistin und Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen setzt weiter auf scharfe Angriffe auf ihren Stichwahl-Gegner Emmanuel Macron.
Le Pen: Was Macron will, „ist nicht mehr Frankreich”
Soldat soll Anschlag aus Fremdenhass geplant haben

Als Asylbewerber getarnt

Soldat soll Anschlag aus Fremdenhass geplant haben

Selbst erfahrene Ermittler und Wissenschaftler finden den Fall extrem merkwürdig: Ein Oberleutnant der Bundeswehr soll Asyl beantragt haben - getarnt als Flüchtling aus Syrien. Vermutlich plante er …
Soldat soll Anschlag aus Fremdenhass geplant haben

Umfrage vor Wahl: CDU überholt im Norden die SPD

Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein droht die Koalition aus SPD, Grünen und SSW (Südschleswigscher Wählerverband) ihre Mehrheit zu verlieren.
Umfrage vor Wahl: CDU überholt im Norden die SPD

Missbrauch bei Kindergeld wird eingeschränkt

Kindergeld kann künftig nur noch für sechs Monate rückwirkend beantragt werden. Mit dem vom Bundestag gebilligten Gesetzesplan soll nach Angaben der Koalition der Missbrauch auch durch EU-Ausländer …
Missbrauch bei Kindergeld wird eingeschränkt

Israelische Armee bombardiert Syrien

Ein israelischer Luftangriff hat nach Angaben des syrischen Militärs eine Armeeposition nahe dem internationalen Flughafen der Hauptstadt Damaskus getroffen.
Israelische Armee bombardiert Syrien

Schutz für Flüchtlinge in Pfarrhäusern

Letzte Hoffnung Kirchenasyl

Kirchenasyl hat eine lange Tradition. Wenn eine Kirchengemeinde einem Flüchtling Schutz gewährt, ist dieser erst einmal vor Abschiebung sicher. Die Kirchen prüfen aber sehr genau, wem sie Schutz …
Letzte Hoffnung Kirchenasyl
Kommentar: Vom Abgrund in den Olymp

Eintracht Frankfurt

Kommentar: Vom Abgrund in den Olymp

Es ist noch kaum ein Jahr her, da stand die Frankfurter Eintracht am Abgrund. So gut wie abgestiegen, verzweifelt gefangen in einem Strudel des Misserfolgs – ehe sie sich doch noch auf fast wundersame
Kommentar: Vom Abgrund in den Olymp
Trump im Rausch der Reformen

US-Regierung plant massive Steuersenkungen

Trump im Rausch der Reformen

Massive Steuersenkungen für US-Bürger sowie Unternehmen waren eines von Trumps zentralen Wahlversprechen. Nun gibt es erste Eckpunkte – und große Worte.
Trump im Rausch der Reformen
Europäisch-ungarischer Hahnenkampf

Angedachte Sanktionen der EU-Kommission

Europäisch-ungarischer Hahnenkampf

Die jüngsten Ausfallschritte von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán sorgen in Europa für Ungemach. Das Europäische Parlament machte das Land zum zweiten Mal in einem Monat zum Diskussionsthema. …
Europäisch-ungarischer Hahnenkampf

Orban glaubt an Einigung mit EU im Streit um Hochschulgesetz

Im Streit um Ungarns neues Hochschulgesetz strebt Regierungschef Viktor Orban eine Einigung mit der EU-Kommission an. Die Brüsseler Behörde hatte die erste Stufe eines Vertragsverletzungsverfahrens …
Orban glaubt an Einigung mit EU im Streit um Hochschulgesetz

Gesetzlich Versicherten droht höherer Zusatzbeitrag

Trotz des Finanzpolsters der gesetzlichen Krankenkassen rechnet der Chef des Ersatzkassenverbands, Uwe Klemens, mit einer möglichen Mehrbelastung für die Versicherten nach dem Bundestagswahljahr.
Gesetzlich Versicherten droht höherer Zusatzbeitrag

Entwicklungshilfe: Deutschland zweitgrößter Geber weltweit

Deutschland hat Großbritannien überholt und ist jetzt nach den USA wieder der zweitgrößte Geber von Entwicklungshilfe weltweit. Dass Berlin der Entwicklungshilfe aktuell mehr Geld und auch mehr …
Entwicklungshilfe: Deutschland zweitgrößter Geber weltweit

Die Entzauberung einer Legende

Legenden halten sich hartnäckig. Und manchmal kommt dann die Zeit, mit diesen aufzuräumen. Auch der Internationale Bund (IB), eine Institution der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit in Deutschland, …
Die Entzauberung einer Legende

China lässt ersten selbstgebauten Flugzeugträger zu Wasser

China hat seinen ersten selbst entwickelten Flugzeugträger fertiggestellt. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, verließ der mit roten Fahnen feierlich geschmückte Träge rheute …
China lässt ersten selbstgebauten Flugzeugträger zu Wasser

30 Tote in Venezuela: Opposition sieht „perfekten Sturm”

Venezuelas sozialistischer Präsident Nicolás Maduro lehnt trotz 30 Toten bei den jüngsten Protesten und Unruhen Neuwahlen ab. Er wirft der Opposition einen Putschversuch vor. „Die ermordeten …
30 Tote in Venezuela: Opposition sieht „perfekten Sturm”

Kabinett beschließt Rentenplus: Ost-West-Unterschied kleiner

Die rund 21 Millionen Rentner in Deutschland können sich auf mehr Geld einstellen: Das Kabinett beschloss heute in Berlin, dass die Renten in Westdeutschland zum 1. Juli um 1,90 Prozent steigen, im …
Kabinett beschließt Rentenplus: Ost-West-Unterschied kleiner